Rassismus und damit zusammenhängende Intoleranz

Obwohl eine Reihe von Rechtsinstrumenten Schutz gegen Rassismus und damit zusammenhängende Formen der Intoleranz bieten, sind ethnische und religiöse Minderheiten in der gesamten EU weiterhin mit Rassismus, Diskriminierung, verbaler und physischer Gewalt sowie Ausgrenzung konfrontiert.

Damit politische Entscheidungsträger fundiert über Maßnahmen zur Bekämpfung des Rassismus entscheiden können, benötigen sie neben ihrer Kenntnis der internationalen und europäischen Rechtsvorschriften auch Informationen aus dem Alltag der betroffenen Menschen. Die Forschungsarbeiten der FRA belegen einerseits Vorkommnisse von Rassismus und damit zusammenhängender Intoleranz sowie die Diskriminierung ethnischer Minderheiten; gleichzeitig informieren sie aber auch anhand konkreter Beispiele darüber, wie Rassismus in  Schlüsselbereichen des gesellschaftlichen Lebens bekämpft wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten haben das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) angenommen. Sie sind daher verpflichtet, alle Formen von Rassendiskriminierung und der Anstiftung zum Rassenhass zu verhindern, zu verbieten und zu beseitigen.

Die EU-Grundrechtecharta verbietet Diskriminierung aufgrund der Rasse, Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung. Mit ihrer Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse (2000/43), die die Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen verbietet, hat die EU ausführliche Rechtsvorschriften erlassen. Die Mitgliedstaaten sind außerdem verpflichtet, die öffentliche Anstiftung zu Gewalt und Hass gegen Menschen anderer Rasse, Hautfarbe, Religion und nationaler oder ethnischer Herkunft strafrechtlich zu verfolgen.

 

Aktuelle View all

Bekämpfung von Antisemitismus erfordert geeignete Daten
09/11/2018

Bekämpfung von Antisemitismus erfordert geeignete Daten

Unzureichende Daten machen es weiterhin schwierig, dem seit langem bestehenden Antisemitismus in Europa wirksam zu begegnen. Zu diesem Schluss kommt die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in ihrem aktuellen Jahresüberblick zum Thema Antisemitismus in der EU. Ohne entsprechende Daten bleiben Maßnahmen von Regierungen und Zivilgesellschaft zur Bekämpfung des Antisemitismus zu allgemein und ungezielt.
Die Grundrechte älterer Menschen müssen besser geschützt werden
06/06/2018

Die Grundrechte älterer Menschen müssen besser geschützt werden

Beinahe 60 % der Europäerinnen und Europäer finden, dass es bei der Arbeitssuche von Nachteil ist, alt zu sein. Die Gesellschaft sieht ältere Menschen häufig als Belastung an. Zu oft übersehen wir die grundlegenden Menschenrechte unserer älteren Mitmenschen. In ihrem Grundrechtebericht 2018 untersucht die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), wie ein rechtebezogener Ansatz hin zu Achtung älteren Menschen gegenüber fußzufassen beginnt.
Gleichbehandlungsstellen müssen gestärkt werden, da weiterhin Millionen Menschen dem Rassismus ausgesetzt sind, sagen die Leiter mehrerer Europäischer Menschenrechtsinstitutionen am Internationalen Antirassismus-Tag
21/03/2018

Gleichbehandlungsstellen müssen gestärkt werden, da weiterhin Millionen Menschen dem Rassismus ausgesetzt sind, sagen die Leiter mehrerer Europäischer Menschenrechtsinstitutionen am Internationalen Antirassismus-Tag

Die Förderung von Gleichheit und die Bekämpfung von Rassismus sind unerlässlich, um den sozialen Zusammenhalt und die demokratische Sicherheit zu festigen, sagten die Leiter dreier europäischer Menschenrechtsinstitutionen in einer gemeinsamen Erklärung zum heutigen Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.

Publikationen View all

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen
June
2018

Grundrechte-Bericht 2018 - FRA Stellungnahmen

Annual report
Das Jahr 2017 brachte in Bezug auf den Schutz der Grundrechte sowohl Fortschritte als auch Rückschritte. Der Grundrechte-Bericht 2018 der FRA bietet eine Zusammenfassung und Analyse der wichtigsten einschlägigen Entwicklungen in der EU zwischen Januar und Dezember 2017 und präsentiert die diesbezüglichen Stellungnahmen der FRA.
EU-MIDIS II – Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung – Muslimas und Muslime – ausgewählte Ergebnisse
September
2017

EU-MIDIS II – Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung – Muslimas und Muslime – ausgewählte Ergebnisse

Report
Muslimas und Muslime, die in der EU leben, werden in den unterschiedlichsten Situationen diskriminiert – insbesondere bei der Arbeitsplatzsuche, am Arbeitsplatz selbst und bei dem Versuch, Zugang zu öffentlichen oder privaten Dienstleistungen zu erlangen. Der Bericht untersucht, wie persönliche Merkmale – etwa der Vor- und Familienname oder die Hautfarbe einer Person – und das sichtbare Tragen religiöser Symbole, wie zum Beispiel ein Kopftuch zu diskriminierender Behandlung und Belästigung führen können.
Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse
November
2016

Zweite Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung: Roma - Ausgewählte Ergebnisse

Report
In Anbetracht der Tatsache, dass 80 % der befragten Roma unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle ihres Landes leben, dass jeder/jede dritte Roma in einer Unterkunft ohne Leitungswasser lebt, dass jedes dritte Roma-Kind in einem Haushalt lebt, in dem in den vergangenen Monaten mindestens einmal jemand hungrig zu Bett ging, und dass Roma-Kinder bei allen Bildungsindikatoren schlechter dastehen als ihre Altersgenossen, die keine Roma sind, belegt dieser Bericht eine erschütternde, doch unabweisbare Realität: Die größte ethnische Minderheit der Europäischen Union kämpft nach wie vor mit nicht hinnehmbarer Diskriminierung und ist bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Diensten benachteiligt.