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Weitere Zusammenarbeit im Bereich Menschenrechte auf lokaler Ebene

Auf Einladung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats nahm die Agentur für Grundrechte am 21. September in Paris an der Sitzung der Expertengruppe des Europarats zu Menschenrechten teil.

Diese Expertengruppe wurde eingerichtet, um an der Erstellung eines Handbuchs mitzuwirken, das die Umsetzung eines Menschenrechtsansatzes auf lokaler Ebene behandelt und sich an lokale und regionale Behörden richtet.

Da es in diesem Handbuch um Maßnahmen geht, die Städte zur Förderung der Menschenrechte ergreifen können, stellt es eine Ergänzung zu dem gebündelten Instrumentarium der FRA „Joining up fundamental rights“ dar, bei dem der Schwerpunkt auf Möglichkeiten liegt, wie Städte die Wahrung der Menschenrechte vor Ort verbessern können.

In der Sitzung diskutierte die Gruppe über die Themen und den Projektzeitplan. Das Handbuch wird im August 2017 abgeschlossen und im September 2017 im Rahmen eines Kolloquiums in Middelburg lokalen und regionalen Behörden vorgestellt. Der Gruppe unter dem Vorsitz des Bürgermeisters von Middelburg gehörten wissenschaftliche Experten und der Direktor des Raoul Wallenberg-Instituts Morten Kjaerum an.