Informationstechnologie: Rechtsschutz kontra Rechtsverletzung?

„Durch Informationstechnologie wird die Effizienz enorm gesteigert. Aber was ist mit den Risiken für die Grundrechte?“ fragt FRA-Direktor Michael O’Flaherty. „Diese Frage wird zwar häufig gestellt, aber nur selten wird ihr wirklich gründlich nachgegangen. Dabei ist dies notwendig, um die in der EU-Grundrechtecharta verankerten Rechte aufrecht zu erhalten. Angemessene Garantien werden dazu beitragen, dass weniger Rechte verletzt werden und dass Vertrauen in die umfassendere Nutzung von IT-Systemen entsteht, mit denen größere Sicherheit und reibungslosere Migrationsströme erreicht werden sollen.”

Da im Bereich Migration und Sicherheit zunehmend IT-Systeme zum Einsatz kommen, untersucht der Bericht „Under watchful eyes – biometrics, EU IT-systems and fundamental rights„ (Unter wachsamem Blick – Biometie, IT-Systeme und Grundrechte in der EU), welche Auswirkungen diese Systeme haben. Außerdem zeigt der Bericht, wie die Grundrechte der Menschen geschützt werden können:

• Rund 50 % der von der FRA interviewten europäischen Grenz- und Visumsangestellten berichteten von Fehlern bei der Dateneingabe in ihre IT-Systeme. Diese können durch Schreibfehler, fehlende Dolmetscher oder die Zuweisung von Fingerabdrücken zu einer falschen Person entstehen. Dies zeigt, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Qualitätssicherung noch verbessern müssen. Sie müssen außerdem dafür sorgen, dass die Menschen wissen, warum Daten erhoben werden und wie einfach es ist, unrichtige personenbezogene Daten berichtigen oder löschen zu lassen.
• Daten können gehackt werden; Unterdrückungsregimes können Zugriff auf die Daten von Personen erlangen, die auf der Flucht sind; Daten über Kinder können zu Stigmatisierungen in ihrem Erwachsenenleben führen. Diese Probleme erfordern strikte Sicherheitsgarantien bei der Kontrolle des Zugangs zu Daten sowie bei der Überwachung der Datennutzung.

IT-Systeme können auch dem Guten dienen. Nahezu ein Drittel der Grenzschutzangestellten hatte bereits mit Kindern zu tun, die als vermisst gemeldet waren. Dies zeigt, wie IT-Systeme dabei helfen können, vermisste und von Menschenhandel betroffene Kinder wiederzufinden. Auch können sie Informationen über Personen liefern, die ohne Reisepapiere ankommen, wenn sie bereits früher im System registriert wurden. So können IT-Systeme uns dabei unterstützen, dafür zu sorgen, dass Menschen nicht unrechtmäßig der Eintritt verwehrt wird.

Nähere Informationen sind unter Q&A zu erhalten oder per E-Mail an: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 158030642

Hinweise für die Redaktion:

• Die EU verfügt bereits über großangelegte IT-Systeme für das Grenzmanagement (das Visa-Informationssystem, das Schengener Informationssystem und das EURODAC-System zur Erfassung von Asylsuchenden) und plant noch weitere. Auch schlägt sie vor, diese und künftige IT-Systeme zum Zwecke des Datenaustauschs miteinander kompatibel zu machen.