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Auf dem Weg zu einer „neuen Normalität“ für die Migration?

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cienpiesnf © adobestock.com, 2020
Die Coronavirus-Pandemie fegt durch die Gesellschaft und befördert ihre Bruchstellen, mit denen Migrantinnen und Migranten häufig konfrontiert sind, ans Tageslicht. Am Internationalen Tag der Migranten am 18. Dezember fordert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, bei der Bewältigung der gesellschaftlichen Auswirkungen darauf zu achten, dass niemand auf der Strecke bleibt, und dabei auch Migranten zu unterstützen.

Schätzungen zufolge liegt die Zahl der Migranten weltweit bei fast 272 Millionen.

Viele verrichten eine schlechter bezahlte Arbeit und liefern Lebensmittel und Pakete aus, weil die Menschen zu Hause bleiben. Häufig sind sie in Branchen tätig, die bei der Bekämpfung von COVID-19 an vorderster Front stehen, und arbeiten in der Pflege oder in der Sanitärversorgung. Dadurch sind sie dem Virus möglicherweise stärker ausgesetzt und in höherem Maße davon betroffen.

Zugleich nimmt die Zwangsumsiedlung weiter zu. Ende 2018 gab es weltweit über 70 Millionen Menschen, die gewaltsam aus ihrer Heimat vertrieben wurden, darunter fast 26 Millionen Flüchtlinge.

Die Pandemie hat eine ohnehin schon schwierige Situation noch weiter verschärft. Geopolitische Spannungen und Unfrieden in Europa sind dieser Situation auch nicht gerade förderlich, denn die meisten Menschen leiden unter den Auswirkungen der Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit.

Es deutet auch einiges darauf hin, dass die Infektionszahlen unter Migrantinnen und Migranten höher sind. Hierzu dürften überfüllte Unterkünfte mit schlechten Hygieneverhältnissen in den Aufnahmeeinrichtungen zusammen mit einem beschränkten Zugang zu medizinischer Versorgung beitragen. Dies macht es auch schwierig, die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie – Hygiene und Abstandsregeln – zu befolgen.

Einreisebeschränkungen führten zu Schwierigkeiten, in die EU einzureisen. Die Meldungen von angeblichen Zurückweisungen und Gewalt an den Grenzen häuften sich.

Durch den Brand im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos wurde deutlich, vor welchen Schwierigkeiten die EU bei der Unterbringung von Tausenden von Asylbewerbern und Migranten steht. Es sind jetzt weitere Bemühungen zusammen mit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen der EU und nationalen Behörden zur Verbesserung der Lebensbedingungen im Gange.

Der Zugang zu Fernunterricht für Migrantenkinder und Beschäftigungsförderung für Wanderarbeitnehmer, die unter prekären Arbeitsbedingungen arbeiten, bringen zusätzliche Herausforderungen mit sich.

Am 23. September veröffentlichte die Europäische Kommission ein neues Migrations- und Asylpaket.

Dieses sieht ein neues Konzept für die Migrations- und Asylsteuerung in der EU vor. Dabei rücken Grenzverfahren, eine bessere Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern, die Integration von Migrantinnen und Migranten und die Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsrecht stärker in den Fokus.

Einige Länder haben ihre Bemühungen verstärkt und bieten jetzt auch praktische Unterstützung an. Sie haben sich dazu verpflichtet, unbegleitete Kinder umzusiedeln, da nach dem Brand im Lager Moria weiterhin Tausende unter äußerst fragwürdigen Bedingungen leben.

Um mit den Worten der EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, zu sprechen: „Migration ist normal – Migration hat es immer gegeben, Migration wird es immer geben.“

Wenn wir zusammenarbeiten, können wir Migration nachhaltig, verantwortungsvoll und gerecht steuern und all denjenigen, die sich ein besseres Leben wünschen, Hoffnung und Unterstützung anbieten.