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Zugang zur Justiz für Opfer: offline und online

European Day of Justice 2020
Council of Europe
Angesichts der Covid-19-Pandemie verbringen immer mehr Menschen Zeit im Internet. Doch lauern auch hier wie in der realen Welt Gefahren. Viele Menschen werden Opfer von Betrug oder von Hassbotschaften im Internet. Anlässlich des Europäischen Tags der Justiz am 25. Oktober fordert die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) die EU und ihre Mitgliedstaaten nachdrücklich dazu auf, den Opferschutz im Internet zu verstärken.

Wie aus Umfragen der FRA immer wieder hervorgeht, sind Hassreden im Internet ein zunehmendes Problem. Häufig stoßen die Opfer auf rassistische, sexistische und homophobe Inhalte. Die  Täter und Täterinnen haben oft das Gefühl, sie könnten ihrem Hass freien Lauf lassen und dabei straflos ausgehen.

Hassreden sind jedoch nicht das einzige Problem im Internet. Kinder sind Schikanen ausgesetzt, und Frauen müssen sich mit Belästigungen und Stalkern auseinandersetzen. Beispielsweise ergaben frühere Untersuchungen der FRA bereits, dass jede fünfte Frau schon einmal Opfer von Cyber-Belästigung geworden war.

Da Menschen immer mehr Zeit online verbringen, können derartige Phänomene im Internet ein feindseliges Umfeld schaffen, in dem sich Personen, die zur Zielscheibe von Hass geworden sind, zunehmend viktimisiert fühlen. Dies kann sich darauf auswirken, wie die Opfer die reale Welt wahrnehmen.

Online-Viktimisierung findet auch auf den Gebieten Cyberkriminalität und Verbraucherbetrug statt, ein Bereich, der europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern zunehmend Sorge bereitet, wie unsere jüngste Erhebung über Grundrechte zeigt. Mehr als jeder zweite Europäer befürchtet, dass Betrüger oder Kriminelle möglicherweise seine Online-Daten missbrauchen, und fast jeder Vierte ist in Sorge, dass sein Online-Bankkonto oder seine Zahlkartendaten gehackt werden könnten.

Um Opfern den Zugang zur Justiz zu erleichtern, müssen die Mitgliedstaaten die in der Opferschutzrichtlinie verankerten Rechte der Opfer umsetzen.

Dazu gehört auch die Bereitstellung von Online-Tools für die einfache und rasche Anzeige von Cyberstraftaten und Hassrede bei der Polizei.

Hilfsorganisationen könnten ebenfalls eine Schlüsselrolle spielen. Sie könnten den Opfern einfache Online-Hilfe bieten, damit diese Vorfälle bei der Polizei melden können.

Gleichzeitig sollten die Mitgliedstaaten neue oder erweiterte spezialisierte Polizeieinheiten einrichten, um Hass und Kriminalität im Internet zu bekämpfen. Sie wären für die Durchführung wirksamer Ermittlungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Fahndung und Bestrafung von Straftäterinnen und Straftätern von entscheidender Bedeutung. Sie sollten auch für die Opfer leicht erreichbar sein, damit Vorfälle angezeigt werden können.

Außerdem sollten die Mitgliedstaaten Kampagnen zur Sensibilisierung der Verbraucher durchführen, um sie darüber zu informieren, welche Rechte sie haben und was zu tun ist, wenn sie online Opfer von Beleidigung oder Betrug geworden sind.

Da Menschen ihre Zeit zunehmend online verbringen, muss der Zugang zur Justiz verbessert werden, so dass Opfer den gleichen Schutz erhalten, den sie offline erwarten.