Asyl, Migration & Grenzen

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen, die in die EU einreisen oder sich hier aufhalten, werden häufig missachtet. Die Gründe dafür sind mitunter mangelhafte Umsetzung der Rechtsvorschriften, ungenügende Kenntnis der Menschenrechte, unzureichend ausgebildete Beamte und in einigen Fällen schlicht Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im Jahr 2011 lebten in der EU rund 20,5 Millionen Nicht-EU-Bürger – das sind etwa 4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im Vergleich dazu stellen jedes Jahr 250 000 bis 300 000 Menschen einen Antrag auf Asyl in der EU. Die FRA erhebt Daten und sammelt Informationen über die Umsetzung der Rechte dieser Menschen, ermittelt Schwachstellen und arbeitet vielversprechende Praktiken in den Mitgliedstaaten heraus. Sie schlägt einerseits Lösungen zur Behebung der Mängel vor und unterbreitet andererseits Vorschläge für eine umfassendere Anwendung bewährter Praktiken. Bisher legte die Agentur einen Schwerpunkt auf Grundrechte an den Grenzen, die Rechte von Migranten in einer irregulären Situation und Asyl. Ab 2013 wird sie dann auch Untersuchungen über schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskraft vornehmen, welche oftmals eng mit der Verletzung von Rechten von Migranten und Asylbewerbern verknüpft sind.

Die EU verfügt über eine Reihe von Vorschriften und Strategien, die die Bereiche Visa, Grenzen und Asyl abdecken, der irregulären Migration entgegensteuern und in gewissem Maße auch die Aufnahme und Integration von Migranten betreffen. Außerdem gelten die meisten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus. Die Charta enthält das Recht auf Asyl und verbietet Kollektivausweisungen sowie die Abschiebung von Personen, wenn Gefahr für deren Leben bestehen könnte oder sie anderweitig von einem ernsthaften Schaden bedroht sein könnten.

Aktuelle View all

20/04/2015

Nach den jüngsten Todesfällen im Mittelmeer wiederholt die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte ihre Forderung nach einer rechtebasierten Migrationspolitik der EU

Nachdem bis zu 950 Menschen bei der jüngsten Tragödie im Mittelmeer den Tod fanden, wiederholt die Grundrechteagentur der Europäischen Union (FRA) ihre Forderung nach einer ganzheitlichen, grundrechteorientierten Migrationspolitik der EU, um Leben zu retten und gegen Schlepperbanden vorzugehen, die aus der verzweifelten Lage schutzbedürftiger Menschen Gewinn ziehen.
28/01/2015

Erstes Europäisches Migrationsforum diskutiert über sichere Routen und sichere Zukunft

Am 26. und 27. Januar nahm die FRA in Brüssel an dem ersten Treffen des Europäischen Migrationsforums (EMF) teil. Das Hauptthema lautete: „Safe routes, safe futures. How to manage the mixed flows of migrants across the Mediterranean?“ (Sichere Routen, sichere Zukunft. Wie ist den gemischten Strömen von Migranten über das Mittelmeer zu begegnen?).

Publikationen View all

November
2014

Schlussfolgerungen der Grundrechtekonferenz 2014

Conference Paper
Die folgenden Schlussfolgerungen enthalten die Vorschläge und Bedenken, die KonferenzteilnehmerInnen von den HauptrednerInnen bis zu den TeilnehmerInnen der Podiumsdiskussionen und thematischen Arbeitsgruppen äußerten.
July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.