Asyl, Migration & Grenzen

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen, die in die EU einreisen oder sich hier aufhalten, werden häufig missachtet. Die Gründe dafür sind mitunter mangelhafte Umsetzung der Rechtsvorschriften, ungenügende Kenntnis der Menschenrechte, unzureichend ausgebildete Beamte und in einigen Fällen schlicht Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im Jahr 2011 lebten in der EU rund 20,5 Millionen Nicht-EU-Bürger – das sind etwa 4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im Vergleich dazu stellen jedes Jahr 250 000 bis 300 000 Menschen einen Antrag auf Asyl in der EU. Die FRA erhebt Daten und sammelt Informationen über die Umsetzung der Rechte dieser Menschen, ermittelt Schwachstellen und arbeitet vielversprechende Praktiken in den Mitgliedstaaten heraus. Sie schlägt einerseits Lösungen zur Behebung der Mängel vor und unterbreitet andererseits Vorschläge für eine umfassendere Anwendung bewährter Praktiken. Bisher legte die Agentur einen Schwerpunkt auf Grundrechte an den Grenzen, die Rechte von Migranten in einer irregulären Situation und Asyl. Ab 2013 wird sie dann auch Untersuchungen über schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskraft vornehmen, welche oftmals eng mit der Verletzung von Rechten von Migranten und Asylbewerbern verknüpft sind.

Die EU verfügt über eine Reihe von Vorschriften und Strategien, die die Bereiche Visa, Grenzen und Asyl abdecken, der irregulären Migration entgegensteuern und in gewissem Maße auch die Aufnahme und Integration von Migranten betreffen. Außerdem gelten die meisten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus. Die Charta enthält das Recht auf Asyl und verbietet Kollektivausweisungen sowie die Abschiebung von Personen, wenn Gefahr für deren Leben bestehen könnte oder sie anderweitig von einem ernsthaften Schaden bedroht sein könnten.

Aktuelle View all

Die Grundrechte älterer Menschen müssen besser geschützt werden
06/06/2018

Die Grundrechte älterer Menschen müssen besser geschützt werden

Beinahe 60 % der Europäerinnen und Europäer finden, dass es bei der Arbeitssuche von Nachteil ist, alt zu sein. Die Gesellschaft sieht ältere Menschen häufig als Belastung an. Zu oft übersehen wir die grundlegenden Menschenrechte unserer älteren Mitmenschen. In ihrem Grundrechtebericht 2018 untersucht die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), wie ein rechtebezogener Ansatz hin zu Achtung älteren Menschen gegenüber fußzufassen beginnt.
Weiterhin Spannungen an den Grenzen, weiterhin Leid von Migrantinnen und Migranten in den Mitgliedstaaten
28/05/2018

Weiterhin Spannungen an den Grenzen, weiterhin Leid von Migrantinnen und Migranten in den Mitgliedstaaten

Während Beamte Migrantinnen und Migranten bei der Einreise in bzw. Durchreise durch die EU registrieren und weiterverweisen, bleibt die Situation an den EU-Außen- und Binnengrenzen stellenweise gespannt, so der neueste FRA-Bericht über migrationsbezogene Grundrechtsprobleme. Die Publikation weist auch auf die anhaltende Not vieler Migrantinnen und Migranten, insbesondere von Frauen und Kindern, hin.
Wahrung von Rechten beim Datenaustausch über IT-Systeme der EU
19/04/2018

Wahrung von Rechten beim Datenaustausch über IT-Systeme der EU

Die Kommunikation von EU-IT-Systemen und der Austausch von Daten können helfen, aktuelle Herausforderungen in puncto Migration und Sicherheit zu bewältigen. Allerdings kann es vorkommen, dass Bürgerinnen und Bürger feststellen, dass die Behörden ihre personenbezogenen Daten ohne ihr Wissen ausgetauscht haben, um effizienter und wirksamer zu arbeiten, oder dass ihre Daten als verdächtig angesehen werden, weil sie Datenfehler enthalten. In ihrem neusten Gutachten untersucht die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) aktuelle Vorschläge und macht Empfehlungen, wie die EU die Wahrung der Bürgerrechte sicherstellen könnte.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.