Aktuelle Nachricht

Gesellschaften, die zusammenhalten, sind in Krisenzeiten widerstandsfähiger, sagen die Leiter mehrerer Menschenrechtsinstitutionen am Internationalen Anti-Rassismus-Tag

International day for the elimination of racial discrimination
206925 © adobestock.com, 2020
Während immer mehr Länder Maßnahmen zur Bekämpfung der aktuellen Gesundheitsrisiken einführen, ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass Gesellschaften, die auf Solidarität und Inklusion basieren, in einem sich schnell verändernde Umfeld wiederstandsfähiger sind, sagten die Leiter dreier europäischer Menschenrechtsinstitutionen am Tag vor dem Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.

Die rasche Verbreitung des Coronavirus zwischen Kontinenten und Ländern darf nicht als Vorwand für Rassendiskriminierung oder Hassverbrechen dienen; vielmehr muss den Opfern schnell geholfen werden, sagten die Leiter des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR), der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) und der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates.

"In der gegenwärtigen Situation sind Intoleranz und Diskriminierung nicht nur inakzeptabel, sondern auch kontraproduktiv", sagte BDIMR-Direktorin Ingibjörg Sólrún Gísladóttir. "Migranten, Minderheiten und ihre Familien leiden ebenso wie wir alle unter dem Chaos und dem Leid, die durch die neue Krankheit verursacht werden, die unsere Länder heimsucht. Wir werden diese schwierige Zeit durchstehen, so wie wir schon viele andere überstanden haben, aber nur, wenn wir mit- und füreinander arbeiten.“

Zivilgesellschafte Organisationen und die Organisationen der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Vorurteilen. In erster Linie sind aber die Regierungen dafür verantwortlich, dass die Opfer von Hass geschützt werden und die nötige Unterstützung erhalten können, insbesondere in dieser schwierigen Zeit.

"Ohne Frage brauchen wir jetzt starke, wohl überlegte Maßnahmen im Gesundheitsbereich. Aber wir müssen gleichzeitg sicherstellen, dass diese Maßnahmen die Menschenrechte aller Menschen respektieren und nicht bestimmte gesellschaftliche Gruppen in unangemessener Weise beeinträchtigen", so Michael O'Flaherty, Direktor der FRA. "Wir untersuchen derzeit, welche Auswirkungen die Maßnahmen, die die Länder im Bereich der öffentlichen Gesundheit ergreifen, auf die Menschenrechte haben und werden unsere Ergebnisse in Kürze veröffentlichen. Ich bleibe zuversichtlich, dass wir sowohl das Menschenrecht auf Gesundheit unserer Mitmenschen schützen und gleichzeitig die Menschenrechte aller Menschen wahren können".

Opfer von Hassverbrechen gehören oft zu Gruppen, die ohnehin täglich mit Diskriminierung konfrontiert sind, sowohl off- als auch online. Viele von ihnen fühlen sich vom Strafrechtssystem missverstanden und an den Rand gedrängt. Polizei und Staatsanwaltschaft müssen daher für einen angemessenen und einfühlsamen Umgang mit Opfern Sorge tragen um sicherzustellen, dass Opfer weder den Eindruck haben, nicht wahrgenommen zu werden, noch gezwungen sind, das erlittene Hassverbrechen noch einmal durchzuleben.

"In mancherlei Hinsicht ist Rassismus wie das Coronavirus. Rassismus ist eine ansteckende Krankheit, die unbemerkt lauert, bis sie sich plötzlich ausbreitet und Einzelpersonen, Familien, Gemeinschaften und der gesamten Gesellschaft schweren Schaden zufügt. In diesen schwierigen Zeiten müssen wir unsere Kräfte bündeln, starke Abwehrmechanismen gegen den Rassismus errichten und seine Ausbreitung durch robuste Gesetze, wirksame Gleichbehandlungsstellen, ehrgeizige Aktionspläne und eine inklusive Erziehung und Bildung eindämmen", sagte Maria Marouda, Vorsitzende der ECRI. "Politiker und Bürger müssen gegen die Hassreden Position beziehen, die durch die derzeitige Pandemie ausgelöst werden. Behörden und Gleichheitsstellen sollten aktiv auf alle betroffenen Gruppen zugehen, um ihnen zu helfen ".

Da es wichtig ist, nationale Behörden und die Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von Hass und seinen Folgen für die Opfer zu unterstützen, hat das BDIMR hierzu eine Reihe praktischer Leitfäden entwickelt, die sowohl von Strafverfolgungsbehörden als auch von Lehrern und NGOs verwendet werden können. Das Ländermonitoring der ECRI hilft Staaten, Lücken in ihren Gesetzen und Politiken zur Bekämpfung von Hassverbrechen zu erkennen, und zeigt Wege zur Verbesserung auf. Das Kompendium mit Praktiken zur Bekämpfung von Hassverbrechen, das die FRA aus der gesamten EU zusammengestellt hat, gibt den Regierungen weitere Orientierungshilfen an die Hand, um wirksamere Mitteln zur Bekämpfung von Hassverbrechen zu entwickeln. Diese Lösungen bieten nicht nur den Opfern Hoffnung auf eine sicherere Zukunft, sondern auch auf widerstandsfähigere Gesellschaften, die auf Inklusion, Toleranz und gegenseitigem Verständnis basieren.

Die Vereinten Nationen haben den 21. März 1966 zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung erklärt, im Gedenken an die 69 Menschen, die sechs Jahre zuvor in Sharpeville, Südafrika, bei einer friedlichen Demonstration gegen das Apartheidsystem getötet wurden.