Auch nach zehn Jahren bleiben Erfolge bei der Bekämpfung von Diskriminierung und Hass gegenüber Minderheiten aus

„Vor nahezu zehn Jahren haben wir warnend darauf hingewiesen, dass ethnische Diskriminierung und ethnischer Hass weite Verbreitung gefunden haben. Diese neuen Ergebnisse zeigen nun, dass unsere Gesetze und politischen Maßnahmen die Menschen, zu deren Wohl sie verabschiedet wurden, nicht ausreichend schützen“, stellt FRA-Direktor Michael O’Flaherty fest. „Mit jedem Fall von Diskriminierung und Hass unterhöhlen wir den sozialen Zusammenhalt weiter und schaffen Ungleichheiten, die Generationen verderben. Dies treibt die Entfremdung weiter voran, was schließlich verheerende Folgen haben kann.“

Die wichtigsten Ergebnisse der zweiten Erhebung der EU-Grundrechteagentur zu Minderheiten und Diskriminierung in der Europäischen Union (EU-MIDIS II) sind nun veröffentlicht. Der Bericht Second European Union Minorities and Discrimination Survey (EU-MIDIS II): main results macht deutlich, dass konkrete, schärfere Maßnahmen in Verbindung mit wirksamen Sanktionen ergriffen werden müssen, um einen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung zu bieten. Zudem wurden 88 % der Fälle von ethnischer Diskriminierung, 90 % der durch Hass motivierten Belästigungen und 72 % der durch Hass motivierten Gewaltakte nicht gemeldet. Dies macht deutlich, wie viel mehr getan werden muss, um Opfer zu erreichen und sie zur Anzeige solcher Vorfälle zu ermutigen. Gleichzeitig müssen Strafverfolgungsbehörden und Gleichbehandlungsstellen die richtigen Instrumente erhalten, damit sie solche Anzeigen effektiv weiterverfolgen können.

Weitere wichtige Erkenntnisse dieser FRA-Erhebung sind beispielsweise:

• 38 % der Befragten sind in den vergangenen fünf Jahren Opfer von Diskriminierung geworden, wobei NordafrikanerInnen (45 %), Roma (41 %) und AfrikanerInnen aus Ländern südlich der Sahara (39 %) besonders betroffen waren. Am häufigsten kam es bei der Arbeitssuche (29 %) zu einer Diskriminierung.
• 31 % der Befragten, die in der zweiten Generation in einem EU-Mitgliedstaat ansässig sind, haben im vergangenen Jahr durch Hass motivierte Belästigung erfahren. 50 % von ihnen sind mindestens sechs Mal in dem Jahr belästigt worden.
• • Im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung haben weniger Angehörige von Minderheiten mindestens die Sekundarstufe II abgeschlossen (61 % verglichen mit 74 % der Allgemeinbevölkerung). Dies schränkt ihre Beschäftigungschancen maßgebend ein.

Weiterhin geht aus den Erhebungsergebnissen hervor, dass Angehörige von Minderheiten in höherem Maße Vertrauen in die öffentlichen Einrichtungen haben als die Allgemeinbevölkerung. Auch fühlen sie sich dem Land, in dem sie leben, mehrheitlich eng verbunden. Darüber hinaus sind sie anderen ethnischen Gruppen gegenüber weitgehend offen eingestellt.

Allerdings gibt es auch klare Anzeichen dafür, dass Diskriminierung, Belästigung oder Gewalt nicht ohne Folgen bleiben. Personen, die Diskriminierung, Belästigung oder Gewalt ausgesetzt waren, vertrauen weniger den öffentlichen Einrichtungen und fühlen sich in geringerem Maße dem Land verbunden, in dem sie leben.

Dies ist die zweite Befragung von Minderheiten und MigrantInnen der EU Agentur für Grundrechte. Die Erhebung fragte nach Diskriminierungserfahrungen, Belästigung und Polizeikontrollen, Kenntnis der eigenen Rechte sowie nach Anhaltspunkten für Integration, wie Zugehörigkeitsgefühl und Vertrauen in öffentliche Einrichtungen und Offenheit gegenüber anderen Gruppen.

Nähere Informationen können Sie dem Pressepaket entnehmen oder wenden Sie sich an: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 158030642.

Hinweise für die Redaktion

• Dieser Bericht ist Teil einer EU-weiten Erhebung von 25 500 Personen, die einen Migrationshintergrund haben bzw. einer ethnischen Minderheit angehören, einschließlich Roma und RussInnen; die Erhebung wurde in allen 28 EU-Mitgliedstaaten durchgeführt. Sie baut auf der ersten Erhebung dieser Art auf, die die FRA 2008 durchführte.
• Die FRA ist eine unabhängige Agentur der EU, die für die EU und ihre Mitgliedstaaten Unterstützung und Fachkenntnisse in Grundrechtsfragen bereitstellt.