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Aus der Ukraine flüchtende Roma: Gleichbehandlung muss gewährleistet werden

Ukraine and Roma flag
Vlad © adobestock.com, 2022
In der Ukraine ist kein Ende des Krieges absehbar. Vor diesem Hintergrund muss Europa den Roma, die in der Europäischen Union Zuflucht suchen, besondere Aufmerksamkeit widmen, so die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) am Internationalen Tag der Roma. Die Berichte von Schwierigkeiten und möglicher Diskriminierung an den EU-Grenzen bereiten der FRA Sorge. Sie empfiehlt den Behörden, geeignete Maßnahmen zu ergreifen und derartige Beschwerden im Einklang mit dem EU-Recht zu untersuchen.

„Der Krieg in der Ukraine wirft einen Schatten über Europa und treibt viele Menschen in die Flucht. Vor allem die prekäre Lage der Roma, die in Europa seit Llangem ausgegrenzt und diskriminiert werden, wird durch diesen schrecklichen Konflikt noch verschärft,“ sagt der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Die EU muss wachsam sein, um diese Menschen vor Ungleichbehandlung zu schützen. Die Reaktion Europas ist bislang von überwältigender Solidarität geprägt. Die EU-Länder sollten dafür sorgen, dass Roma dieselben Grundrechte genießen wie andere Menschen.“

Wenngleich die FRA bei ihren Besuchen vor Ort keine diskriminierenden oder rassistischen Handlungen beobachtet hat, nimmt sie mit Besorgnis Berichte aus den Medien und der Zivilgesellschaft zur Kenntnis, wonach einige Roma an den Grenzübergangsstellen auf eine Beförderungsmöglichkeit warten. Einige Menschen weigern sich, Zelte oder Fahrzeuge mit Roma-Familien zu teilen. Solche Vorfälle sollten unverzüglich den Behörden oder Organisationen der Zivilgesellschaft gemeldet werden, die den Opfern dabei helfen können, derartiges zu melden.

Vielversprechende Initiativen wie die in der Slowakei sollten auch von anderen EU-Ländern in Betracht gezogen werden. Dies umfasst u. a. die tägliche Inkenntnissetzung der Regierung über die Lage für Roma an den Grenzen, den Austausch mit relevanten Organisation der Zivilgesellschaft, die Übersetzung von wichtigen Dokumenten und Informationen über Menschenhandel ins Romani, praktische Unterstützung rund um Beförderung und Unterkunft, Registrierung und medizinische Hilfe sowie die Entsendung von Überwachungsteams an die Grenzübergangsstellen.

Die FRA dokumentiert die weit verbreitete Diskriminierung von Roma in der gesamten EU seit Langem. Unsere groß angelegten Roma-Umfragen deuten auf ein hohes Maß an Romafeindlichkeit hin. Sie zeigen zudem, dass viele Roma von der Ausbildung und Beschäftigung über die Wohnungssuche bis hin zur Gesundheitsversorgung nicht die gleichen Chancen haben wie die Öffentlichkeit insgesamt.

Insbesondere viele Roma-Kinder sind Opfer von Mobbing und brechen die Schule vorzeitig ab. Darüber hinaus ist die Lage von Roma-Frauen in der Regel schlechter als die von Roma-Männern. Dies ist besonders besorgniserregend, da überwiegend Frauen und Kinder aus der Ukraine flüchten.

Angesichts der langen Geschichte der Ausgrenzung und Diskriminierung von Roma müssen die Länder in der gesamten EU den Herausforderungen, vor denen viele aus der Ukraine fliehende Roma stehen, besondere Aufmerksamkeit widmen. Sie müssen dafür sorgen, dass die Rechte dieser Menschen gewahrt werden.