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Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung
May
2018

Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – Teil II – Zusammenfassung

Summary
Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Terrorismus, Cyber-Angriffe und ausgefeilte grenzüberschreitende kriminelle Netze ist die Arbeit der Nachrichtendienste dringlicher, vielschichtiger und internationaler geworden. Diese Arbeit kann einen starken Eingriff in die Grundrechte darstellen, und hierbei insbesondere in die Achtung der Privatsphäre und den Datenschutz. Obgleich der stetige technologische Fortschritt die Bedrohung eines solchen Eingriffs potentiell verschlimmert, kann das Missbrauchspotential durch wirksame Aufsicht und Rechtsbehelfe eingedämmt werden.
Vormundschaftssysteme für Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, in der Europäischen Union - Zusammenfassung
January
2018

Vormundschaftssysteme für Kinder, die nicht unter elterlicher Sorge stehen, in der Europäischen Union - Zusammenfassung

Summary
Vormünder sind zentral in einem System zum Schutz von Kindern, die vorübergehend oder dauerhaft aus ihrem familiären Umfeld herausgelöst wurden und deren Interessen nicht von ihren Eltern vertreten werden können. Zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und auch innerhalb der Mitgliedstaaten gibt es große Unterschiede in den Arten von Vormundschaft. Dieser Bericht untersucht die wesentlichen Merkmale von Vormundschaftssystemen, die den Bedürfnissen schutzbedürftiger Kinder gerecht werden sollen. Dies schließt Kinder ein, die Opfer von Menschenhandel und anderen Formen der Ausbeutung sind, und Kinder, die Gefahr laufen, Opfer von Menschenhandel oder anderen Formen der Ausbeutung zu werden.
Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen
May
2017

Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung
April
2017

Gerechtigkeit für die Opfer von Hasskriminalität aus berufspraktischer Sicht - Zusammenfassung

Summary
Hasskriminalität ist die gravierendste Form der Diskriminierung und stellt eine fundamentale Verletzung der Grundrechte dar. Die Europäische Union (EU) ist entschlossen, gegen Hasskriminalität vorzugehen, und hat dies mit Rechtsvorschriften wie dem Rahmenbeschluss des Rates zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus dem Jahr 2008 unter Beweis gestellt. Ungeachtet dessen wird die Mehrheit der in der EU begangenen Hassdelikte nicht angezeigt und bleibt daher unsichtbar, sodass die Opfer keine Wiedergutmachung erfahren.
Kindgerechte Justiz – Checkliste für Fachkräfte
February
2017

Kindgerechte Justiz – Checkliste für Fachkräfte

Other
Der Umgang mit Kindern in den Justizsystemen ist nach wie vor besorgniserregend in der Europäischen Union (EU). Mit dieser Checkliste möchte FRA Fachkräfte in Gerichtsverfahren unterstützen, indem sie eine Liste von Maßnahmen erhalten, die sie ergreifen sollten, um ein Gerichtsverfahren kindgerecht zu gestalten.
Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung
February
2017

Kindgerechte Justiz – Sichtweisen und Erfahrungen von Kindern und Fachkräften - Zusammenfassung

Summary
Rund 2,5 Millionen Kinder nehmen jedes Jahr an Gerichtsverfahren in der gesamten Europäischen Union (EU) teil; dabei geht es um die Scheidung ihrer Eltern, oder aber sie sind Opfer oder Zeugen von Straftaten geworden. Obwohl eine wirksame Beteiligung von Kindern an solchen Verfahren entscheidend ist, um die Arbeitsweise der Justiz zu verbessern, ist der Umgang mit Kindern in den Justizsystemen nach wie vor besorgniserregend.
Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse
November
2016

Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse

Report
In Anbetracht der Tatsache, dass 80 % der befragten Roma unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle ihres Landes leben, dass jeder/jede dritte Roma in einer Unterkunft ohne Leitungswasser lebt, dass jedes dritte Roma-Kind in einem Haushalt lebt, in dem in den vergangenen Monaten mindestens einmal jemand hungrig zu Bett ging, und dass Roma-Kinder bei allen Bildungsindikatoren schlechter dastehen als ihre Altersgenossen, die keine Roma sind, belegt dieser Bericht eine erschütternde, doch unabweisbare Realität: Die größte ethnische Minderheit der Europäischen Union kämpft nach wie vor mit nicht hinnehmbarer Diskriminierung und ist bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Diensten benachteiligt.