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Ausblick auf das Jahr 2019

Im Jahr 2019, in dem die Europäische Union das 10-jährige Bestehen ihrer Charta für Grundrechte feiert, wird die FRA ihre Arbeit zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte weiterhin konsequent im Dienste aller fortsetzen.

Die FRA wird an den Jubiläumsfeierlichkeiten mitwirken, die die Europäische Kommission und der finnische Vorsitz des Rates der Europäischen Union (EU) 2019 ausrichten werden, um der Charta, die 580 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern der Union weitreichenden Schutz bietet, Anerkennung zu zollen. In ihrer Funktion als einzigartiges und unabhängiges Kompetenzzentrum der EU für Menschenrechte wird die FRA wieder ein breites Spektrum von Berichten herausgeben und Veranstaltungen organisieren, um zu untersuchen, wie es zehn Jahre nach Inkrafttreten der Charta um die Menschenrechte steht.

Wir werden weiterhin regionale und internationale Menschenrechtsüberwachungsorgane darin unterstützen, vor Ort Erkenntnisse zu gewinnen. Hierbei wird das innovative Online-Tool der FRA, das EU-Informationssystem für Grundrechte (EFRIS), als zentrale Anlaufstelle für die Mitgliedstaaten und die EU zum Einsatz kommen. Über dieses Tool können sie ihre Pflichten und die Beurteilungen ihrer Überwachungsorgane nachverfolgen.

Bei den speziellen Themen wird sich die FRA weiterhin vorrangig mit Migration befassen und hierfür Vor-Ort-Unterstützung in Migrations-Hotspots leisten sowie regelmäßig Übersichtsberichte zu Grundrechtsbedenken im Zusammenhang mit Migration in verschiedenen Mitgliedstaaten veröffentlichen.

Darüber hinaus wird die Agentur in einem Bericht zu den „langfristigen Auswirkungen der Migration von 2015“ untersuchen, was aus den Menschen geworden ist, die 2015 in sechs EU-Mitgliedstaaten Asyl beantragten, wobei in erster Linie auf junge Menschen zwischen 16 und 24 eingegangen wird. Es werden die langfristigen Auswirkungen auf den Schutz der Grundrechte bewertet und Themen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Integration behandelt.

Auch die Situation der Roma wird erneut eine Priorität der FRA darstellen. Wie bisher wird die Agentur in den EU-Ländern vor Ort mit Roma-Gemeinschaften zusammenarbeiten und vergleichbare Daten erheben, die Entscheidungstragende in der Politik benötigen, um die Lage der größten ethnischen Minderheit und der am häufigsten sozial ausgegrenzten Bevölkerungsgruppe Europas zu verbessern.

Die Arbeit der FRA zu schweren Formen der Arbeitsausbeutung von Arbeitsmigrantinnen und -migranten wird auch auf der Agenda einer Konferenz stehen, die im Juni 2019 am Ende des rumänischen EU-Ratsvorsitzes stattfinden wird. Diese Arbeit wird auf einigen bereits 2018 herausgegebenen Berichten aufbauen, die aufzeigen, dass schwere Formen der Arbeitsausbeutung aufgrund ihrer Illegalität und der Vulnerabilität der Opfer in den meisten Fällen nicht aufgedeckt und nicht gemeldet werden.

2019 wird die FRA zudem eine Reihe von Berichten über den Zugang von Opfern von Gewalttaten zur Justiz veröffentlichen. Einer dieser Berichte wird sich im Speziellen mit der häuslichen – physischen, sexuellen oder psychologischen – Gewalt gegen Frauen auseinandersetzen, einem nach wie vor dringenden Menschenrechtsproblem in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Die Berichtsreihe wird untersuchen, wie die Polizei und Unterstützungsdienste auf angezeigte Missbrauchsfälle reagieren.

Des Weiteren wird die FRA für ihre 2. EU-weite LGBTI-Erhebung Erfahrungen von Diskriminierung und Hassdelikten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender-Personen und erstmalig auch Intersexuelle in der EU und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sammeln und dokumentieren. Die ersten Ergebnisse werden voraussichtlich Ende des Jahres vorliegen.

Die FRA wird weiterhin die im Dezember 2018 herausgegebenen Ergebnisse ihrer Erhebung über die schockierenden Erfahrungen von Menschen jüdischen Glaubens in der EU verbreiten. Damit will sie gezielt auf die Allgegenwart und Beständigkeit von Antisemitismus im heutigen Europa aufmerksam machen und die Diskussion darüber anregen, was die Regierungen und die Gesellschaft tun können, um Hass, Belästigung und Diskriminierung, denen viele Menschen jüdischen Glaubens täglich ausgesetzt sind, erfolgreicher zu bekämpfen.

Eine weitere wichtige Erhebung der Agentur wird die Grundrechte-Erhebung sein. Die Feldarbeit dazu wird 2019 beginnen. Diese Erhebung unter der Bevölkerung allgemein wird sich mit Situationen befassen, die Menschen in der EU in ihrem täglichen Leben erfahren und ihre Grundrechte betreffen – vom Datenschutz über Gleichbehandlung bis hin zum Zugang zur Justiz, den Verbraucherrechten und guter Verwaltungspraxis.

Wie in den Vorjahren wird die FRA auch ihren jährlichen Grundrechte-Bericht herausgeben, in dem sie auf die Erfolge und Herausforderungen in Bezug auf die Menschenrechte in Europa aufmerksam macht. In diesem Jahr wird besonders hervorgehoben, wie die Ziele für nachhaltige Entwicklung zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in der EU beitragen können.

Insgesamt wird 2019 anlässlich des 10-jährigen Bestehens der EU-Charta für Grundrechte wieder ein arbeitsreiches Jahr für die FRA werden, das von der Zusammenarbeit mit der EU zur Stärkung und zum Schutz der Grundrechte geprägt sein wird.