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Vertiefung der Beziehungen zu Finnland als Beitrag zur Förderung der Grundrechte

Der Direktor der FRA besuchte am 22./23. Mai Finnland im Rahmen der kontinuierlichen Bemühungen der Agentur, die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten zu stärken. Zugleich bot dieser Besuch die Gelegenheit, den Beginn der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Finnlands für Menschenrechte zu unterstützen und mit MinisterInnen der Regierung sowie der Menschenrechtsgemeinschaft zusammenzutreffen. Darüber hinaus konnte der Direktor aus erster Hand die Ergebnisse des Projekts der FRA zur Einbeziehung der Roma-Gemeinschaft sowie von Personen ohne gültige Aufenthaltspapiere in Augenschein zu nehmen.

Der Direktor traf sich zu Gesprächen mit der Ministerin des Innern sowie dem Minister für Justiz und der Ministerin für soziale Angelegenheiten. Zu den Schwerpunktthemen, die während des Besuches angesprochen wurden, gehörten die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und des Festhaltens an den Werten der EU, wenn es darum geht, den gegenwärtigen Herausforderungen im Bereich der Grundrechte in der gesamten Union zu begegnen. Erörtert wurden auch Themen wie Überwachung und die Schlüsselrolle von Aufsichtsbehörden, die Situation im Bereich Migration und Asyl, die Zunahme von Hassdelikten und Fremdenfeindlichkeit sowie die unabhängige Lebensführung von behinderten Menschen.

Der Direktor begrüßte den Nationalen Aktionsplan Finnlands für Menschenrechte und unterstrich dabei die Bedeutung seiner Umsetzung und seine Einzigartigkeit innerhalb der EU. Der Nationale Aktionsplan ist schwerpunktmäßig auf Menschenrechtserziehung und -bildung, Nichtdiskriminierung, Herausforderungen des digitalen Zeitalters und unabhängige Lebensführung von behinderten Menschen ausgerichtet. Der Direktor wies darauf hin, dass die FRA die Umsetzung des Plans eng verfolgen wird und Unterstützung anbietet, wo dies angemessen und relevant ist. Bei der Einführungsveranstaltung des Plans traf der Direktor mit VertreterInnen der Zivilgesellschaft, den Ombudseinrichtungen und dem finnischen Zentrum für Menschenrechte zusammen. Dabei wurde vereinbart, die Zusammenarbeit zu verstärken und nach Möglichkeiten zur gegenseitigen Unterstützung bei der Auseinandersetzung mit Grundrechtsfragen zu suchen.

Der Direktor traf sich zudem mit Roma-Frauen, die Unterstützung durch das FRA-Projekt zur Einbeziehung der Roma auf lokaler Ebene erhalten. Die Frauen berichteten dem Direktor über ihre Situation in Helsinki und dem Nutzen des Projekts. Sie betonten, wie wichtig es sei, Zugang zu Dienstleistungen sowie zum Arbeits- und Wohnungsmarkt zu haben, und sprachen auch Probleme an, mit denen sie konfrontiert sind. Das Projekt wird in Finnland von Hirundo durchgeführt. Dies ist eine Partnerschaft zwischen dem Diakonie-Institut Helsinki, der Stadt Helsinki, dem Nationalen Forum Finnlands, dem Evangelisch-Lutheranischen Gemeindeverband von Helsinki und der Evangelisch-Lutheranischen Kirche Finnlands. Durch das Projekt sollen der Dialog gestärkt und die Zusammenarbeit zwischen den lokalen Behörden, Diensteanbietern und Roma-Gemeinschaften gefördert werden.

Der Besuch bot zudem Gelegenheit, zusammen mit der finnischen Regierung schon einmal einen Blick auf den Vorsitz Finnlands im Europarat von 2018-2019 sowie auf seine EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2019 zu werfen.