Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2011
Die EU verabschiedete entscheidende rechtliche und politische Maßnahmen, beispielsweise zu den Rechten der Opfer von Straftaten, zur Einbeziehung der Roma sowie gegen Menschenhandel. Zudem wurde die EU erstmals direkt einem internationalen Menschenrechtsabkommen unterworfen – der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK). Mehrere EU-Mitgliedstaaten reformierten unter anderem ihre Kinderschutzsysteme, veranlassten Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und bemühten sich um eine Verkürzung der Dauer von Gerichtsverfahren.
Dennoch stehen die EU wie auch ihre Mitgliedstaaten weiterhin vor zentralen Herausforderungen, vor allem in den Bereichen Rassismus, Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Das Jahr 2012 wird entscheidend für den Abschluss des
Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die Debatte über den neuen EU-Datenschutzrahmen sein.
Der diesjährige Jahresbericht der FRA basiert auf objektiven, verlässlichen und vergleichbaren sozial- und rechtswissenschaftlichen Daten und präsentiert positive Entwicklungen des Jahres 2011 ebenso wie Herausforderungen, denen die EU und ihre Mitgliedstaaten im Bereich der Grundrechte gegenüberstehen. Er untersucht, welche Fortschritte die EU und ihre Mitgliedstaaten in ihren rechtlichen Verpflichtungen gemäß der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erzielt haben. Behandelt werden folgende Themen: Asyl, Zuwanderung und Integration; Grenzkontrolle und Visapolitik; Informationsgesellschaft und Datenschutz; Rechte des Kindes und Schutz von Kindern; Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung; Rassismus und ethnische Diskriminierung; Beteiligung der Unionsbürger an der demokratischen Funktionsweise der EU; Zugang zu einer effizienten und unabhängigen Justiz; und Rechte der
Opfer von Straftaten.

Das Schwerpunktthema des diesjährigen Jahresberichts zeichnet die Grundrechtslandschaft der heutigen EU auf. Es wird untersucht, wie die verschiedenen Institutionen, Normen und Gesetze auf der Ebene von Einzelstaaten, Europarat, EU und der internationalen Gemeinschaft zusammenhängen. Auch die Rechte, Einrichtungen und Vorgehensweisen auf den verschiedenen Ebenen werden beschrieben. In Kombination miteinander sollten sie die Grundrechte nicht nur fördern und schützen, sondern sie auch für jedenMenschen in der EU zum Leben erwecken.
Download:
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- Titelblatt und Vorwort (pdf 33KB)
- Inhaltsverzeichnis (pdf 48KB)
- Einführung (pdf 85KB)

- FOCUS - Grundrechte im Mehrebenensystem: Die Landschaft des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union (pdf 668 KB)

- Kapitel 1: Asyl, Einwanderung und Integration (pdf 935KB)

- Kapitel 2: Grenzkontrolle und Visapolitik (pdf 426KB)





- Kapitel 7: Beteiligung der EU‑Bürger an der demokratischen Funktionsweise der Europäischen Union (pdf 258KB)


- Kapitel 9: Rechte der Opfer von Straftaten (pdf 383KB)
