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Neue Technologien - neue Herausforderungen, den Datenschutz in der EU stärker zu machen

Die digitale Revolution ist in vollem Gange, und dies bekommen wir auch in unserem Alltag zunehmend zu spüren. Neue Technologien ändern die Art und Weise, wie unsere personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet werden. Der Europäische Datenschutztag am 28. Januar ist daher ein willkommener Anlass, um uns daran zu erinnern, dass in Zeiten eines rasanten digitalen Wandels ein wirksamer Schutz personenbezogener Daten immer wichtiger wird.

Das digitale Zeitalter hat zur intensiven Nutzung von Computern, Internet und digitalen Technologien geführt. Dies wirkt sich zutiefst auf die sozialen Beziehungen, das Geschäftsleben oder auch auf private und öffentliche Dienstleistungen aus, die zunehmend über Smartphones und andere angeschlossene Geräte vernetzt sind. Daher werden gigantische Mengen an - häufig personenbezogenen - Daten zusammengetragen und auf immer komplexere und undurchsichtigere Art und Weise verarbeitet. 

Viele Vorteile, anhaltende Herausforderungen

Menschen rund um den Erdball nutzen die Vorteile dieser neuen Gegebenheiten: Suchmaschinen bieten Zugang zu einer Fülle von Informationen und Wissen; und dank der sozialen Netzwerke können Menschen auf der ganzen Welt miteinander kommunizieren, ihre Meinung äußern und Unterstützung für Zwecke mobilisieren, die ihnen am Herzen liegen. Technologie und die Verarbeitung personenbezogener Daten sind aber auch unentbehrliche Werkzeuge für staatliche Behörden, um Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen. Big Data, eine Technologie, die die Erhebung, Speicherung und Analyse großer Datenmengen ermöglicht, um Muster zu erkennen und Verhaltensweisen vorauszusehen, wird ebenfalls in vielerlei Art und Weise genutzt, um neue Einblicke zu gewinnen und die Produktivität zu steigern.

Dabei sind aber auch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen. Regulierungsbehörden und Gesetzgeber müssen mit dem Tempo und der Vielschichtigkeit des Wandels Schritt halten. Aufgrund der Massenüberwachung und der Technologien können personenbezogene Informationen weltweit gespeichert und verarbeitet werden, und der ungefilterte Zugriff auf Daten könnte eine Verletzung des Rechts auf Schutz der Privatsphäre und auf freie Meinungsäußerung darstellen. Große Datensätze können weiter ausgewertet werden, um Muster zu erkennen, die beispiellose Einblicke in menschliche Verhaltensmuster und in das Privatleben vermitteln. Für die automatisierte Entscheidungsfindung können Algorithmen verwendet werden. Dies alles kann sehr beunruhigend sein, wenn Versicherungsunternehmen beispielsweise aus der gesundheitlichen oder finanziellen Lage einer Person mithilfe maschineller künstlicher Intelligenz Rückschlüsse ziehen, um Krankenversicherungsprämien festzusetzen oder Kredite anzubieten.

Datenschutz stärken

Heute besteht mehr denn je die Notwendigkeit, personenbezogene Daten wirksam zu schützen – ein Recht, das mithilfe von Rechtsinstrumenten sowohl der Europäischen Union als auch des Europarates gewahrt wird. Ab Mai dieses Jahres, wenn die reformierten EU-Datenschutzvorschriften in der EU in Kraft treten, sollten weitere Garantien angeboten werden. Sie zielen darauf ab, die Handlungskompetenz der Nutzerinnen und Nutzer über eine bessere Kontrolle ihrer personenbezogenen Daten zu stärken. Sie haben ein „Recht auf Vergessenwerden“, ein „Recht auf Datenübertragbarkeit“, besseren Zugang zu ihren Daten und die Möglichkeit, das Ende der Verwendung ihrer Daten zu verlangen. Außerdem können sie für die Verletzung ihrer Rechte Schadenersatz verlangen.

Diese Vorschriften werden sich überall dort auswirken, wo personenbezogene Daten inner- und außerhalb Europas geführt oder verwendet werden. Sie sollen Datenschutz bereits im Design und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen sicherstellen. Dies bedeutet, dass Datenschutzvorkehrungen von der frühesten Entwicklungsphase an in Produkte und Dienstleistungen eingebaut werden und dass datenschutzfreundliche Voreinstellungen die Norm werden sollten – zum Beispiel bei sozialen Netzwerken oder mobilen Apps.

In diesem sich rasant verändernden Bereich bietet die FRA angesichts der kommenden neuen Vorschriften weitere Unterstützung in Form ihres aktualisierten Handbuchs zum europäischen Datenschutzrecht an. Es wird am 25. Mai erscheinen, rechtzeitig zur Anwendung der überarbeiteten Datenschutzvorschriften der EU. Es bietet wertvolle Einblicke in das europäische Datenschutzrecht und in die Art und Weise der Anwendung dieses Rechts in der Praxis - ein Muss für alle, die in diesem Bereich arbeiten oder von den Veränderungen betroffen sind, die diese neuen Vorschriften mit sich bringen werden.