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Die Covid-19-Impfkampagnen sind ein willkommener Impuls, da die Gesellschaft wieder zur Normalität zurückkehrt und viele Menschen wieder Zugang zu ihren Grundrechten erhalten“, erklärt der Direktor der FRA, Michael O'Flaherty. „Bei diesen Impfkampagnen in nie dagewesenem Ausmaß können jedoch gefährdete Gruppen leicht übersehen werden. Die EU-Länder müssen dafür sorgen, dass niemand zurückgelassen wird, indem sie einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen in allen Phasen der nationalen Kampagnen gewährleisten.“

Das jüngste Bulletin der FRA „Coronavirus pandemic in the EU – fundamental rights implications“ [Coronavirus-Pandemie in der EU – Auswirkungen auf die Grundrechte] befasst sich mit dem gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen von der Planung bis zur tatsächlichen Verimpfung. Es zeigt, welche unterschiedlichen Kanäle und Medien die Länder genutzt haben, um verschiedene Gruppen zu erreichen, einschließlich der sogenannten „schwer erreichbaren“ Gruppen.

Die Registrierung für die Impfung wurde in der Regel sowohl online als auch offline angeboten, um die digitale Kluft zu schließen und die Impfung für alle leicht zugänglich zu machen. Gleichermaßen haben viele Länder mobile Impfdienste eingerichtet, wodurch auch Ältere, Menschen, die in abgelegenen Gebieten leben, Obdachlose oder Menschen mit eingeschränkter Mobilität Zugang zur Impfung erhielten.

Das Bulletin zeigt außerdem Mängel bei den Impfstrategien und beim Verimpfen auf, die behoben werden müssen:

  • Priorisierung – Durch den Fokus auf ältere Menschen, Menschen mit Gesundheitsproblemen und systemrelevante Arbeitskräfte wurden mitunter andere gefährdete Gruppen übersehen. Nur ein Drittel der EU-Länder stuft Häftlinge als Risikogruppe ein, obwohl aufgrund der Lebensbedingungen in oft überfüllten Vollzugsanstalten ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht. Nicht alle EU-Länder halten sich an internationale Leitlinien zur Priorisierung gefährdeter Gruppen wie Roma und Traveller, Obdachlose oder Drogenabhängige.
  • Nichteinhaltung der Priorisierung – Vermutungen, dass Menschen, die keine Priorität haben, in einigen Mitgliedstaaten Impfstoffe früher als vorgesehen erhalten, untergraben das Vertrauen in die Gerechtigkeit der nationalen Strategien.
  • Zugang – Häftlinge, Obdachlose, Asylsuchende und Migrantinnen und Migranten in einer irregulären Situation, die häufig in den nationalen Gesundheitssystemen nicht erfasst sind, haben Schwierigkeiten beim Zugang zu Impfstoffen. In einigen Ländern ist für die Impfung jedoch keine Sozialversicherungsnummer erforderlich.
  • Information – Die Länder stellen selten zugängliche Informationen für Menschen mit Behinderungen oder in verschiedenen Sprachen für Personen bereit, die die Landessprache nicht gut beherrschen, wie Migrantinnen und Migranten oder ethnische Minderheiten.

Das Bulletin hebt die ermutigenden Fortschritte bei der Impfung in der gesamten EU hervor. Es verweist aber auch auf Herausforderungen, die nach wie vor im Hinblick auf einen fairen und gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen, der den internationalen Richtlinien entspricht, bestehen. Ein gleichberechtigter Zugang zu Impfstoffen senkt die wirtschaftlichen und sozialen Kosten der Pandemie und schützt die sozialen Rechte der Bedürftigsten.

Dieses Bulletin erfasst 27 EU-Länder im Zeitraum 1. März – 30. April 2021.

In dem Grundrechtebericht der FRA 2021 werden die Auswirkungen der Pandemie auf die Grundrechte in der EU im Jahr 2020 genauer untersucht.