Der Bericht „Monitoring and recording antisemitism in the EU“ (Überwachung und Datenerfassung zu Antisemitismus in der EU) zeigt die Lücken und Diskrepanzen bei der Erfassung antisemitischer Vorfälle in den Mitgliedstaaten auf. Er enthält Vorschläge, wie die Behörden die Erfassung antisemitischer Vorfälle verbessern können, die nach den Angriffen der Hamas auf Israel und der anschließenden Militäroperation Israels im Gazastreifen zugenommen haben.
Auf der Grundlage bestehender Instrumente und Leitlinien werden in dem Bericht die folgenden Schritte vorgeschlagen, die die Länder zur Verbesserung ihrer Datenerfassungssysteme ergreifen sollten:
- Überwachung von und Datenerfassung zu Antisemitismus: Die Länder erfassen je nachdem, wie sie Antisemitismus kategorisieren und definieren, unterschiedliche Informationen. Dies kann bewirken, dass in zahlreichen Mitgliedstaaten nur wenige Vorfälle amtlich dokumentiert werden. In einigen Ländern werden überhaupt keine Vorfälle erfasst. Die nationalen Behörden benötigen effiziente Mechanismen zur Erfassung von Hassverbrechen, damit die Polizei antisemitische Vorfälle dokumentieren kann. Auch gesetzlich vorgeschriebene Menschenrechtsstellen können dazu beitragen, die Überwachung und Datenerfassung von Antisemitismus zu verbessern.
- Erkennung von Antisemitismus: Systeme zur Erfassung von Hassverbrechen weisen antisemitische Vorfälle nicht immer explizit aus. Dies kann auf Datenschutzbedenken hinsichtlich der Erfassung der ethnischen Zugehörigkeit oder Religion eines Opfers zurückzuführen sein. Polizeibeamtinnen und -beamte müssen in der Lage sein, antisemitische Tendenzen hinter den ihnen gemeldeten Vorfällen zu erkennen und zu dokumentieren. Dafür wären spezielle Weiterbildungen erforderlich.
- Austausch von Verfahren und Bereitstellung von Ressourcen: Zahlreiche Leitlinien und Instrumente unterstützen die Erfassung und Dokumentation antisemitischer Vorfälle. Der Austausch bewährter Verfahren im Rahmen bestehender EU-weiter Konferenzen und Arbeitsgruppen würde das gegenseitige Lernen zwischen nationalen Behörden, Polizeikräften und Menschenrechtsorganisationen erleichtern. Letztlich sind für die Umsetzung solcher bewährten Verfahren ausreichende Ressourcen erforderlich.
- Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft: FRA-Erhebungen zeigen regelmäßig, dass Antisemitismus in großem Umfang unzureichend erfasst wird. Die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen und jüdischer Gemeinschaften kann dazu beitragen, Opfer und Zeugen zu ermutigen, Vorfälle zu melden, und zugleich Vertrauen zwischen jüdischen Gemeinschaften und der Polizei aufbauen.
- Lernen von verschiedenen Interessengruppen: Um Antisemitismus wirksam zu bekämpfen, sind Beiträge von verschiedenen Interessengruppen erforderlich. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei, Justiz, Zivilgesellschaft, Technologieunternehmen, Menschenrechtsorganisationen und jüdischen Organisationen würde die Meldung von Straftaten fördern und die Erfassung zu Hassverbrechen verbessern.
- Umfragen: Die Erhebungen der FRA zu Antisemitismus spiegeln die Erfahrungen von Jüdinnen und Juden in ganz Europa wider. Regelmäßige nationale Erhebungen würden es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Bemühungen zur wirksamen Bekämpfung von Antisemitismus besser zu koordinieren.
In dem Bericht werden die Verpflichtungen der EU und der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Bekämpfung von Antisemitismus sowie die bestehenden Leitlinien und Unterstützungsstrukturen hervorgehoben. Er enthält Daten aus allen EU-Ländern sowie aus Albanien, Nordmazedonien und Serbien. Die begleitenden Länderübersichten enthalten ausführlichere Informationen, darunter offizielle Verwaltungsdaten und Daten aus internationalen, staatlichen und nichtstaatlichen Quellen sowie gegebenenfalls von Menschenrechtsorganisationen.
Die FRA und ihre Vorgängerorganisation, die Europäische Beobachtungsstelle für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, veröffentlichen seit 2004 Übersichten über antisemitische Vorfälle.
Hierzu äußert sich die FRA-Direktorin Sirpa Rautio wie folgt:
„Jüdinnen und Juden in ganz Europa sind nach wie vor mit anhaltendem Antisemitismus konfrontiert. Um dem entgegenzuwirken, sind konzertierte Anstrengungen erforderlich, die sich auf belastbare Daten stützen und das gesamte Ausmaß des Antisemitismus in Europa abbilden. Nur dann können wir Täterinnen und Täter zur Rechenschaft ziehen, Gerechtigkeit für die Opfer herstellen und ein Europa fördern, in dem ein freies und offenes jüdisches Leben möglich ist.“
Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 642