Rassismus und damit zusammenhängende Intoleranz

Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

Aktuelle View all

Eine Erziehung zur Förderung von Inklusion und gegenseitigem Respekt ist entscheidend, um Hassreden zu bekämpfen
21/03/2017

Eine Erziehung zur Förderung von Inklusion und gegenseitigem Respekt ist entscheidend, um Hassreden zu bekämpfen

Um im digitalen Zeitalter Aufstachelung zum Hass zu verhindern und Hassreden zu bekämpfen, sei es wichtig, durch Erziehung und einen wirksamen positiven Diskurs Inklusion und gegenseitigen Respekt zu fördern. Dies unterstrichen die Leiter der drei europäischen Menschenrechtsinstitutionen in einer gemeinsamen Erklärung zum heutigen Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung.
Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte – Prioritäten der FRA für 2017
09/02/2017

Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte – Prioritäten der FRA für 2017

Wir leben in einer seltsamen Zeit: Grund- und Menschenrechtsverletzungen sind und bleiben inakzeptabel, gleichzeitig jedoch stoßen die Systeme, die Rechte garantieren, auf immer mehr Ablehnung. Große Teile der Bevölkerung verlieren das Vertrauen in diese Rechte, als wären sie nur für andere und nicht für jede und jeden von uns gemacht. Mit diesen Worten eröffnete der Direktor der FRA seine Rede vor dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments am 9. Februar in Brüssel, in dessen Sitzung er die Prioritäten der FRA für das Jahr 2017 in den Bereichen Migration, Diskriminierung, Sicherheit und Förderung der Rechte vorstellte. Er versicherte, die FRA sei sich dieser Grundgegebenheiten nur zu bewusst und stets bestrebt, sich konstruktiv mit der Situation auseinanderzusetzen.
Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen
26/01/2017

Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen

Die zunehmende Intoleranz in Europa zeigt, wie gefährdet die Menschenrechte sind und wie wichtig es ist, jeden Tag auf ihren Schutz zu achten. Am Vorabend des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar rufen die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) dazu auf, mehr zu tun, um die Gräueltaten der Vergangenheit anzuerkennen und ihrer zu gedenken und sich für die Bekämpfung sämtlicher Formen von Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz einzusetzen.

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Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse
November
2016

Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse

Report
In Anbetracht der Tatsache, dass 80 % der befragten Roma unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle ihres Landes leben, dass jeder/jede dritte Roma in einer Unterkunft ohne Leitungswasser lebt, dass jedes dritte Roma-Kind in einem Haushalt lebt, in dem in den vergangenen Monaten mindestens einmal jemand hungrig zu Bett ging, und dass Roma-Kinder bei allen Bildungsindikatoren schlechter dastehen als ihre Altersgenossen, die keine Roma sind, belegt dieser Bericht eine erschütternde, doch unabweisbare Realität: Die größte ethnische Minderheit der Europäischen Union kämpft nach wie vor mit nicht hinnehmbarer Diskriminierung und ist bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Diensten benachteiligt.
Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen
May
2016

Grundrechte-Bericht 2016 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Im Jahr 2015 haben die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten zahlreiche Maßnahmen für die Wahrung und Stärkung der Grundrechte ergriffen und durchgeführt. Der von der FRA vorgelegte Grundrechte- Bericht 2016 bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen, wobei sowohl die erzielten Fortschritte als auch die nach wie vor bestehenden Hindernisse beleuchtet werden. Darüber hinaus äußert sich die FRA in dieser Veröffentlichung zu den wichtigsten Entwicklungen in den genannten Themenbereichen und gibt einen Überblick über die ihren Stellungnahmen zugrunde liegenden Evidenzdaten. Insgesamt bietet diese Veröffentlichung einen knappen, aber informativen Überblick über die größten Herausforderungen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte konfrontiert sind.
Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA
June
2015

Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2014 – Jahresbericht der FRA

Annual report
Im Jahr 2014 stellten die Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäische Union (EU) eine Reihe von rechtlichen und politischen Maßnahmen vor, um die Grundrechte in der EU zu gewährleisten. Trotz dieser Bemühungen bleibt immer noch viel zu tun. In einigen Bereichen ist die Situation beunruhigend: die Zahl der MigrantInnen, die gerettet oder auf See festgenommen wurden, als sie die Grenzen der EU versuchten zu erreichen, vervierfachte sich seit 2013; mehr als ein Viertel der Kinder in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; immer mehr politische Parteien verwenden fremdenfeindliche und gegen MigrantInnen gerichtete Rhetorik in ihren Kampagnen, was dazu führen kann, dass mehr Personen anfälliger werden, Opfer von Straftaten oder Hassverbrechen zu werden.