Angesichts der jüngsten Versuche in Teilen der EU, die Pride-Veranstaltungen einzuschränken, ist es uns ein Anliegen, Solidarität mit allen zu zeigen, denen das Recht auf friedliche Versammlung verweigert wurde. Die Pride-Veranstaltung ist nicht einfach nur ein Fest – sie ist eine kraftvolle Demonstration für Gleichheit und Solidarität, wie sie in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sind.
Die EU-Länder sind nicht nur verpflichtet, friedliche Versammlungen zuzulassen, sondern sie auch aktiv zu schützen. Maßnahmen, die sich gegen LGBTIQ-Personen und diejenigen richten, die sie unterstützen, untergraben diese Verpflichtungen und bedrohen die Grundrechte und -freiheiten.
In den Forschungsarbeiten der FRA wurde wiederholt der Druck hervorgehoben, dem die Zivilgesellschaft – einschließlich LGBTIQ-Organisationen – in ganz Europa ausgesetzt ist und der von rechtlichen und politischen Beschränkungen bis hin zu finanziellen Zwängen reicht. Die Erhebung der FRA aus dem Jahr 2023 ergab, dass 37 % der LGBTIQ-Personen in der EU im Vorjahr diskriminiert wurden, und 14 % berichteten, in den letzten fünf Jahren physisch oder sexuell angegriffen worden zu sein.
Wir fordern die EU-Länder auf, ihrer Verpflichtung zur Wahrung der Grundrechte und -freiheiten in vollem Umfang nachzukommen. Dazu gehören der Schutz der Würde, der Sicherheit und der Versammlungsfreiheit von LGBTIQ-Personen sowie die Sicherstellung, dass die Zivilgesellschaft frei agieren kann.
Wenn die Menschen während des Pride-Monats auf die Straße gehen, zeigt das auch, dass das Recht auf friedliche Versammlung nicht als selbstverständlich angesehen werden kann, und dass Sichtbarkeit, Sicherheit und Teilhabe in der gesamten EU gleichermaßen geschützt werden müssen.