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Populäres Handbuch zum Antidiskriminierungsrecht aktualisiert

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte haben jetzt eine aktualisierte Fassung des überaus populären praktischen Handbuchs zum europäischen Antidiskriminierungsrecht veröffentlicht.

Das Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht ist ein umfassender Leitfaden zu dem in diesem Bereich geltenden europäischen Recht. Die neue Fassung enthält aktuelle Beispiele einschlägiger Rechtsprechung mit neuen Kapiteln über Mehrfachdiskriminierung, Hasskriminalität und Hassrede.

Dieses Handbuch soll Juristinnen und Juristen, die nicht auf Antidiskriminierungsrecht spezialisiert sind, durch eine Einführung in die zentralen Aspekte dieses Rechtsgebiets unterstützen. Es richtet sich an Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte, Sozialarbeiter und Personen, die mit nationalen Behörden zusammenarbeiten, Nichtregierungsorganisationen und andere, die sich gegebenenfalls mit rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Diskriminierung auseinandersetzen müssen.

Es soll das Bewusstsein schärfen und die Kenntnis der einschlägigen Normen verbessern, die die Europäische Union und der Europarat, insbesondere durch die Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, geschaffen haben. Gegebenenfalls wird auch auf die Europäische Sozialcharta, andere Instrumente des Europarats und internationale Verträge der Vereinten Nationen im Bereich der Nichtdiskriminierung Bezug genommen.

Das Handbuch erläutert Kontext und Hintergrund des europäischen Antidiskriminierungsrechts. So stellt es kurz dar, wann Ungleichbehandlung als diskriminierend gilt, und geht auf unmittelbare und mittelbare Diskriminierung, Belästigung, Hasskriminalität und Hassrede ein. Auch das Thema möglicher Rechtfertigungsgründe für unterschiedliche Behandlung wird angesprochen.

Außerdem untersucht es Nichtdiskriminierung aus verschiedenen Blickwinkeln, etwa in den Bereichen Beschäftigung, Zugang zu Systemen der Wohlfahrt und sozialen Sicherheit, Bildung, Privat- und Familienleben. Darüber hinaus beleuchtet das Handbuch eine Reihe von Diskriminierungsgründen, darunter Geschlecht, Geschlechtsidentität, sexuelle Ausrichtung, Behinderung, Alter, Rasse, ethnische Herkunft, nationale Herkunft und Religion oder Weltanschauung.

Auch Verfahrensfragen sind Thema; hier gilt besondere Aufmerksamkeit der Verschiebung der Beweislast. Zur Sprache kommen auch weitere Fragen zu Nachweisen wie die Bedeutung von Statistiken und anderen Daten.

Das Handbuch ist derzeit auf Englisch erhältlich. Weitere Sprachfassungen werden folgen.

Die erste Ausgabe wurde 2010 veröffentlicht und bislang 100 000 Mal heruntergeladen. Es gehört zu einer Reihe von Handbüchern zu Rechtsfragen, die die Bereiche Zugang zur Justiz, Datenschutz, Rechte des Kindes, Asyl, Migration und Grenzen behandeln.