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„Die Angriffe, die wir dieses Jahr in Frankreich, Dänemark und anderswo in der EU gesehen haben, sind Teil eines Klimas der Intoleranz, das wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen müssen“, sagt der Interimsdirektor der FRA Constantinos Manolopoulos. „Es gibt viele positive Initiativen in der EU, die in der derzeitigen Lage nicht ausreichen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen unverzüglich und mit Entschiedenheit gegen extremistische, fremdenfeindliche und antisemitische Diskussionen und Straftaten vorgehen.”

Die FRA weist in ihrem jährlichen Überblick über den Datenstand zu Antisemitismus in der EU darauf hin, dass verlässliche und vergleichbare Zahlen, die zu einer wirksamen Bekämpfung des Phänomens unverzichtbar sind, derzeit fehlen. Nicht nur müssen Opfer und Zeugen ermutigt werden, antisemitische Vorfälle zu melden, sondern es müssen auch die Behörden über entsprechende Erfassungssysteme verfügen. Die von der FRA im Jahr 2014 ins Leben gerufene Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Hassverbrechen arbeitet mit allen 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen, um die Erfassung von Hassverbrechen jeder Art, einschließlich antisemitischer Vorfälle, zu verbessern und Opfer und Zeugen zu deren Meldung zu ermutigen. Außerdem bemüht sie sich darum, die Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwälten und –anwätinnen und Nichtregierungsorganisationen zu intensivieren, und verweist dabei auf die Bedeutung von entsprechenden Schulungsmaßnahmen für die Polizei und andere Kräfte, die direkt mit dieser Problematik konfrontiert sind.

Es gibt Belege dafür, dass Antisemitismus in der EU nach wie vor ein ernstzunehmendes und besorgniserregendes Phänomen ist, auf das die Politik entschieden und gezielt reagieren muss. Ein wirksamer Einsatz solcher Maßnahmen würde nicht nur die jüdischen Gemeinschaften schützen, sondern auch ein deutliches Signal dafür sein, dass die Grundrechte aller Menschen, die in der EU leben, ernstgenommen und geschützt werden. Im

Im Vorfeld des ersten jährlichen Kolloquiums der Europäischen Kommission zu den Grundrechten veröffentlicht die FRA ihren Beitrag zu dieser Grundrechte-Konferenz. In diesem Beitrag zeigt die Agentur, auf welche Weise die politische Rhetorik auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene derzeit einen aggressiven Ton schürt, der in der Folge in den Online-Medien, der Presse und den sozialen Medien widerhallt, und ein Gefühl der Unsicherheit und Angst unter den Mitgliedern ethnischer und religiöser Minderheiten in der EU auslöst. In ihrem Konferenz-Beitrag „Respekt und Vielfalt fördern – Intoleranz und Hass bekämpfen“ (Promoting respect and diversity – Combating intolerance and hate) verlangt die FRA größere Anstrengungen auf allen Ebenen, um die ethnische, sprachliche, kulturelle und religiöse Vielfalt in unseren Gesellschaften anzuerkennen und dies zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und Wachstums zu nutzen.

Diese beiden Veröffentlichungen bilden Teil der fortlaufenden Arbeiten der FRA im Bereich Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit verbundener Intoleranz. Hier können Sie den Bericht und das Positionspapier herunterladen:

Antisemitismus: Überblick über die verfügbaren Daten in der Europäischen Union (Antisemitism - Overview of data available in the European Union 2004-2014 – nur auf Englisch verfügbar pdf)
Respekt und Vielfalt fördern – Intoleranz und Hass bekämpfen (Promoting respect and diversity – Combating intolerance pdf – nur auf Englisch verfügbar)

Weitere Informationen erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu 
Tel.: +43 1 580 30 655

Hinweise für die Redaktion:

  • Der jährliche Überblick über die in der EU verfügbaren Daten zu Antisemitismus wird seit 2004 erstellt.
  • Die FRA hat den Auftrag, den EU- sowie den nationalen Entscheidungsträgern und -trägerinnen faktengestützte Grundrechtsberatung bereitzustellen und damit zu fundierteren und gezielteren Debatten und politischen Strategien im Bereich der Grundrechte beizutragen.
  • Das erste jährliche Kolloquium der Europäischen Kommission zu Grundrechten wird am 1.–2. Oktober 2015 stattfinden. Für weitere Informationen siehe: die Website des Kolloquiums (nur auf Englisch verfügbar). 

Downloads

Publication date: 29 September 2015

Press release - Hate and intolerance must be combated more strongly as social climate worsens (461.31 KB)