19
August
2022
Die zivilgesellschaftlichen Organisationen stehen in der gesamten Europäischen Union vor unterschiedlichen Herausforderungen. Der im September 2021 veröffentlichte Bericht der FRA über den Schutz des zivilgesellschaftlichen Raums in der EU enthält die Ergebnisse der Agentur zu diesen Herausforderungen. Die vorliegende Zusammenfassung stellt die wichtigsten Ergebnisse und FRA-Stellungnahmen aus dem Bericht vor.
Der Krieg in der Ukraine hat Millionen von Menschen dazu gezwungen, sich in benachbarten EU-Ländern in Sicherheit zu bringen. Wie wurden sie behandelt? Was muss verbessert werden? Eine neue Erhebung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) versucht, Antworten darauf zu finden. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse wird die FRA die EU und Aufnahmeländer beraten, damit die Geflüchteten gezieltere Unterstützung erhalten.
Die Zivilgesellschaft ist ein Eckpfeiler der europäischen Grundrechte-Architektur. Von der Unterstützung bei der Pandemiebewältigung bis hin zur Hilfe für Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind: Die Zivilgesellschaft spielt eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die Rechte der Menschen zu wahren. So trägt sie zu einer gesunden Kultur der Rechtsstaatlichkeit bei. Trotz positiver Entwicklungen steht die Zivilgesellschaft jedoch immer noch vor zahlreichen Herausforderungen, die von Belästigung bis zu restriktiven Gesetzen reichen. Dies geht aus dem neuesten Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) über den zivilgesellschaftlichen Raum hervor. Er verdeutlicht, dass Europa für ein günstigeres Arbeitsumfeld für die Zivilgesellschaft sorgen muss.
Kinderfreundliche Vorlagen für eine bessere Kommunikation, Task Forces zur Begleitung junger Wiederholungstäterinnen und -täter und Kurse zum künstlerischen Ausdruck in Gefängnissen: Dies sind nur einige der bewährten Verfahren, die ein neuer Bericht über Schutzmaßnahmen für Kinder in Strafverfahren aufführt. Der Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) benennt die Mängel in den nationalen Justizsystemen und schlägt mögliche Abhilfemaßnahmen vor, die die Länder anwenden könnten, um die Rechte des Kindes in der Justiz zu wahren.
Die FRA hat ihre aktualisierte Online-Datenbank zum Strafvollzug veröffentlicht. Zum ersten Mal werden dort die Haftbedingungen von Frauen und die Verpflegung in Haftanstalten erfasst. Die Datenbank beinhaltet die nationalen Standards und Rechtsvorschriften sowie Beobachtungsberichte zu Haftbedingungen aus der gesamten Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich.
Um den sozialen Auswirkungen von Covid-19 entgegenzuwirken, hat die EU mehr finanzielle Unterstützung geleistet als je zuvor. Viele Menschen in der EU, insbesondere schutzbedürftige Menschen, hatten in der Pandemie einen eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsversorgung, Kinderbetreuung, Bildung und zum Internet. Dies hat zu Übersterblichkeit, Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung geführt. Der FRA-Grundrechtebericht 2022 beschreibt die weitreichenden Auswirkungen der Pandemie auf die sozialen Rechte. Zudem präsentiert er Vorschläge, wie die zunehmenden Ungleichheiten und Bedrohungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt angegangen werden können.
6
Dezember
2021
Im FRA-Gutachten 1/2021 werden Ausmaß und Formen der gelebten Erfahrungen mit Ungleichbehandlung und Diskriminierung in der EU aufgezeigt. Hierzu werden die Diskriminierungsgründe und Lebensbereiche herangezogen, die Gegenstand der Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse, der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf sowie der vorgeschlagenen Gleichbehandlungsrichtlinie sind. Das Gutachten wurde am 30. April 2021 vorgelegt. In dieser Zusammenfassung werden die wichtigsten Empfehlungen („Wichtigste Ergebnisse und Stellungnahmen“) des FRA-Gutachtens 1/2021 vorgestellt.
Ein neuer Leitfaden der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) bietet Unterstützung für lokale Behörden, um die Menschenrechte in das Leben der Menschen, denen sie dienen, einzubinden.
14
April
2022
Noch nie war es so wichtig, für Menschenrechte einzutreten! Aber wie? Wie bringt man Menschen zusammen und verschafft sich Gehör?
In der Ukraine ist kein Ende des Krieges absehbar. Vor diesem Hintergrund muss Europa den Roma, die in der Europäischen Union Zuflucht suchen, besondere Aufmerksamkeit widmen, so die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) am Internationalen Tag der Roma. Die Berichte von Schwierigkeiten und möglicher Diskriminierung an den EU-Grenzen bereiten der FRA Sorge. Sie empfiehlt den Behörden, geeignete Maßnahmen zu ergreifen und derartige Beschwerden im Einklang mit dem EU-Recht zu untersuchen.