Press Release

Tut Europa genug, um die Grundrechte zu schützen?

Die Herausforderungen für die Menschenrechte vervielfältigen sich in der Europäischen Union – trotz des starken Rechtsrahmens, den wir seit dem Zweiten Weltkrieg errichtet haben. Um das Ausmaß und die Art der Herausforderungen zu erörtern und Lösungen zu entwickeln, richtet die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) in Zusammenarbeit mit dem maltesischen Ratsvorsitz der EU ein hochrangiges Symposium aus.

Die Menschenrechte in der EU sind gefährdet“, sagt der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Doch sollten uns das Wohlwollen und die Unterstützung, die schutzbedürftige Personen an so vielen Orten in Europa erhalten, Hoffnung geben. Wir müssen auf dieser positiven Einstellung aufbauen, um sicherzustellen, dass die Menschenrechte das Fundament unserer Gesellschaften bleiben. Und wir müssen noch viel mehr tun, um zu zeigen, dass die Menschenrechte nicht nur für wenige Ausgewählte, sondern für jede und jeden da sind.

„Lassen Sie uns jetzt der Armut ein Ende setzen, innerhalb und außerhalb der Europäischen Union, als Teil unserer Verpflichtung, Recht und Freiheit für alle zu sichern“, erklärte die maltesische Präsidentin, Marie-Louise Coleiro Preca. „Bekräftigen wir die grundlegende Würde aller Menschen, indem wir unserer Pflicht nachkommen, im besten Interesse aller Menschen und Gemeinschaften, insbesondere der schutzbedürftigsten Mitglieder unserer Gesellschaft, zu handeln.“

Die Armutsraten in der EU bleiben hoch, und eine hohe Jugendarbeitslosigkeit entmutigt diejenigen, die das erste Mal in den Arbeitsmarkt eintreten. Zudem versuchen politische Gruppierungen, aus den Ängsten in der Bevölkerung Kapital zu schlagen. Um kurzfristig bei Wahlen Gewinne zu erzielen, propagieren sie nationalistische und bisweilen rassistische Programme.  All dies zeigt, dass es zunehmend wichtiger, aber auch schwieriger wird, Menschenrechte zu kommunizieren – ob als ExpertIn auf diesem Gebiet, als PolitikerIn oder JournalistIn.

Das Symposium „Tut Europa genug, um die Grundrechte zu schützen?“ zieht Bilanz, wie sich die Menschenrechte in der EU in den letzten zehn Jahren entwickelt haben. Erörtert werden die drei brennendsten Themen auf der politischen Agenda der EU mit Schwerpunkt auf Migration und Asyl, Unsicherheit und Ängsten sowie Armut und sozialer Ausgrenzung. Besonderes Augenmerk wird der Perspektive des Kindes gelten, und an der Veranstaltung werden auch Kinder als RednerInnen und KommentatorInnen teilnehmen.

Das jährliche Aushängeschild der FRA, der Grundrechtebericht und die zugehörigen Stellungnahmen, die nun in allen EU-Sprachen vorliegen, wird auf dem Symposium vorgestellt und zusammen mit dem ebenfalls neuen Bericht der Agentur zur Ingewahrsamnahme von Kindern bei der Einwanderung den Hintergrund der Diskussionen bilden.

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu

Tel.: +43 1 580 30 642

Die Veranstaltung wird am 28. Juni ab 9.00 Uhr MEZ hier per Livestream übertragen. Der Hashtag der Veranstaltung ist #rightsreport17.