Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2010

June
2011
2010 war das erste Jahr, in dem die Europäische Union (EU) auf der Grundlage der nunmehr rechtsverbindlichen Charta der Grundrechte der Europäischen Union operierte.
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FRA Jahresbericht – Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2010

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Der diesjährige Jahresbericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wirft Schlaglichter auf ausgewählte politische und juristische Entwicklungen in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Sie bezeugen den festen Willen, Grundrechtsverpflichtungen in konkrete Fortschritte umzusetzen. Einer unter vielen Fortschritten des Jahres 2010 war, dass Legislativvorschläge der EU noch systematischer auf ihre Vereinbarkeit mit den Grundrechten geprüft werden. Positiv ist auch, dass mit der Verordnung zur europäischen Bürgerinitiative ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie verabschiedet wurde. Dass mehrere Mitgliedstaaten Schritte setzten, um nationale Menschenrechtsinstitutionen zu stärken oder zu gründen, und dass die EU die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) ratifizierte, rundet dieses Bild ab.

Dennoch besteht kein Anlass zur grundrechtlichen Entwarnung. Nach wie vor stellen sich der EU und ihren Mitgliedstaaten viele problematische Grundrechtsfragen. Darunter befinden sich insbesondere die anhaltende extreme Armut und soziale Ausgrenzung von  Roma-Gemeinschaften und die sich verschlechternden Bedingungen für Asylbewerber in gewissen Mitgliedstaaten. Angesichts dieser Tatsachen überrascht es nicht, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Jahr 2010 in mehr als 600 Urteilen Menschenrechtsverletzungen in den EU-Mitgliedstatten festgestellt hat.

Dieser Bericht untersucht die Fortschritte der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der Rechte und Verpflichtungen, die unter die Charta der Grundrechte der Europäischen Union fallen, zu den folgenden Themen: Asyl, Einwanderung und Integration; Grenzkontrolle und Visapolitik; Informationsgesellschaft und Datenschutz; Kinderrechte und Kinderschutz; Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung; Rassismus und ethnische Diskriminierung; Beteiligung der Unionsbürger an der demokratischen Funktionsweise der EU; Zugang zu effektiver und unabhängiger Justiz; Opferschutz.

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Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Introduction

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Roma

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 1

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 2

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 3

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 4

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 5

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 6

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 7

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 8

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 9

Fundamental rights: challenges and achievements in 2010 Chapter 10