Die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgetauschten zahlreichen guten Anregungen, vielversprechenden Praktiken und innovativen Vorgehensweisen bilden die Grundlage der Erklärung des Vorsitzenden, die über 100 Vorschläge und Zusagen umfasst. Die Erklärung ist mittlerweile in Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar. Die FRA hat ihrerseits bereits damit begonnen, ihrer Verpflichtung nachzukommen, den EU- und nationalen politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern praktische Vorschläge zu unterbreiten.
Am 11. Juli legte die FRA in Brüssel der Arbeitsgruppe „Grundrechte, Bürgerrechte und Freizügigkeit“ (FREMP) des Rates und dem Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) die Erklärung des Vorsitzenden vor. In den kommenden Monaten werden wir für eine umfassende Verbreitung der Erkenntnisse in den nationalen Parlamenten und bei Interessengruppen sorgen und diese dazu anhalten, ebenfalls Maßnahmen zu ergreifen. Die Ergebnisse werden aber auch in die anstehenden Projekte der Agentur einfließen.
Die Stärkung des Schutzes und der Förderung der Grundrechte in der Europäischen Union erfordert nachhaltiges Engagement und gemeinsame Anstrengungen. Die Erklärung des Vorsitzenden legt konkrete Schritte dar, die viele Interessengruppen – von EU-Institutionen und Mitgliedstaaten bis zur Zivilgesellschaft und nationalen Menschenrechtsorganisationen – ergreifen können, um die Ziele und Bestrebungen des Forums umzusetzen.
Das Grundrechte-Forum wurde viel mehr als ein Prozess und nicht nur als ein Einzelereignis entworfen. Daher wird es auch weiterhin eine Platform für die Diskussion konkreter Verpflichtungen bleiben, um den drängendsten Herausforderungen für Menschenrechte unserer Zeit erfolgreich zu begegnen. Um den Prozess voranzutreiben, wird die Website des Forums fortlaufend inhaltlich erweitert. Sie finden hier derzeit:
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