Hasskriminalität

Gewalt und Straftaten, die durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, religiöse Intoleranz oder durch Vorurteile gegenüber der Behinderung, der sexuellen Ausrichtung oder Geschlechtsidentität einer Person motiviert sind – all dies sind Beispiele für Hassdelikte.

Sie können jeden in der Gesellschaft betreffen. Unabhängig davon, wer das Opfer ist, schaden diese in diskriminierender Absicht begangenen Straftaten jedoch nicht nur der betroffenen Einzelperson; sie richten sich auch gegen das grundlegende Bekenntnis der EU zur Demokratie und zu den Grundrechten der Gleichheit und Nichtdiskriminierung.

Um Hasskriminalität entgegenzuwirken, müssen die EU und ihre Mitgliedstaaten die Sichtbarkeit dieser Verbrechen erhöhen und TäterInnen zur Verantwortung ziehen. In zahlreichen Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte werden die Länder verpflichtet, die Vorurteile aufzudecken, die Beweggründe für die Straftaten sind.

Die Bemühungen um die Entwicklung zielgerichteter politischer Strategien für die Bekämpfung von Hasskriminalität werden durch Untererfassung erschwert, d. h. durch die Tatsache, dass nur wenige EU-Mitgliedstaaten umfassende Daten zu diesen strafbaren Handlungen erheben. Hinzu kommt mangelndes Vertrauen in die Strafverfolgungs- und Strafrechtssysteme, das die meisten Opfer von Hassdelikten davon abhält, ihre Erfahrungen zu melden – mit der Folge, dass es hier eine große Dunkelziffer gibt. In ihren Arbeiten dokumentiert die FRA sowohl diese Lücken bei der Datenerhebung als auch das Ausmaß der Vorurteile gegenüber Gruppen wie Roma, LGBT-Personen, MuslimInnen und gegenüber MigrantInnengemeinschaften. Gleichzeitig bietet die FRA Grundrechtsberatung, wie die Situation verbessert werden könnte.

Artikel 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert das Recht auf Menschenwürde und Artikel 10 sieht das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit vor, Artikel 21 das Verbot von Diskriminierungen insbesondere wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion, der sexuellen Ausrichtung oder einer Behinderung.

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Lückenhafte Erhebungen zum Antisemitismus behindern Fortschritt
09/11/2017

Lückenhafte Erhebungen zum Antisemitismus behindern Fortschritt

Am 9. November 1938 verübten die Nationalsozialisten in Deutschland eine Welle antisemitischer Gewalttaten. Anlässlich des Jahrestags dieser sogenannten Reichskristallnacht weist die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) erneut darauf hin, dass zu wenige Daten zum Antisemitismus erhoben werden. Dies ist ein Ergebnis ihres aktuellen Jahresüberblicks zum Thema Antisemitismus in der EU. Ohne entsprechende Daten bleiben Bemühungen zur Bekämpfung des Antisemitismus allgemein und ungezielt.
Bewältigung der aktuellen Herausforderungen für die Medienvielfalt
17/10/2017

Bewältigung der aktuellen Herausforderungen für die Medienvielfalt

Am 17. Oktober sprach der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty, bei der Eröffnung des jährlichen Dialogs über Rechtsstaatlichkeit des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) über die Herausforderungen für die heutige Medienlandschaft. In seiner Rede vor MinisterInnen und StaatssekretärInnen, die für Europaangelegenheiten zuständig sind, regte er fünf Initiativen an, die seiner Ansicht nach zur Stärkung der Meinungsvielfalt im digitalen Zeitalter beitragen könnten.
FRA-Direktor hält Rede vor Justiz- und InnenministerInnen der EU
08/06/2017

FRA-Direktor hält Rede vor Justiz- und InnenministerInnen der EU

Hass im Internet sei allgegenwärtig, und es sei höchste Zeit für einen umfassenden, rechtebasierten Ansatz, um diese Flut einzudämmen, forderte der Direktor der FRA bei den Gesprächen der JustizministerInnen der EU. Im Mittelpunkt des Arbeitsessens stand der von der Europäischen Kommission und IT-Unternehmen unterzeichnete Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet.

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Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA
June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.
Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013
July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.