Zugang zur Justiz

Der Zugang zur Justiz ist ein wesentliches Grundrecht und stellt einen zentralen Begriff im breiteren Kontext der Gerechtigkeit dar. Gleichwohl handelt es sich um ein Recht, dessen Durchsetzung in der EU oftmals nicht selbstverständlich ist.

Zugang zur Justiz bedeutet in der Regel, dass ein Fall vor Gericht gebracht werden kann; aber auch über andere Einrichtungen wie nationale Menschenrechtsinstitutionen, Gleichbehandlungsstellen, Ombuds-Einrichtungen sowie den Europäischen Bürgerbeauftragten auf EU-Ebene kann die Durchsetzung dieses Rechts gewährleistet und unterstützt werden. Dennoch zeigen Forschungsarbeiten der FRA, dass der Zugang zur Justiz in einigen EU-Mitgliedstaaten nicht unproblematisch ist. Dies ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen, unter anderem mangelndes Wissen um die eigenen Rechte und die fehlende Kenntnis der Instrumente, die einen Zugang zur Justiz ermöglichen (siehe EU-MIDIS, insbesondere den Bericht Nr. 3 der Reiche „Daten kurz gefasst“).

Auf Grundlage der Ergebnisse ihrer Forschungsarbeiten verfolgt die FRA das Ziel, für politische Entscheidungsträger auf europäischer und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen, um die Menschen stärker für ihre Rechte zu sensibilisieren und den Zugang zur Justiz zu verbessern. Dies umfasst auch Informationen darüber, wie Hindernisse beim Zugang zur Justiz beseitigt werden können, insbesondere für bestimmte Gruppen wie Kinder oder Migranten. 

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert das Recht auf wirksame Rechtsbehelfe und ein faires Gerichtsverfahren, einschließlich Prozesskostenhilfe für Personen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen. Zugang zur Justiz ist  zudem ein Recht, das Menschen, die sich in ihren Rechten verletzt sehen, ermöglicht, rechtliche Schritte einzuleiten und ihre Rechte durchzusetzen.

 

Aktuelle View all

03/11/2014

Eurojust und FRA unterzeichnen Vereinbarung über Zusammenarbeit

Die Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust) und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) unterzeichneten am 3. November im Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) in Valletta, Malta, eine Vereinbarung über Zusammenarbeit.

Publikationen View all

July
2014

Grundrechte: wesentliche juristische und politische Entwicklungen im Jahr 2013

Annual report
Die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten haben 2013 eine Vielzahl wichtiger Schritte zum Schutz und zur Förderung der Grundrechte gesetzt, indem sie neue internationale Verpflichtungen eingegangen sind, Rechtsvorschriften überarbeitet und innovative politische Strategien vor Ort verfolgt haben. Dennoch gerieten Grundrechtsverletzungen mit besorgniserregender Häufigkeit in die Schlagzeilen: Flüchtlinge, die vor den Küsten Europas ertranken, beispiellose Massenüberwachung, rassistisch und extremistisch motivierte Morde, Kinderarmut und Benachteiligung der Roma.
June
2013

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2012

Annual report
Steigende Arbeitslosenquoten, Sparmaßnahmen, öffentliche Proteste, soziale Unruhen und Verfassungskrisen beherrschten 2012 in der gesamten Europäischen Union (EU) weitgehend die Schlagzeilen. Die Krise, der die EU seit 2007 gegenübersteht, ist nicht nur finanzieller Natur. Sie wirkt sich auch auf die demokratische Legitimität und die Rechtsstaatlichkeit und damit auf die Achtung der Grundrechte aus. Der Themenschwerpunkt des dies jährigen Jahresberichts lautet daher „Die Europäische Wertegemeinschaft: Der Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten“. Damit wird an den letztjährigen Themenschwerpunkt, die Grundrechtelandschaft in der EU, angeknüpft.
December
2012

Zugang zur Justiz in Diskriminierungsfällen in der EU - Schritte zu mehr Gleichbehandlung

Report
Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung ist fest in der Gesetzgebung der Europäischen Union (EU) verankert und umfasst auch Bestimmungen für den Zugang zur Justiz. In diesem Bericht der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wird untersucht, mit welchen Verfahren in Diskriminierungsfällen Rechtsmittel geltend gemacht werden können. Er enthält eine detaillierte Analyse dessen, was die mit Diskriminierungsfällen befassten Stellen in den EU-Mitgliedstaaten tun, um mögliche Diskriminierungsopfer zu unterstützen und ihnen Rechtsschutz zu bieten.