Eine Erziehung zur Förderung von Inklusion und gegenseitigem Respekt ist entscheidend, um Hassreden zu bekämpfen

21/03/2017
Um im digitalen Zeitalter Aufstachelung zum Hass zu verhindern und Hassreden zu bekämpfen, sei es wichtig, durch Erziehung und einen wirksamen positiven Diskurs Inklusion und gegenseitigen Respekt zu fördern. Dies unterstrichen die Leiter der drei europäischen Menschenrechtsinstitutionen in einer gemeinsamen Erklärung zum heutigen Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung.

Michael Georg Link, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE, Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Agentur für Grundrechte (FRA), und Christian Ahlund, Vorsitzender der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates, betonten, dass es in der Verantwortung aller, insbesondere aber der Politikerinnen und Politiker liege, intolerantem Diskurs und Hassreden entgegenzutreten und sicherzustellen, dass deren Ursachen durch Erziehung bekämpft würden.

„Uns allen kommt bei der Förderung von gegenseitigem Respekt und Inklusion eine entscheidende Rolle zu. Wichtig ist es sicherzustellen, dass unsere Gesellschaften die Rechte und Würde aller Menschen achten - unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit, Geschlecht, Religion, Glaube oder sonstiger Identität“, erklärte ODIHR-Direktor Link. „Politische und lokale Führungspersönlichkeiten haben eine größere Verantwortung und müssen Intoleranz in all ihren Formen angehen. Dies ist nötig, um Hassreden wirksam entgegenzutreten, die zu Gewalt und Hasskriminalität führen und die Sicherheit sowie den sozialen Zusammenhalt in gefährlicher Weise unterminieren können.“

FRA-Direktor O’Flaherty wies darauf hin, dass Hassreden nicht nur bei Extremistinnen und Extremisten zu finden seien. Die vorsätzliche Manipulation von Informationen mit dem Ziel, Intoleranz zu fördern, sei voll und ganz Teil der vorherrschenden politischen Rhetorik. Er betonte, dass ein derartiges Verbreiten von Lügen nur durch Erziehung und Medienkompetenz bekämpft werden könne.

„Die Herausforderung besteht darin, diejenigen anzusprechen, die für intolerante Ansichten empfänglich sind. Ein wesentliches Element dabei ist die Förderung von Medienkompetenz, insbesondere im digitalen Umfeld“, fügte der FRA-Direktor hinzu: „Wir müssen sowohl Kinder als auch Erwachsene in die Lage versetzen, die Dinge, die sie in den Medien sehen und hören, kritisch zu beurteilen. Auf diese Weise können sie Propaganda erkennen und Äußerungen, die zum Hass anstacheln, entgegentreten und melden.

Zusätzlich zur umgehenden Verurteilung von Hassreden sei es nötig, sich denjenigen entgegenzustellen, die diese Hassreden verbreiten, betonte der ECRI-Vorsitzende Ahlund.

„Maßnahmen gegen Hassreden sollten auch diejenigen, die diese einsetzen, dazu bringen, Hassreden abzulehnen und ihnen dabei helfen, nicht länger mit einschlägig aktiven Gruppen in Verbindung gebracht zu werden“, fügte er hinzu. „Dies ist keine leichte Aufgabe. Dennoch ist es nicht unmöglich, auf eine Verhaltensänderung hinzuwirken, indem man zeigt, wie falsch und unannehmbar Hassreden sind. Bestehenden Projekten, die dieses Ziel verfolgen, sollte so oft wie möglich nachgeeifert und Unterstützung geleistet werden.“

ODIHR, FRA und ECRI spielen bei der Bekämpfung von Hassreden, Hasskriminalität und anderen Formen von Intoleranz eine aktive Rolle. Das ODIHR berichtet über Hasskriminalität in den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE auf der Website hatecrime.osce.org und unterstützt lokale Behörden und die Zivilgesellschaft bei der Lösung dieses Problems. Die FRA entwickelt ein Medien-Toolkit, das Journalistinnen und Journalisten zeigt, wie sie die Menschenrechtsperspektive in ihre Arbeit integrieren können. Die allgemeine politische Empfehlung Nr. 15 der ECRI enthält Leitlinien zur Bekämpfung von Hassreden, und die Bewegung „No Hate Speech Movement“ ist eine Jugendkampagne des Europarates zur Mobilisierung junger Menschen, Hassreden wirksam entgegenzutreten. http://www.nohatespeechmovement.org/.

Im Gedenken an 69 Menschen, die sechs Jahre zuvor in Sharpeville in Südafrika während einer friedlichen Protestdemonstration gegen das Apartheid-Regime getötet worden waren, erklärten die Vereinten Nationen im Jahr 1966 den 21. März zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.

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Press release: Education to promote inclusion and mutual respect is essential to counter hate speech

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