Asyl, Migration & Grenzen

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen, die in die EU einreisen oder sich hier aufhalten, werden häufig missachtet. Die Gründe dafür sind mitunter mangelhafte Umsetzung der Rechtsvorschriften, ungenügende Kenntnis der Menschenrechte, unzureichend ausgebildete Beamte und in einigen Fällen schlicht Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im Jahr 2011 lebten in der EU rund 20,5 Millionen Nicht-EU-Bürger – das sind etwa 4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im Vergleich dazu stellen jedes Jahr 250 000 bis 300 000 Menschen einen Antrag auf Asyl in der EU. Die FRA erhebt Daten und sammelt Informationen über die Umsetzung der Rechte dieser Menschen, ermittelt Schwachstellen und arbeitet vielversprechende Praktiken in den Mitgliedstaaten heraus. Sie schlägt einerseits Lösungen zur Behebung der Mängel vor und unterbreitet andererseits Vorschläge für eine umfassendere Anwendung bewährter Praktiken. Bisher legte die Agentur einen Schwerpunkt auf Grundrechte an den Grenzen, die Rechte von Migranten in einer irregulären Situation und Asyl. Ab 2013 wird sie dann auch Untersuchungen über schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskraft vornehmen, welche oftmals eng mit der Verletzung von Rechten von Migranten und Asylbewerbern verknüpft sind.

Die EU verfügt über eine Reihe von Vorschriften und Strategien, die die Bereiche Visa, Grenzen und Asyl abdecken, der irregulären Migration entgegensteuern und in gewissem Maße auch die Aufnahme und Integration von Migranten betreffen. Außerdem gelten die meisten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus. Die Charta enthält das Recht auf Asyl und verbietet Kollektivausweisungen sowie die Abschiebung von Personen, wenn Gefahr für deren Leben bestehen könnte oder sie anderweitig von einem ernsthaften Schaden bedroht sein könnten.

Aktuelle View all

Wahrung von Rechten beim Datenaustausch über IT-Systeme der EU
19/04/2018

Wahrung von Rechten beim Datenaustausch über IT-Systeme der EU

Die Kommunikation von EU-IT-Systemen und der Austausch von Daten können helfen, aktuelle Herausforderungen in puncto Migration und Sicherheit zu bewältigen. Allerdings kann es vorkommen, dass Bürgerinnen und Bürger feststellen, dass die Behörden ihre personenbezogenen Daten ohne ihr Wissen ausgetauscht haben, um effizienter und wirksamer zu arbeiten, oder dass ihre Daten als verdächtig angesehen werden, weil sie Datenfehler enthalten. In ihrem neusten Gutachten untersucht die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) aktuelle Vorschläge und macht Empfehlungen, wie die EU die Wahrung der Bürgerrechte sicherstellen könnte.
Informationstechnologie: Rechtsschutz kontra Rechtsverletzung?
28/03/2018

Informationstechnologie: Rechtsschutz kontra Rechtsverletzung?

IT-Systeme können hilfreich sein, etwa wenn es darum geht, vermisste Migrantenkinder wiederzufinden oder Identitätsdiebstahl zu bekämpfen. Doch sie bergen auch erhebliche Risiken für die Grundrechte von Menschen, wie zum Beispiel eine ungerechte Behandlung im Rahmen des Asylverfahrens. Dies stellt die Europäische Agentur für Grundrechte (FRA) in einem neuen Bericht fest. Da Behörden zunehmend IT-Systeme nutzen, zeigt der Bericht Wege auf, wie die Rechte der betroffenen Menschen besser geschützt werden können.
Zurückweisungen von Migrantinnen und Migranten: zunehmende Sorge in einigen Mitgliedstaaten
26/03/2018

Zurückweisungen von Migrantinnen und Migranten: zunehmende Sorge in einigen Mitgliedstaaten

Migrantinnen und Migranten werden an den Grenzen einiger Mitgliedstaaten zurückgewiesen, ohne dass sie ihr Recht auf Asyl wahrnehmen können. Zu diesem Ergebnis kommt der jüngste Bericht der FRA über Grundrechtsfragen im Zusammenhang mit Migration. Zurückweisungen und die Rückführung an Orte, an denen sie Verfolgung ausgesetzt sind, sind nur einige der Probleme von Migrantinnen und Migranten, die versuchen, in die EU einzureisen oder durch die EU zu reisen.

Publikationen View all

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern
December
2016

Leitlinien zur Verringerung des Risikos der Zurückweisung im Rahmen des Außengrenzen-Managements in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern

Paper
Die EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich immer häufiger an Maßnahmen des Grenzmanagements auf hoher See, die in oder in Zusammenarbeit mit Drittländern und an den EU Grenzen stattfinden. Derartige Maßnahmen bergen die Gefahr, gegen den Grundsatz der Nichtzurückweisung zu verstoßen. Dieser Eckpfeiler des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen verbietet die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen Verfolgung droht. Die vorliegenden Leitlinien enthalten konkrete Vorschläge, wie das Risiko der Zurückweisung in solchen Situationen verringert werden kann – ein praktisches Instrument, das unter Mitwirkung von ExpertInnen anlässlich eines Treffens in Wien im März 2016 entwickelt wurde.
Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA
June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.