Jean-Paul Lehners, Vorsitzender der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates, Michael O'Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), und Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, Direktorin des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) unterstrichen, dass Gleichbehandlungsstellen gestärkt werden müssen, weil sie eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung des Rassismus haben.
„Leitungsfähige und unabhängige Gleichbehandlungsstellen sind ein wichtiger Baustein bei der Prävention und Beseitigung von Rassismus und Intoleranz“, erklärte der ECRI-Vorsitzende Lehners. „Wir sollten daher ihre Unabhängigkeit und Leistungsfähigkeit stärken und sicherstellen, dass sie über ausreichende Mittel verfügen, um Diskriminierung und Intoleranz in allen Lebensbereichen anzugehen. Um den europäischen Ländern zu helfen, die Leistungsfähigkeit der Gleichbehandlungsstellen zu verbessern, hat ECRI gerade neue Standards für die Einrichtung und Arbeitsweise von Gleichbehandlungsstellen herausgegeben“, fügte er hinzu.
„Wir stellen immer wieder fest, dass zu viele Menschen in Europa ihre Rechte nicht kennen oder nicht wissen, wer ihnen helfen kann. Gesetzgebung zum Schutz von Menschenrechten und Gleichbehandlungsstellen bilden das Fundament für einen starken Schutz ihrer Rechte; aber wir müssen auch das Problembewusstsein stärken, um gegen den anhaltenden Rassismus und die ethnische Diskriminierung anzugehen, die in vielen Teilen Europas allzu verbreitet sind“, erklärte FRA-Direktor O'Flaherty. „Wir müssen für die Menschenrechte werben, um die Toleranz in der Gesellschaft neu aufleben zu lassen. Die Mitgliedstaaten sollten den Gleichbehandlungsstellen das Mandat verleihen, Opfer von Rassismus zu verteidigen oder verbindliche Entscheidungen zu treffen.“
„Die Gleichbehandlungsstellen müssen gestärkt werden, insbesondere dadurch, dass sie – als Teil umfassender Bemühungen zur Bekämpfung von Diskriminierung und Intoleranz – über das erforderliche Mandat und die nötigen Ressourcen verfügen“, so die BDIMR-Direktorin Gísladóttir. „Gleichbehandlungsstellen sind unerlässlich, um Diskriminierung, Hassreden und andere Formen der Intoleranz wirksam entgegentreten zu können. Sie ergänzen die Strafrechtssysteme, die gewaltsame Formen von Rassismus wie beispielsweise Hassverbrechen verhindern, gegen Verdächtige ermitteln und die Verurteilung der Täter sicherstellen.“
Zum Schluss ihrer gemeinsamen Erklärung unterstrichen die Leiter der drei Menschenrechtsinstitutionen die Notwendigkeit, jede neue Generation von Europäern zu sensibilisieren, informieren und fortzubilden, damit sie sich erfolgreich gegen Rassismus und Intoleranz positionieren können.
Equinet, das europäische Netzwerk der Gleichbehandlungsstellen, griff die heutige Erklärung auf und begrüßte die neuen ECRI-Standards und andere Initiativen zur Stärkung der Gleichbehandlungsstellen und ihres Beitrags zur Prävention und Bekämpfung von Rassismus.
Im Jahr 1996 erklärten die Vereinten Nationen den 21. März zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung, im Gedenken an die 69 Menschen, die sechs Jahre zuvor in Sharpeville in Südafrika während einer friedlichen Demonstration gegen das Apartheidsystem getötet worden waren.
