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Das Jahr im Überblick: Rückblick auf 2018

Im Jahr 2018 wurden viele für die Menschenrechte bedeutende Jahrestage begangen. Es war das Jahr, in dem die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 70 Jahre alt wurde und die Europäische Menschenrechtskonvention ihren 65. Geburtstag feierte.

Es war zudem das Jahr, in dem die Weltkonferenz der Vereinten Nationen über Menschenrechte sowie die sich daraus ergebende Erklärung und das Aktionsprogramm von Wien, mit denen wohl der notwendige Startschuss für die Einrichtung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte fiel, ihr 25-jähriges Bestehen begingen.

Doch in einem Jahr, in dem diese Erfolge eigentlich hätten gefeiert werden sollen, griffen Intoleranz und Herausforderungen für die Menschenrechte immer weiter um sich. Und dennoch ist, wie es FRA-Direktor Michael O’Flaherty gegenüber dem LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments im November zum Ausdruck brachte, selbst in diesen dunklen und besorgniserregenden Zeiten für die Lage der Menschenrechte trotz alledem „ein starker, durch nichts zu erschütternder, realitätsbezogener Optimismus und ganz sicher auch ein Gespür für die Richtung, die es einzuschlagen gilt“ zu beobachten.

2018 stellte sich die FRA diesen Herausforderungen für die Menschenrechtsszene mit einer Vielzahl dynamischer Aktivitäten und zahlreichen Erfolgen. Darüber hinaus setzte sie einen neuen Wissenschaftlichen Ausschuss als Garant für die Qualität der Arbeiten der Agentur ein, dessen Amtszeit im Juni begann. All dies geschah vor dem Hintergrund der größten Umstrukturierung der FRA in ihrer Geschichte, mit der sie in die Lage versetzt werden sollte, effizienter zu arbeiten, ihren Auftrag noch besser zu erfüllen und außerdem eine ausgewogene Präsenz von Frauen und Männern in ihrem obersten Leitungsteam zu erreichen.

Besondere Erwähnung verdient in diesem Zusammenhang das Grundrechte-Forum 2018, das im September in Wien stattfand. Bei dieser Veranstaltung – das wohl ehrgeizigste Event, das jemals von der FRA ausgerichtet wurde – kamen rund 700 Teilnehmende zusammen, die an vielfältigen und anregenden Diskussionen und innovativen Aktivitäten mitwirkten, etwa an einem Ideathon, bei dem sich Künstlerinnen und Künstler damit befassten, welche Macht Gefühle haben können, die bei der Kommunikation über Menschenrechte eingesetzt werden, sowie an einer Virtuellen Zone, die deutlich gemacht hat, wie digitale Tools die Kraft der Kommunikation noch verstärken können. Zu den wichtigsten Ergebnissen des Forums gehörten die Erklärung des Vorsitzenden sowie die 10 keys to effectively communicating human rights (Zehn Empfehlungen, wie Sie Menschenrechte wirksam vermitteln können) der FRA, die bei dieser Veranstaltung vorgestellt wurden.

Das Thema Migration blieb auch 2018 ein Schwerpunktthema für die FRA, die auch in diesem Jahr ihre regelmäßig erscheinenden Informationen zum neuesten Stand der Migrationslage in Europa veröffentlichte und ihr Fachwissen zur Situation an den Hotspots in Griechenland und Italien einbrachte. Darüber hinaus wurde die Agentur vom EU-Gesetzgeber mit der Aufgabe betraut, am Beratungsgremium für Grundrechte des neu errichteten Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) teilzunehmen – das fünfte Rechtsinstrument des sekundären EU-Rechts, mit dem der Agentur eine formale Aufgabe übertragen wird.

Auch die Förderung der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals - SDG) – unter besonderer Berücksichtigung der Ziele in Bezug auf Gleichstellung (Ziele 5 und 10) und die Stärkung der Institutionen (Ziel 16) – war nach wie vor eines der vorrangigen Themen der Agentur. Die FRA prüft, wie sie die EU und ihre Mitgliedstaaten durch die Bereitstellung sachdienlicher Fakten für die Überwachung der Fortschritte bei der Erreichung der SDG unterstützen kann. Die Agentur hat sich dazu verpflichtet, sich mit Datenanalysen und Fachwissen in die Messung der Umsetzung der Menschenrechte in der Praxis einzubringen – ein Sachverhalt, den der Direktor in seiner Ansprache vor der Weltbank im November hervorhob.

Das ganze Jahr 2018 über wurde in zahlreichen richtungsweisenden Studien und innovativen Instrumenten der FRA deutlich, dass die Dynamik für die Menschenrechte unbedingt zurückgewonnen werden muss.

Aus ihrem Bericht zu Antisemitismus wurde deutlich, dass Jüdinnen und Juden nach wie vor im großen Maßstab Schikanen ausgesetzt sind, was bei vielen dazu führt, dass sie um ihre Sicherheit fürchten und an Auswanderung denken. Eine neue Datenbank zu Muslimfeindlichkeit stellte Informationen, Berichte, Daten und Ressourcen zu Problemen zur Verfügung, mit denen sich Muslimas und Muslime in der EU von heute konfrontiert sehen. In ihrem Bericht „Being Black in the EU“ (Als Schwarzer in der EU leben) vermittelte die Agentur ein Bild von Rassismus und unglaublichen Vorurteilen im Europa des 21. Jahrhunderts, in dem Schwarze allein schon wegen ihrer Hautfarbe Schwierigkeiten haben, eine Wohnung oder einen menschenwürdigen Arbeitsplatz zu finden. Und der Bericht zu Antiziganismus hat aufgezeigt, wie Roma in Europa infolge anhaltender Ungleichheiten, die zu schlechten sanitären Verhältnissen, Hunger und Jugendarbeitslosigkeit führen, ein Leben auf dem Niveau von Menschen in den ärmeren Teilen der Welt führen müssen.

Hinzu kommt, dass viele zivilgesellschaftliche Organisationen, die häufig die Fürsprecher der Benachteiligten und Unterrepräsentierten sind, in weiten Teilen der EU bedroht oder unter Druck gesetzt werden. In einem Bericht machte die FRA auf die vielfältigen Herausforderungen, vor denen die Zivilgesellschaft steht, aufmerksam, die den Demokratisierungsprozess und die Menschenrechte in Europa untergraben.

In mehreren Neuerscheinungen wurde außerdem die Arbeit der Agentur, die sich zunehmend mit den grundrechtlichen Aspekten der digitalen Technologien auseinandersetzt, die alle Aspekte des Lebens betreffen, hervorgehoben. All diejenigen, die in diesem Bereich tätig sind, erhalten in einem aktualisierten Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht Hilfestellung, um die jüngsten Veränderungen auf diesem Gebiet besser verstehen zu können. In einem Positionspapier wurde das Diskriminierungspotenzial in Verbindung mit der Nutzung von Big Data für die automatisierte Entscheidungsfindung untersucht, und Letztere wurde auch im aktualisierten Handbuch zur Vermeidung von unrechtmäßigem Profiling thematisiert.

Ein vollständiges Verzeichnis aller Veröffentlichungen der FRA 2018 ist der Website der Agentur zu entnehmen.

Die FRA wird zu Beginn des neuen Jahres auf ihrer Website eine Vorschau auf ihre geplanten Aktivitäten für 2019 veröffentlichen.