Angriffe auf Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten sind inakzeptabel, betonen die Leiter europäischer Menschenrechtsinstitutionen

21/03/2016
Anlässlich des internationalen Tags zur Beseitigung der Rassendiskriminierung fordern die Leiter der wichtigsten zwischenstaatlichen Menschenrechtsinstitutionen Europas eine deutliche Antwort auf fremdenfeindliche Angriffe auf Migrantinnen und Migranten, Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Flüchtlinge und appellieren an die Regierungen und Behörden, ihren diesbezüglichen internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

Nach wie vor ertrinken im Mittelmeer Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten, die bei dem Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, ihr Leben riskieren. Daher ist es nun an der Zeit, unseren Einsatz für das Recht auf Leben und Menschenwürde zu verstärken, erklärten Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Michael Georg Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), und Christian Ahlund, Vorsitzender der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates.

„Europa ist gegenwärtig mit der größten Einwanderungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Angesichts dessen ist die Beseitigung der Rassendiskriminierung wichtiger denn je”, betonte der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Um diese Herausforderung zu bewältigen, muss Europa der Ausgrenzung und Marginalisierung von Außenseiterinnen und Außenseitern ein endgültiges Ende setzen. Die internationalen Verträge über die Bekämpfung des Rassismus stellen den hierfür erforderlichen Fahrplan bereit.“

In zahlreichen Ländern haben die bisweilen tödlichen Angriffe auf Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten drastisch zugenommen. Hassreden, die in einer feindseligen Haltung gegenüber ethnischer, religiöser und kultureller Vielfalt wurzeln, werden immer unverhohlener gehalten, und zwar nicht nur von extremistischen Gruppen, sondern auch von Politikerinnen und Politiker des gesamten politischen Spektrums und in den sozialen Medien. Derartige Äußerungen leisten der Intoleranz gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten Vorschub und machen ein unverzügliches und entschiedenes Handeln seitens der Regierungen und Behörden umso dringlicher.

Anlässlich des internationalen Tags zur Beseitigung der Rassendiskriminierung fordern die Leiter der wichtigsten zwischenstaatlichen Menschenrechtsinstitutionen Europas eine deutliche Antwort auf fremdenfeindliche Angriffe auf Migrantinnen und Migranten, Asylbewerberinnen und Asylbewerber und Flüchtlinge und appellieren an die Regierungen und Behörden, ihren diesbezüglichen internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

Nach wie vor ertrinken im Mittelmeer Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten, die bei dem Versuch, sich in Sicherheit zu bringen, ihr Leben riskieren. Daher ist es nun an der Zeit, unseren Einsatz für das Recht auf Leben und Menschenwürde zu verstärken, erklärten Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Michael Georg Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), und Christian Ahlund, Vorsitzender der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates.

„Europa ist gegenwärtig mit der größten Einwanderungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Angesichts dessen ist die Beseitigung der Rassendiskriminierung wichtiger denn je”, betonte der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Um diese Herausforderung zu bewältigen, muss Europa der Ausgrenzung und Marginalisierung von Außenseiterinnen und Außenseitern ein endgültiges Ende setzen. Die internationalen Verträge über die Bekämpfung des Rassismus stellen den hierfür erforderlichen Fahrplan bereit.“

In zahlreichen Ländern haben die bisweilen tödlichen Angriffe auf Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten drastisch zugenommen. Hassreden, die in einer feindseligen Haltung gegenüber ethnischer, religiöser und kultureller Vielfalt wurzeln, werden immer unverhohlener gehalten, und zwar nicht nur von extremistischen Gruppen, sondern auch von Politikerinnen und Politiker des gesamten politischen Spektrums und in den sozialen Medien. Derartige Äußerungen leisten der Intoleranz gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten Vorschub und machen ein unverzügliches und entschiedenes Handeln seitens der Regierungen und Behörden umso dringlicher.

„Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass Demokratie untergraben und hinweggefegt werden kann, wenn die Forderung, den Schwächsten das Recht auf Gleichbehandlung und Menschenwürde zu verwehren, Gehör findet und ihr Folge geleistet wird“, erklärt der Vorsitzende der ECRI, Christian Ahlund. „Daher ist es von allergrößter Bedeutung, abschreckende und präventive Maßnahmen gegen Hassreden zu ergreifen, indem man den Menschen die hiervon ausgehende Gefahr vor Augen führt und ihnen mit Gegenargumenten entgegentritt.“

Für die Eindämmung der Weiterverbreitung von Vorurteilen spielt die Menschenrechtsbildung und ‑erziehung in allen Alters‑ und Berufsgruppen eine maßgebliche Rolle.

„In der gegenwärtigen Situation ist es entscheidend, uns konsequent für die Werte und Grundsätze von Toleranz, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung einzusetzen“, betonte Michael Link, Direktor des BDIMR der OSZE. „Wir sind verpflichtet, Hassverbrechen und alle anderen Erscheinungsformen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verurteilen, zügig und wirksam auf intolerantes Verhalten zu reagieren und Hassreden in unseren Botschaften entgegenzutreten. Zugleich müssen wir besonderes Augenmerk auf Sensibilisierungs und andere Bildungsmaßnahmen legen, die darauf abzielen, rassistische Äußerungen zu entkräften und das gegenseitige Verständnis zu fördern.“

Die Leiter der drei Organisationen fordern verstärkte Bemühungen auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene, um Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen. Darüber hinaus sichern sie zu, ihre Zusammenarbeit im Sinne größtmöglicher Anstrengungen fortzusetzen.

„Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass Demokratie untergraben und hinweggefegt werden kann, wenn die Forderung, den Schwächsten das Recht auf Gleichbehandlung und Menschenwürde zu verwehren, Gehör findet und ihr Folge geleistet wird“, erklärt der Vorsitzende der ECRI, Christian Ahlund. „Daher ist es von allergrößter Bedeutung, abschreckende und präventive Maßnahmen gegen Hassreden zu ergreifen, indem man den Menschen die hiervon ausgehende Gefahr vor Augen führt und ihnen mit Gegenargumenten entgegentritt.“

Für die Eindämmung der Weiterverbreitung von Vorurteilen spielt die Menschenrechtsbildung und ‑erziehung in allen Alters‑ und Berufsgruppen eine maßgebliche Rolle.

„In der gegenwärtigen Situation ist es entscheidend, uns konsequent für die Werte und Grundsätze von Toleranz, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung einzusetzen“, betonte Michael Link, Direktor des BDIMR der OSZE. „Wir sind verpflichtet, Hassverbrechen und alle anderen Erscheinungsformen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verurteilen, zügig und wirksam auf intolerantes Verhalten zu reagieren und Hassreden in unseren Botschaften entgegenzutreten. Zugleich müssen wir besonderes Augenmerk auf Sensibilisierungs und andere Bildungsmaßnahmen legen, die darauf abzielen, rassistische Äußerungen zu entkräften und das gegenseitige Verständnis zu fördern.“

Die Leiter der drei Organisationen fordern verstärkte Bemühungen auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene, um Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen. Darüber hinaus sichern sie zu, ihre Zusammenarbeit im Sinne größtmöglicher Anstrengungen fortzusetzen.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu

Tel.: +43 1 580 30 642

Hinweise für die Redaktion:

  • Im Gedenken an 69 Menschen, die sechs Jahre zuvor in Sharpeville in Südafrika während einer friedlichen Protestdemonstration gegen das Apartheid-Regime getötet worden waren, erklärten die Vereinten Nationen im Jahr 1966 den 21. März zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.
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Angriffe auf Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und -bewerber und Migrantinnen und Migranten sind inakzeptabel, betonen die Leiter europäischer Menschenrechtsinstitutionen

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