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Zurückweisungen von Migrantinnen und Migranten: zunehmende Sorge in einigen Mitgliedstaaten

© European Union , 2015 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Oliver Bunic
Migrantinnen und Migranten werden an den Grenzen einiger Mitgliedstaaten zurückgewiesen, ohne dass sie ihr Recht auf Asyl wahrnehmen können. Zu diesem Ergebnis kommt der jüngste Bericht der FRA über Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit Migration. Zurückweisungen und die Rückführung an Orte, an denen sie Verfolgung ausgesetzt sind, sind nur einige der Probleme von Migrantinnen und Migranten, die versuchen, in die EU einzureisen oder durch die EU zu reisen.

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Der Bericht über die Situation in 14 EU-Mitgliedstaaten zeigt, wie in Kroatien, Frankreich und Spanien Migrantinnen und Migranten weiterhin zurückgeschickt werden, ohne dass sie die Möglichkeit haben, internationalen Schutz zu beantragen. In Griechenland, an der Grenze zur Türkei, riskieren immer mehr Familien, Schwangere und Folteropfer, verfolgt zu werden, wenn sie gewaltsam aus der EU vertrieben werden.

Migrantinnen und Migranten, die sich bereits in der EU befinden, sind unverändert mit Problemen konfrontiert.

In Spanien beispielsweise sind die Aufnahmebedingungen für die wachsende Zahl neu ankommender Migrantinnen und Migranten nach wie vor kritisch, und die Situation scheint sich zu verschlimmern. Laut der spanischen Ombudsperson wurden Mütter mit Babys und unbegleitete Kinder in gefängnisähnlichen Zellen gehalten und Männer mussten in Räumen ohne Heizung auf dem Boden schlafen. Außerdem gab es bei der Bearbeitung von Asylanträgen Verzögerungen.

In Griechenland sind die Aufnahmezentren in den Hotspots auf den Inseln Lesbos, Samos und Chios nach wie vor überlaufen. Diese Situation besteht trotz zurückgehender Zahlen von Neuankömmlingen.

Sorgen bereitet zudem die zunehmende Intoleranz gegenüber Migrantinnen und Migranten. In Ungarn beispielsweise hat sich die zunehmend ablehnende Haltung der Regierung gegenüber Migrantinnen und Migranten auf die einheimische Bevölkerung übertragen. Aus diesem Grund nimmt laut den NRO im Land die Fremdenfeindlichkeit weiter zu. Deutschland verzeichnet wieder mehr Angriffe auf Flüchtlinge. Im Jahr 2017 gab es insgesamt 2 200 Angriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte, dabei wurden mindestens 300 Menschen verletzt. Auch aus Italien und Griechenland gibt es Berichte über solche Angriffe.

Die FRA erhebt Daten über die Grundrechtssituation von Menschen, die in denjenigen Mitgliedstaaten ankommen, die besonders umfangreiche Migrationsströme zu verzeichnen haben. Gegenstand der Untersuchung für diesen Bericht sind die folgenden 14 Mitgliedstaaten: Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, die Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Spanien und Ungarn.

Die FRA veröffentlicht seit September 2015 Überblicksberichte zu Migrationsfragen.