Aktuelle Nachricht

Umsetzung des Grundrechte-Forums

Zwei Monate sind vergangen, seit 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der ganzen Welt und verschiedensten Bereichen zum FRA Grundrechte-Forum mit seinen bereichernden und anregenden Diskussionen für vier Tage in Wien vom 20. bis 23. Juni zusammengekommen sind.

Die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgetauschten zahlreichen guten Anregungen, vielversprechenden Praktiken und innovativen Vorgehensweisen bilden die Grundlage der Erklärung des Vorsitzenden, die über 100 Vorschläge und Zusagen umfasst. Die Erklärung ist mittlerweile in Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar. Die FRA hat ihrerseits bereits damit begonnen, ihrer Verpflichtung nachzukommen, den EU- und nationalen politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern praktische Vorschläge zu unterbreiten.

Am 11. Juli legte die FRA in Brüssel der Arbeitsgruppe „Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit“ (FREMP) des Rates und dem Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) die Erklärung des Vorsitzenden vor. In den kommenden Monaten werden wir für eine umfassende Verbreitung der Erkenntnisse in den nationalen Parlamenten und bei Interessengruppen sorgen und diese dazu anhalten, ebenfalls Maßnahmen zu ergreifen. Die Ergebnisse werden aber auch in die anstehenden Projekte der Agentur einfließen.

Die Stärkung des Schutzes und der Förderung der Grundrechte in der Europäischen Union erfordert nachhaltiges Engagement und gemeinsame Anstrengungen. Die Erklärung des Vorsitzenden legt konkrete Schritte dar, die viele Interessengruppen – von EU-Institutionen und Mitgliedstaaten bis zur Zivilgesellschaft und nationalen Menschenrechtsorganisationen – ergreifen können, um die Ziele und Bestrebungen des Forums umzusetzen.

Das Grundrechte-Forum wurde viel mehr als ein Prozess und nicht nur als ein Einzelereignis entworfen. Daher wird es auch weiterhin eine Platform für die Diskussion konkreter Verpflichtungen bleiben, um den drängendsten Herausforderungen für Menschenrechte unserer Zeit erfolgreich zu begegnen. Um den Prozess voranzutreiben, wird die Website des Forums fortlaufend inhaltlich erweitert. Sie finden hier derzeit:

  • prägnante Zusammenfassungen der Diskussionen aller Arbeitsgruppen, die deren Kernaussagen, vielversprechende Praktiken, Ergebnisse und Empfehlungen wiedergeben und in der Erklärung des Vorsitzenden zusammengefasst sind. Diese Zusammenfassungen spiegeln die fruchtbaren Debatten während dieser vier Tage wider und bilden einen nützlichen Ausgangspunkt für alle, die sich für einen stärkeren Flüchtlingsschutz und eine bessere Inklusion interessieren und sich den Herausforderungen des digitalen Zeitalters stellen und seine Chancen nutzen wollen;
  • Blogbeiträge führender Expertinnen und Experten, um das Ziel des Forums zu fördern, Menschen zusammenzubringen, darüber nachzudenken, was funktioniert und warum (oder warum nicht), und gemeinsam zu handeln, um langfristig eine Wirkung zu erzielen;
  • einen Überblick über das Geschehen – eine Zusammenfassung der wichtigsten im Verlauf des jeweiligen Veranstaltungstages erörterten Themen;
  • Videos der verschiedenen Veranstaltungsblöcke auf Deutsch, Englisch und Französisch; so können Sie sich z. B. noch einmal von den Gesprächen, die unter dem Motto „Vernetzen, Nachdenken, Handeln“ Connect.Reflect.Act) standen, und den Podiumsdiskussionen inspirieren lassen;
  • eine Fotogalerie, die einige der entscheidenden Momente zeigt.

Alle Zusammenfassungen und Videos können über das Programm des Forums aufgerufen werden.