Die Europäische Wertegemeinschaft: Der Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten

July
2013
Diese Publikation wurde ursprünglich im Jahr 2013 als Teil des FRA‑Jahresberichts,Grundrechte: Herausforderungen und Erfolge im Jahr 2012, veröffentlicht.
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Die Europäische Wertegemeinschaft: Der Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten

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Steigende Arbeitslosenquoten, Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und Sparmaßnahmen in der gesamten Europäischen Union (EU) sowie öffentliche Proteste und Verfassungskrisen in einigen EU‑Mitgliedstaaten beherrschten 2012 die Schlagzeilen. Dabei ging die Krise, der sich die EU in den letzten fünf Jahren gegenüber sah, über finanzielle Probleme hinaus. Sie wirkt sich auch auf demokratische Legitimität und Rechtsstaatlichkeit und damit auf die Achtung der Grundrechte aus. Angesichts dieser schwierigen
Situation kam es zu Diskussionen über das Wesen, den Aufgabenbereich und die Zukunft der EU. Die Krise und ihre Folgen erforderten Maßnahmen vonseiten der Institutionen und der Politik auf allen Regierungsebenen sowie von zivilgesellschaftlichen Organisationen und der allgemeinen Öffentlichkeit, um zu gewährleisten, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihren grundrechtlichen Verpflichtungen nachkommen.

Dieser Themenschwerpunkt des FRA‑Jahresberichts 2012  beschränkt sich nicht auf die sozioökonomische Krise und versucht auch nicht, deren Ursachen aufzudecken. Vielmehr behandelt dieser Fokus die verschiedenen Krisensituationen – darunter die Verfassungskrisen, die in einzelnen EU‑Mitgliedstaaten entstanden. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Maßnahmen, die daraufhin auf EU- und nationaler Ebene zum Schutz der gemeinsamen Werte der EU und ihrer Mitgliedstaaten getroffen wurden.