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Sitzung der Hochrangigen Gruppe zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz

Am 7. Dezember kam die Hochrangige Gruppe der EU zu Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz in Brüssel zusammen.

Auf der Tagesordnung stand eine Diskussion über Schulungen zum Thema Hassverbrechen für die Bereiche Strafverfolgung und Justiz. Ferner erörterten die Teilnehmer das Ergebnis der Überwachung der sozialen Medien, die Teil des Verhaltenskodex für die Bekämpfung von rechtswidriger Hassrede im Internet ist.

Die Agentur für Grundrechte stellte die Ergebnisse des ersten Treffens der Untergruppe zu Methoden der Erfassung und Erhebung von Daten über Hassverbrechen vor, bei dem sich die Untergruppe auch auf eine Satzung und einen Arbeitsplan geeinigt hatte.