Asyl, Migration & Grenzen

Die Rechte von Drittstaatsangehörigen, die in die EU einreisen oder sich hier aufhalten, werden häufig missachtet. Die Gründe dafür sind mitunter mangelhafte Umsetzung der Rechtsvorschriften, ungenügende Kenntnis der Menschenrechte, unzureichend ausgebildete Beamte und in einigen Fällen schlicht Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit.

Im Jahr 2011 lebten in der EU rund 20,5 Millionen Nicht-EU-Bürger – das sind etwa 4 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im Vergleich dazu stellen jedes Jahr 250 000 bis 300 000 Menschen einen Antrag auf Asyl in der EU. Die FRA erhebt Daten und sammelt Informationen über die Umsetzung der Rechte dieser Menschen, ermittelt Schwachstellen und arbeitet vielversprechende Praktiken in den Mitgliedstaaten heraus. Sie schlägt einerseits Lösungen zur Behebung der Mängel vor und unterbreitet andererseits Vorschläge für eine umfassendere Anwendung bewährter Praktiken. Bisher legte die Agentur einen Schwerpunkt auf Grundrechte an den Grenzen, die Rechte von Migranten in einer irregulären Situation und Asyl. Ab 2013 wird sie dann auch Untersuchungen über schwere Formen der Ausbeutung von Arbeitskraft vornehmen, welche oftmals eng mit der Verletzung von Rechten von Migranten und Asylbewerbern verknüpft sind.

Die EU verfügt über eine Reihe von Vorschriften und Strategien, die die Bereiche Visa, Grenzen und Asyl abdecken, der irregulären Migration entgegensteuern und in gewissem Maße auch die Aufnahme und Integration von Migranten betreffen. Außerdem gelten die meisten in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einwanderungsstatus. Die Charta enthält das Recht auf Asyl und verbietet Kollektivausweisungen sowie die Abschiebung von Personen, wenn Gefahr für deren Leben bestehen könnte oder sie anderweitig von einem ernsthaften Schaden bedroht sein könnten.

Aktuelle View all

Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte – Prioritäten der FRA für 2017
09/02/2017

Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte – Prioritäten der FRA für 2017

Wir leben in einer seltsamen Zeit: Grund- und Menschenrechtsverletzungen sind und bleiben inakzeptabel, gleichzeitig jedoch stoßen die Systeme, die Rechte garantieren, auf immer mehr Ablehnung. Große Teile der Bevölkerung verlieren das Vertrauen in diese Rechte, als wären sie nur für andere und nicht für jede und jeden von uns gemacht. Mit diesen Worten eröffnete der Direktor der FRA seine Rede vor dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments am 9. Februar in Brüssel, in dessen Sitzung er die Prioritäten der FRA für das Jahr 2017 in den Bereichen Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte vorstellte. Er versicherte, die FRA sei sich dieser Grundgegebenheiten nur zu bewusst und stets bestrebt, sich konstruktiv mit der Situation auseinanderzusetzen.
Bittere Kälte bedroht die Gesundheit von Migranten
20/01/2017

Bittere Kälte bedroht die Gesundheit von Migranten

Eisige Temperaturen in großen Teilen Europas gefährden viele Asylsuchende und MigrantInnen, die nach wie vor in schlecht ausgestatteten Unterkünften untergebracht sind. Dies ist eine der größten Sorgen, die die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in ihrem aktuellen zusammenfassenden Bericht zur Situation der Grundrechte im Zusammenhang mit Migration in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU äußert.
Ausblick auf 2017
03/01/2017

Ausblick auf 2017

Die FRA wird 2017 zehn Jahre alt. Aus diesem Anlass ist eine Reihe hochkarätiger Veranstaltungen geplant. Den Anfang macht dabei das Symposium zur Feier des 10-jährigen Bestehens der FRA, das im März in Wien stattfinden wird. Es soll offizieller Ausdruck der Anerkennung und des Dankes an das Gastland Österreich sein, das die FRA in den vergangenen zehn Jahren großartig unterstützt hat.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA
June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.
Schlussfolgerungen der Grundrechtekonferenz 2014
November
2014

Schlussfolgerungen der Grundrechtekonferenz 2014

Conference Paper
Die folgenden Schlussfolgerungen enthalten die Vorschläge und Bedenken, die KonferenzteilnehmerInnen von den HauptrednerInnen bis zu den TeilnehmerInnen der Podiumsdiskussionen und thematischen Arbeitsgruppen äußerten.