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„Nachrichtendienste spielen in einer demokratischen Gesellschaft eine entscheidende Rolle: sie wehren Sicherheitsbedrohungen ab und schützen auf diese Weise die Grundfreiheiten und Rechte des Einzelnen“, erklärt der Interimsdirektor der FRA, Constantinos Manolopoulos. „Nach den barbarischen Anschlägen in Paris müssen wir dafür sorgen, dass Überwachungsmaßnahmen die nationale Sicherheit bei voller Achtung der Grundrechte wahren. Nur so halten wir am starken Engagement der EU fest, Demokratie, Gleichheit und Grundrechte zu wahren.“
In seiner Entschließung vom 14. März 2014 forderte das Europäische Parlament die FRA auf, die heute veröffentlichte Studie durchzuführen. Im Mittelpunkt dieser Studie stehen die in den EU-Mitgliedstaaten geltenden Rechtsrahmen zu den Nachrichten- und Sicherheitsdiensten, sowie deren Kontrolle und der Zugang zu wirksamen Rechtsbehelfen für Einzelpersonen in diesem Zusammenhang.
Der Bericht zur „Überwachung durch Nachrichtendienste: Grundrechtsschutz und Rechtsbehelfe in der Europäischen Union – eine Bestandsaufnahme der rechtlichen Rahmen in den EU-Mitgliedstaaten“ steht auf Englisch unter folgendem Link zur Verfügung: Surveillance by intelligence services: fundamental rights safeguards and remedies in the European Union – Mapping Member States’ legal frameworks.
Kontaktdaten für weitere Auskünfte: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 642
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