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Mangelnde Fortschritte bei der Datenerhebung behindern Kampf gegen Antisemitismus

In ihrem jüngsten Jahresüberblick über Daten zu Antisemitismus in der EU weist die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) auf mangelnde Fortschritte bei der Datenerhebung hin. Dies stellt ein anhaltendes Hindernis im Kampf gegen Antisemitismus dar, denn solche Daten bilden die Grundlage für gezielte Reaktionen.

Dieser jüngste Bericht „Antisemitism: Summary overview of data available in the European Union 2005–2015“ [Antisemitismus: zusammenfassender Überblick über die Situation in der EU 2005–2015] weist, wie bereits frühere Überblickdarstellungen, auf beträchtliche Lücken bei der Erhebung von Daten zu Antisemitismus in den EU-Mitgliedstaaten hin. Hinzu kommt, dass die Mitgliedstaaten unterschiedliche Arten von Daten erheben, was deren zweckdienlichen Vergleich unmöglich macht.

Dort, wo umfassende Daten vorliegen, belegen sie jedoch, dass Antisemitismus nach wie vor Anlass zu großer Besorgnis bietet und nach entschlossenen, zielgerichteten Antworten seitens der Politik verlangt. Jüdische Gemeinden würden dadurch nicht nur besser vor Antisemitismus geschützt – dies wäre vielmehr auch ein deutliches Signal, dass die Grundrechte aller Menschen EU-weit geschützt und garantiert werden.

Verstärkte Bemühungen zur Verringerung der Dunkelziffern sind vonnöten: Zum einen müssen Opfer und ZeugInnen ermutigt werden, antisemitische Vorfälle zu melden, und zum anderen müssen Behörden über Systeme zur Aufnahme solcher Vorfälle verfügen.

Fortgesetzte und unablässige Bemühungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene wie auch auf Ebene der Zivilgesellschaft sind nötig, um die Datenerhebung zu Hasskriminalität, einschließlich Antisemitismus, zu verbessern. Schritte in die richtige Richtung gibt es: Hierzu zählen die Ernennung einer EU-Antisemitismuskoordinatorin im Dezember 2015 durch die Europäische Kommission sowie die Arbeit der FRA im Rahmen der hochrangigen Gruppe der EU zu Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen der Intoleranz. Hier führt die FRA den Vorsitz der Untergruppe, die sich mit Methoden zur Aufnahme und Erfassung von Daten zu Hasskriminalität befasst.

Nationale Erhebungen zur Viktimisierung, ähnlich der von der FRA durchgeführten Erhebung unter Juden in der EU, können die Mitgliedstaaten ebenfalls bei der richtigen Einschätzung dieses Phänomens und der Beurteilung der Frage unterstützen, welche Fortschritte sie beim Kampf gegen Antisemitismus machen.

Zusammengenommen können derartige Belege ein vollständigeres und wahrheitsgetreueres Bild der Problematik ergeben, was den Mitgliedstaaten wiederum Fortschritte in ihrem unablässigen Kampf gegen Antisemitismus ermöglichen sollte.

Der aktualisierte Bericht umfasst Daten zu antisemitischen Vorfällen, die von internationalen, Regierungs- und Nichtregierungsstellen zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 31. Dezember 2015 zusammengetragen wurden. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts waren für Bulgarien, Estland, Litauen, Malta, Portugal, Slowenien, Ungarn und Zypern keine offiziellen Daten zu gemeldeten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2015 verfügbar.

Dies ist der jüngste in einer Reihe von nunmehr 12 jährlichen Berichten über Datenerhebung zum Thema Antisemitismus, die die FRA und ihre Vorgängerorganisation, die Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC), veröffentlicht haben.