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Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen
May
2017

Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung
April
2017

Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung

Report summary
Hasskriminalität ist die gravierendste Form der Diskriminierung und stellt eine fundamentale Verletzung der Grundrechte dar. Die Europäische Union (EU) ist entschlossen, gegen Hasskriminalität vorzugehen, und hat dies mit Rechtsvorschriften wie dem Rahmenbeschluss des Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus dem Jahr 2008 unter Beweis gestellt. Ungeachtet dessen wird die Mehrheit der in der EU begangenen Hassdelikte nicht angezeigt und bleibt daher unsichtbar, sodass die Opfer keine Wiedergutmachung erfahren.
Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung
February
2017

Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung

Report summary
Rund 2,5 Millionen Kinder nehmen jedes Jahr an Gerichtsverfahren in der gesamten Europäischen Union (EU) teil; dabei geht es um die Scheidung ihrer Eltern, oder aber sie sind Opfer oder Zeugen von Straftaten geworden. Obwohl eine wirksame Beteiligung von Kindern an solchen Verfahren entscheidend ist, um die Arbeitsweise der Justiz zu verbessern, ist der Umgang mit Kindern in den Justizsystemen nach wie vor besorgniserregend.
Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten
June
2016

Grundrechte-Forum - Erklärung des Präsidenten

Other
Das Grundrechte-Forum 2016 fand vom 20. bis 23. Juni 2016 in Wien statt. Das Forum, das unter dem Motto „Rechte, Respekt, Realität. Das Europa der Werte in der heutigen Zeit“ stand, befasste sich mit den dringlichsten Herausforderungen, vor denen die Europäische Union heute im Bereich der Grundrechte steht. Mit dieser Erklärung des Vorsitzenden werden der Geist des Forums, aber auch viele der dort unterbreiteten Vorschläge erfasst.
Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: Arbeitskräfte aus der EU oder Drittstaaten - Zusammenfassung
March
2016

Schwere Formen der Arbeitsausbeutung: Arbeitskräfte aus der EU oder Drittstaaten - Zusammenfassung

Report summary
Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist kein vereinzelt auftretendes oder nebensächliches Phänomen. Aber ungeachtet ihrer weiten Verbreitung und Alltäglichkeit haben schwere Arbeitsausbeutung und ihre negativen Auswirkungen auf Drittstaatsangehörige und EU-BürgerInnen – als Arbeitskräfte, aber auch als VerbraucherInnen – bislang bei WissenschaftlerInnen kaum Beachtung gefunden. Im Rahmen der umfangreichen Feld- und Sekundärforschung der FRA wurden die unterschiedlichen strafrechtlich relevanten Formen der schweren Ausbeutung von Arbeitskräften aus anderen EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten erstmals umfassend untersucht. Ziel war es, die diesbezüglichen Wissenslücken zu schließen und das derzeit herrschende Klima der stillschweigenden Akzeptanz schwerer Arbeitsausbeutung in Frage zu stellen.
Gewalt gegen Kinder mit Behinderungen: Gesetzgebung, Maßnahmen und Programme in der EU
December
2015

Gewalt gegen Kinder mit Behinderungen: Gesetzgebung, Maßnahmen und Programme in der EU

Report summary
Kinder mit Behinderungen stehen bei der Wahrnehmung ihrer Grundrechte vor erheblichen Hindernissen. Sie sind häufig von der Gesellschaft ausgegrenzt und leben teilweise getrennt von ihren Familien in Heimen oder anderen Einrichtungen. Kindern mit Behinderungen wird der Zugang zu Grundversorgung im Gesundheitswesen und bei der Bildung verweigert und sie sind Stigmatisierung und Diskriminierung sowie sexueller, körperlicher und psychischer Gewalt ausgesetzt.
Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich der Rechte des Kindes
November
2015

Handbuch zu den europarechtlichen Grundlagen im Bereich der Rechte des Kindes

Handbook
Kinder sind eigenständige Rechteinhaber. Sie genießen sämtliche Menschen- und Grundrechte. Aufgrund ihrer spezifischen Eigenschaften gelten für sie jedoch auch spezielle Bestimmungen. Ziel dieses Handbuchs ist es, anschaulich darzustellen, inwiefern das Europarecht und die europäische Rechtsprechung die spezifischen Interessen und Erfordernisse von Kindernberücksichtigen.