Trotz Diskriminierung – Vertrauen in demokratische Institutionen unter Muslimen in der EU groß

„Die Ergebnisse unserer Erhebung zeigen, dass es vollkommen lächerlich ist zu behaupten, Muslime wären in unseren Gesellschaften nicht integriert. Denn das Gegenteil ist der Fall: Wir stellen fest, dass ihr Vertrauen in die demokratischen Institutionen größer ist als bei weiten Teilen der Allgemeinbevölkerung,” sagt FRA-Direktor Michael O’Flaherty. „Allerdings verhindert jeder einzelne Fall von Diskriminierung und Hasskriminalität ihre Inklusion und verringert auch ihre Möglichkeiten, Arbeit zu finden. So gesehen, laufen wir Gefahr, Einzelne und ganze Bevölkerungsgruppen zu entfremden, was gefährliche Folgen haben kann.”

„Das Vertauen muslimischer Gemeinschaften in Europa in unsere öffentlichen Institutionen und Rechtsstaatlichkeit finde ich ermutigend, vor allem vor dem Hintergrund ihrer selbst bezeugten Diskriminierungserfahrungen,“ erklärte der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns. „Angesichts des Berichts der EU-Agentur für Grundrechte bin ich jedoch wiederum entmutigt: Er zeigt, dass beinahe ein Drittel der Muslime sich innerhalb der letzten fünf Jahre bei der Arbeitssuche diskriminiert fühlte – aber nur 12 Prozent der Muslime die letzten Fälle von Diskriminierung angezeigt haben. Ich möchte unseren muslimischen Mitbürgern versichern, dass die Europäische Kommission Intoleranz nicht tolerieren wird. Intoleranz widerspricht unseren Werten und Gesetzen.“

Die Europäische Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Věra Jourová, sagte: „Der Bericht der Grundrechteagentur zeigt, dass Diskriminierung von Muslimen zu weit verbreitet ist. Besondere Sorge bereiten mir die Schwierigkeiten muslimischer Frauen in Europa. Jetzt ist es unsere Pflicht, auf europäischer wie nationaler und lokaler Ebene dafür zu sorgen, dass Maßnahmen gegen Diskriminierung eingehalten werden und die muslimische Gemeinschaft der Polizei vertrauen kann.“

Die Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (EU-MIDIS II): Muslime – ausgewählte Ergebnisse ist die zweite Umfrage, die die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte bei Muslimen durchgeführt hat. Die Erhebung hat nach bestimmten Merkmalen der Integration gefragt, wie etwa Zugehörigkeitsgefühl und Vertrauen in öffentliche Institutionen, ferner auch nach Erfahrungen von Diskriminierung, Belästigungen, Polizeikontrollen sowie Kenntnis über die eigenen Rechte.

Die wichtigsten Ergebnisse dazu sind:

• 76 % der muslimischen Befragten haben ein starkes Zugehörigkeitsgefühl zum Land, in dem sie leben;
• 31 % derjenigen, die auf Arbeitsuche sind, haben in den letzten fünf Jahren vor der Erhebung Diskriminierung erfahren;
• 42 % der Befragten, die im letzten Jahr von der Polizei angehalten wurden, sagten, dass diese Kontrollen aufgrund ihres Migrationshintergrunds bzw. ihrer Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit erfolgten.

Im Bericht finden sich auch eine Reihe von Empfehlungen zur Verbesserung der Situation, wie:

• wirkungsvolle Sanktionen bei Verletzungen der Antidiskriminierungsgesetzgebungen;
• Stärkung des Vertrauens in die Polizei durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit der Polizei;
• Verstärkte Bemühungen zur Förderung Beteiligung von Muslimen an Entscheidungsprozessen.

Nähere Informationen können Sie dem Pressepaket entnehmen oder wenden Sie sich an: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 158030642.

Hinweise für die Redaktion:

• Die EU-MIDIS II-Erhebung umfasste 10 527 Personen, die sich selbst als und Muslime identifizieren, in 15 EU-Mitgliedstaaten: Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Malta, die Niederlande, Österreich, Schweden, Slowenien, Spanien, das Vereinigte Königreich und Zypern.
• Der Bericht ist Teil einer weitreichenderen Erhebung von 25 500 Migranten und Angehörigen von Minderheiten in allen 28 EU-MitgliedstaatenDie Erhebung baut auf die erste diesbezügliche Erhebung der FRA aus 2008 auf. 
• Die FRA ist eine unabhängige Agentur der EU, die die EU und ihre Mitgliedstaaten in Grundrechtsfragen mit ihren Fachkenntnissen unterstützt.