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Kinderarmut beseitigen: Dem Kindswohl einen hohen Wert beimessen

Jedes vierte Kind unter 18 Jahren in der Europäischen Union ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, und das in einer der reichsten Regionen der Welt. Dennoch ist es eines der wichtigsten Ziele der EU, die Rechte des Kindes zu fördern und zu schützen; schließlich sind auch die EU und alle ihre Mitgliedstaaten Vertragsparteien des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes. Am Internationalen Tag der Bekämpfung der Armut ruft die FRA darum erneut die EU und ihre Mitgliedstaaten auf, bestimmte Investitionen zu priorisieren, um Kinderarmut auf das im Ziel Nr. 1 für nachhaltige Entwicklung angestrebte Niveau zu senken.

Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen sagte zu, die Initiative des Europäischen Parlaments zu unterstützen, in der EU eine Garantie gegen Kinderarmut einzuführen. Ziel dieser Garantie ist es, allen armutsgefährdeten Kindern kostenlosen Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, Betreuung, angemessenen Wohnverhältnissen und adäquater Ernährung zu bieten.

Es gibt also Anlass zur Hoffnung, und Vorbereitungen laufen bereits.

Die Europäische Kommission veranstaltet eine Reihe von Expertenworkshops, zu denen auch die FRA beiträgt. Die Workshops untersuchen, wie und unter welchen Voraussetzungen eine Garantie gegen Kinderarmut eingeführt werden kann, wobei der Fokus zunächst auf den am meisten benachteiligten Kindern liegen soll.

Zu ihnen gehören Kinder mit Behinderungen, Kinder in Heimen, Kinder mit Migrationshintergrund und Kinder in prekären Familienverhältnissen.

Überall in der EU sind Kinder von Armut betroffen. Bei ihren vorbereitenden Arbeiten untersucht die Kommission auch, wie eine Garantie gegen Kinderarmut allen armutsgefährdeten Kindern in der EU zugutekommen könnte.

Kinderarmut sollte auch in allen Phasen des Rahmens der EU zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik, als Teil des sogenannten Europäischen Semesters, berücksichtigt werden. In diesem Rahmen werden die einzelstaatlichen Ausgaben und Haushalte, einschließlich der Verwendung von EU-Mitteln, erörtert.

Kinder in prekären Situationen benötigen jedoch besonders dringend Unterstützung.

So zeigte eine Umfrage der FRA, dass über 90 % der Roma-Kinder in neun Mitgliedstaaten in Armut leben. Sie leben in Haushalten mit niedrigem Einkommen und unter inakzeptablen Bedingungen, wo Hunger an der Tagesordnung ist.

Unzureichende Bildung und Gesundheitsversorgung gefährden ihre Grundrechte und nehmen ihnen die Chance, dem Teufelskreis der Armut zu entkommen, wie eine Studie der FRA zur Kinderarmut zeigt.

Für fast 25 Millionen armutsgefährdete Kinder in der EU muss Europa auf den Anzeichen der Hoffnung aufbauen und die weit verbreitete Armut beseitigen.