Grundrechte-Bericht 2017 - FRA Stellungnahmen

May
2017
Auf europäischer und nationaler Ebene wurden 2016 vielfältige Anstrengungen unternommen, um den Schutz der Grundrechte zu stärken. Gleichzeitig drohten einige politische Maßnahmen, diesen Schutz zu untergraben.
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Der Grundrechte-Bericht 2017 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2016 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA. Er beleuchtet sowohl erzielte Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse und bietet somit Einblick in zentrale Fragestellungen, die Gegenstand der in der EU geführten Grundrechtsdebatten sind.
 
Der diesjährige Fokus zieht Bilanz, wie sich die Grundrechte in den letzten zehn Jahren in der EU entwickelt haben. Die weiteren Kapitel beschäftigen sich mit der EU-Grundrechtecharta und ihrer Anwendung durch die Mitgliedstaaten sowie mit Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung, mit Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz, der Integration der Roma, mit Asyl und Migration, der Informationsgesellschaft, Privatsphäre und dem Datenschutz, mit den Rechten des Kindes, dem Zugang zur Justiz, einschließlich der Rechte der Opfer von Straftaten, und schließlich den Entwicklungen bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention.