Press Release

Gemeinsam für Sicherheit, gemeinsam für Menschenrechte

Am 14. November findet in Wien bei der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ein Treffen hochrangiger EU-Vertreter statt. Es sollen Wege ermittelt werden, wie eine wirksamere Sicherheitsunion gefördert werden kann, die von Anfang an auch einen Grundrechteansatz verfolgt.

„Die Sicherheit aller Menschen in der EU muss gewährleistet sein. Sicherheitsmaßnahmen funktionieren nur, wenn dabei die Grundrechte geachtet und sämtliche Gemeinschaften, die die europäische Gesellschaft bilden, eingebunden und nicht ausgeschlossen werden“, erklärte der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Wir begrüßen dieses Treffen sehr, da es uns ermöglicht, Wege zu erörtern, wie wir unsere Kapazität zur Bekämpfung von Terrorismus und Radikalisierung erhöhen und gleichzeitig die Rechtsstaatlichkeit und die Werte Offenheit und Respekt, auf denen die EU gründet, wahren können.“

„Ich bin überzeugt, der einzig wirksame Weg, Terrorismus zu bekämpfen, ist fest in der Achtung der Grund- und Menschenrechte verwurzelt. Es ist die größtmögliche Unterstützung der gesamten Gemeinschaft erforderlich, wenn diese Anstrengungen Erfolg haben sollen“, betonte der für die Sicherheitsunion zuständige EU-Kommissar Sir Julian King„Diese Unterstützung kann am besten sichergestellt werden, indem gezeigt wird, dass diese Anstrengungen fest in der Achtung der Rechte von Menschen verwurzelt sind. Das ist es, was wir verteidigen möchten.“

Die Diskussionen fanden während des jährlichen Treffens des Netzwerks der in den Bereichen Justiz und Inneres tätigen EU-Agenturen statt, dessen Vorsitz derzeit die FRA innehat.

Die Leiter der Agenturen trafen mit Kommissar King, Generaldirektoren der Europäischen Kommission und Vertretern des Europäischen Parlaments, des Rates der EU und des derzeitigen EU-Ratsvorsitzes und künftiger Ratsvorsitze zusammen und erörterten die Umsetzung der EU-Sicherheits- und Migrationspolitik. Die Teilnehmer präsentierten zudem praktische Beispiele der Zusammenarbeit zwischen den Agenturen und dazu, wie die Organe und Mitgliedstaaten der EU durch diese Zusammenarbeit weiter unterstützt werden können.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 642

Hinweise für die Redaktion:

  • Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) stellt Entscheidungsträgern in der EU und auf nationaler Ebene faktengestützte Beratung bereit und trägt auf diese Weise zu fundierteren und zielgerichteteren Debatten und politischen Strategien im Zusammenhang mit Grundrechten bei.
  • Zum Netzwerk der neun in den Bereichen Justiz und Inneres tätigen EU-Agenturen gehören das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO), die Drogenbeobachtungsstelle der EU (EMCDDA), die Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (eu-LISA), die Europäische Stelle für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust), die Strafverfolgungsbehörde der EU (Europol), die Europäische Polizeiakademie (CEPOL), das Europäische Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE), die FRA sowie die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex).