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Die FRA spricht auf der Veranstaltung über digitale Rechte, „RightsCon“

Die FRA nahm an der diesjährigen RightsCon teil, einer der weltweit wichtigsten Veranstaltungen zum Thema digitale Rechte. Am 30. März beteiligte sich FRA-Direktor Michael O’Flaherty an einer Diskussion über Menschenrechte in einer Zeit des Populismus, unter der Überschrift „Weg voller Hindernisse: Was die Wahlen in den USA und in der EU für die Menschenrechte bedeuten“ (Rough road ahead: What the US and EU elections mean for human rights).

„Wir sollten nicht versuchen, Populistinnen und Populisten zu überzeugen, sondern sie stattdessen schwächen. Dies gelingt uns, indem wir uns noch stärker auf das Recht stützen und direkt gegen ihre Lügen angehen“, erklärte Michael O’Flaherty.

Gleichzeitig stimmten er und seine MitdiskutandInnen Brett Solomon, Exekutivdirektor des Veranstalters Access Now, und Cindy Cohn, Exekutivdirektorin der Electronic Frontier Foundation, darin überein, dass sich die Menschen vom System der Menschenrechte als Bezugspunkt zunehmend abwenden. „Die Menschen haben eine sehr leidenschaftliche Haltung zu Menschenrechten allerdings nur wenn klar ist, dass sie selbst betroffen sind“, betonte der FRA-Direktor: „Allzu oft führt Ungleichheit zu Armut. Bei den Menschenrechte geht es darum, etwas zu essen auf den Tisch zu bekommen: Es geht um echte Probleme echter Menschen.“

RightsCon bringt MenschenrechtsexpertInnen, UnternehmensführerInnen, TechnikerInnen, IngenieurInnen, InvestorInnen, AktivistInnen und RegierungsvertreterInnen aus der ganzen Welt zusammen, um über die Freiheit des Internets und Menschenrechte im digitalen Zeitalter zu diskutieren. Themen der diesjährigen Konferenz waren u. a. die Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus sowie der Umgang mit Hassreden, Meinungsfreiheit, Wahrheit in Zeiten von „Fake News“ sowie die Stärkung gefährderter Gemeinschaften.

Am 31. März stellte die FRA ihr Projekt über großflächige Überwachung in der EU vor. Die Ergebnisse des ersten Teils dieses Projekts waren bereits im November 2015 veröffentlicht worden, nachdem das Europäische Parlament die FRA ersucht hatte, über den Schutz von Rechten vor dem Hintergrund der Massenüberwachung zu forschen. Die Erkenntnisse aus dem zweiten Teil des Projekts, einschließlich einer genauen Analyse und Stellungnahmen, werden im Oktober 2017 veröffentlicht werden.