Grundrechte-Bericht 2016 der FRA: Migrationswelle stellt Wahrung der Grundrechte in der EU auf die Probe

„Im letzten Jahr wurden die Grundrechte in der EU auf eine harte Probe gestellt, da viele der Freiheiten, Rechte und Werte angegriffen wurden, auf die sich Europa gründet“, so der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen sich entschlossen für die Verteidigung der Rechte einsetzen, die allen per Gesetz zustehen, unabhängig davon, ob sie seit Generationen in der EU leben oder gerade erst auf europäischem Boden angekommen sind.“

Der diesjährige Grundrechte-Bericht beleuchtet EU-weite Herausforderungen und Erfolge bei Grundrechtsfragen auf ganz unterschiedlichen Gebieten. Viele dieser Themen werden während des Grundrechte-Forums 2016 ausführlicher erörtert, das vom 20. bis zum 23. Juni 2016 in Wien stattfindet.

• Angesichts der etwa 60 Millionen Menschen, die weltweit gewaltsam vertrieben wurden, steht die Migrationssituation weiterhin ganz oben auf der EU-Agenda. Die meisten Flüchtlinge, viele von ihnen Kinder, riskieren auf dem Weg nach Europa ihr Leben: Sie bezahlen Schleuserinnen und Schleuser, um in überfüllten und nicht seetauglichen Booten das Meer zu überqueren.
• In vielen EU-Mitgliedstaaten wurde ein Anstieg rassistischer und fremdenfeindlicher Vorfälle beobachtet, verstärkt durch Ängste im Zusammenhang mit der Migrationswelle und mehreren Terroranschlägen. Laut dem Bericht der FRA waren vor allem Muslime und jüdische Gemeinschaften betroffen.
• Die Terroranschläge machten erneut deutlich, wie schwierig es ist, den Schutz von personenbezogenen Daten und Privatsphäre einerseits und die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit andererseits in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen. Derzeit reformieren mehrere EU-Mitgliedstaaten ihren Rechtsrahmen für Nachrichtendienste, wodurch diese Dienste unter Umständen weitere eingreifende Befugnisse erhalten.

Den Bericht finden Sie hier: Grundrechte-Bericht 2016

Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu

Tel.: +43 1 580 30 642

Hinweise für die Redaktion:

• Der Grundrechte-Bericht 2016 beleuchtet und fasst wichtige Entwicklungen im Grundrechtsbereich innerhalb der EU im Jahr 2015 zusammen. Der Bericht enthält außerdem Vorschläge für Maßnahmen zu den Themen Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz, Integration von Roma, Informationsgesellschaft, Privatsphäre und Datenschutz, Rechte des Kindes sowie Zugang zur Justiz, einschließlich der Rechte der Opfer von Straftaten.
• Die Agentur der EU für Grundrechte (FRA) gibt Entscheidungsträgern und ‑trägerinnen auf EU- und nationaler Ebene faktengestützte Grundrechtsberatung und trägt somit zu fundierten und zielgerichteten Debatten und Politiken im Zusammenhang mit den Grundrechten bei.