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Lückenhafte Erhebungen zum Antisemitismus behindern Fortschritt

Am 9. November 1938 verübten die Nationalsozialisten in Deutschland eine Welle antisemitischer Gewalttaten. Anlässlich des Jahrestags dieser sogenannten Reichskristallnacht weist die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) erneut darauf hin, dass zu wenige Daten zum Antisemitismus erhoben werden. Dies ist ein Ergebnis ihres aktuellen Jahresüberblicks zum Thema Antisemitismus in der EU. Ohne entsprechende Daten bleiben Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus allgemein und ungezielt.

Der aktuelle Bericht Antisemitism: Overview of data available in the European Union 2006–2016 (Antisemitismus: Überblick über verfügbare Daten in der Europäischen Union 2006–2016) macht darauf aufmerksam, dass es in elf Mitgliedstaaten der EU keine offiziellen Daten zu gemeldeten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2016 gab. Antisemitisch motivierte Straftaten werden häufig von den Opfern nicht zur Anzeige gebracht, und die Datenerhebungsverfahren der verschiedenen Länder sind sehr unterschiedlich. Beide Tatsachen erschweren die Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausmaß, die Art und die Merkmale des EU-weiten Antisemitismus, die von politischen EntscheidungsträgerInnen so dringend benötigt werden.

Gleichwohl wurden in einigen Mitgliedstaaten Umfragen unter der jüdischen und der Gesamtbevölkerung durchgeführt, wenn auch mit unterschiedlichen Methoden. In Kombination mit bereits vorhandenen Informationen lassen die Ergebnisse erkennen, dass der Antisemitismus eine massive  Gefahr darstellt, der mit Entschlossenheit begegnet werden muss.

Da die Reduzierung der Dunkelziffer von zentraler Bedeutung ist, müssen Opfer intensiver zu Strafanzeigen und Zeugenaussagen ermutigt werden. Darüber hinaus sind Systeme erforderlich, die es den Behörden erlauben, solche Straftaten zu dokumentieren.

Die Erhebung von Daten zu Hasskriminalität einschließlich antisemitisch motivierter Straftaten muss auch auf nationaler Ebene verbessert werden. Dabei könnte die FRA-Veröffentlichung Compendium of practices for combating hate crime (Sammlung von Praktiken zur Bekämpfung von Hasskriminalität) helfen. Sie enthält Beispiele für Methoden, mit denen einige Mitgliedstaaten Hasskriminalität registrieren. Auch innerhalb der hochrangigen Gruppe der EU zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz unterstützt die FRA die Mitgliedstaaten dabei, die Dokumentation und Datenerhebung zu Hasskriminalität zu verbessern.

Nationale Erhebungen zur Viktimisierung ähnlich derjenigen, die die FRA 2012 unter der jüdischen Bevölkerung in der EU durchgeführt hat und 2018 wiederholen wird, können Mitgliedstaaten ebenfalls Orientierungshilfen bei der Bekämpfung des Antisemitismus bieten.

Darüber hinaus kommt dem Bildungswesen eine Schlüsselrolle zu, wenn es um die Förderung der Toleranz und die Überwindung von Vorurteilen geht. Politische Bildung, Lernen aus der Vergangenheit und Wissen über die Vergangenheit sollten fester Bestandteil der Lehrpläne von Schulen werden. Auf diese Weise könnten Werte wie Vielfalt, Toleranz und Respekt gegenüber anderen bereits im Kindesalter vermittelt werden, was zu einer Verinnerlichung von Empathie, zur Förderung des interkulturellen Dialogs und des gegenseitigen Verständnisses sowie zur Beseitigung überkommener, engstirniger Vorurteile führen würde.

Durch ein stärkeres Engagement für mehr Rechtsschutz sowie für eine umfassendere Erhebung und ein besseres Verständnis entsprechender Daten können die Mitgliedstaaten eine wirkungsvollere Prävention und Bekämpfung des Antisemitismus erreichen.

Der aktualisierte Bericht umfasst Daten zu antisemitischen Vorfällen, die von internationalen, Regierungs- und Nichtregierungsstellen zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2016 zusammengetragen wurden. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts waren für Bulgarien, Zypern, Estland, Ungarn, Irland, Italien, Litauen, Malta, Portugal, Slowenien und Schweden keine offiziellen Daten zu gemeldeten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2016 verfügbar.

Dies ist der jüngste in einer Reihe von nunmehr zwölf jährlichen Berichten über Datenerhebung zum Thema Antisemitismus, die von der FRA und ihrer Vorgängerorganisation, der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC), veröffentlicht wurden.