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Bekämpfung von Antisemitismus erfordert geeignete Daten

Unzureichende Daten machen es weiterhin schwierig, dem seit langem bestehenden Antisemitismus in Europa wirksam zu begegnen. Zu diesem Schluss kommt die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in ihrem aktuellen Jahresüberblick zum Thema Antisemitismus in der EU. Ohne entsprechende Daten bleiben Maßnahmen von Regierungen und Zivilgesellschaft zur Bekämpfung des Antisemitismus zu allgemein und ungezielt.

Der Bericht Antisemitism: Overview of data available in the European Union 2007–2017 (Antisemitismus: Überblick über verfügbare Daten in der Europäischen Union 2007–2017) erscheint anlässlich des Jahrestags der anti-jüdischen Pogrome vom 9. November 1938. Wie in den Vorjahren hebt auch dieser Bericht hervor, dass nur unzulängliche Daten zu Erfahrungen mit Antisemitismus vorliegen.

Er macht darauf aufmerksam, dass es in acht Mitgliedstaaten der EU keine offiziellen Daten zu gemeldeten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2017 gab.

Zudem werden antisemitisch motivierte Straftaten von den Opfern häufig nicht angezeigt, und die Datenerhebungsverfahren der einzelnen Länder sind sehr unterschiedlich. Dies erschwert es Entscheidungstragenden in der Politik, Erkenntnisse über das Ausmaß, die Art und die Merkmale des Antisemitismus im eigenen Land und in der EU zu gewinnen.

Die verfügbaren offiziellen und inoffiziellen Daten belegen jedoch, dass der Antisemitismus eine ernstzunehmende Gefahr darstellt, der entschlossene Maßnahmen entgegengesetzt werden müssen.

Da es von zentraler Bedeutung ist, die Dunkelziffer zu reduzieren, müssen Opfer intensiver zu Strafanzeigen und Zeugenaussagen ermutigt werden. Darüber hinaus sind Systeme erforderlich, die es den Behörden erlauben, solche Straftaten zu dokumentieren.

Die Erhebung nationaler Daten zu Hasskriminalität, einschließlich antisemitisch motivierter Straftaten, muss ebenfalls verbessert werden. Dabei könnte die FRA-Veröffentlichung Compendium of practices for combating hate crime (Sammlung von Praktiken zur Bekämpfung von Hasskriminalität) helfen. Sie enthält Beispiele für Methoden, mit denen in einigen Mitgliedstaaten Hasskriminalität registriert wird.

Auch innerhalb der hochrangigen Gruppe der EU zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz unterstützt die FRA die Mitgliedstaaten dabei, die Dokumentation und Datenerhebung zu Hasskriminalität zu verbessern.

Nationale Erhebungen zur Viktimisierung können Mitgliedstaaten ebenfalls Orientierungshilfe bei der Bekämpfung des Antisemitismus bieten. Es empfiehlt sich, diese Erhebungen wiederholt durchzuführen, damit Trends erkennbar werden und sich die Wirksamkeit der Maßnahmen besser messen lässt.

Am 10. Dezember wird die FRA die Ergebnisse ihrer zweiten Erhebung zu den Wahrnehmungen und Erfahrungen der jüdischen Bevölkerung im Zusammenhang mit Antisemitismus veröffentlichen.

Bildung spielt eine wesentliche Rolle, wenn es darum geht, Intoleranz entgegenzuwirken. Sie kann dazu beitragen, Toleranz zu fördern, universelle Werte zu verbreiten und die Fähigkeit zu kritischem Denken zu stärken. Auf diese Weise kann sie Kindern und Jugendlichen helfen, ihre Familien, ihr Umfeld und schließlich die Gesellschaft zum Umdenken zu bewegen.

Der aktualisierte FRA-Bericht umfasst Daten zu antisemitischen Vorfällen, die von internationalen, Regierungs- und Nichtregierungsstellen zwischen dem 1. Januar 2007 und dem 31. Dezember 2017 zusammengetragen wurden.

Als dieser Bericht entstand, waren für Finnland, Irland, Malta, Portugal, Schweden, Spanien, Ungarn und das Vereinigte Königreich keine offiziellen Daten zu gemeldeten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2017 verfügbar.

Dies ist der jüngste in einer Reihe jährlicher Berichte über die Datenerhebung zum Thema Antisemitismus, die von der FRA und ihrer Vorgängerorganisation, der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC), veröffentlicht wurden.