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Maria Marouda, Vorsitzende der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), Yanduan Li, Vorsitzende des Ausschusses der Vereinten Nationen für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD), Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), und Matteo Mecacci, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), weisen auf die erheblichen Auswirkungen der Pandemie auf die Chancengleichheit aller ethnischen Gruppen hin und rufen zu gemeinsamen und entschlossenen Maßnahmen in der gesamten Gesellschaft auf, um diesen Trend umzukehren.

Die Covid-19-Pandemie hat die strukturellen Ungleichheiten und Diskriminierung in unseren Gesellschaften nicht nur ins Blickfeld gerückt, sondern in Europa und darüber hinaus noch verschlimmert, wie die Schießereien auf asiatisch-stämmige Menschen in dieser Woche in den Vereinigten Staaten gezeigt haben. Wir sind mit neuen Formen von Ungleichheit und Diskriminierung konfrontiert, insbesondere beim Zugang zu Gesundheitsversorgung und Impfungen. Es gab Angriffe auf ethnische und religiöse Minderheiten, die ganze Gemeinschaften erschütterten. Online-Hassreden verbreitete sich in großem Umfang, wobei bestimmte Gruppen wie Migranten zum Sündenbock gemacht wurden. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie haben zu einer Zunahme von Ungleichheit, Stigmatisierung und Hass geführt. Um den Teufelskreis von Rassismus, Diskriminierung und Armut zu durchbrechen, sind größere Anstrengungen und eine engere Zusammenarbeit unerlässlich.

„Wie das Coronavirus mutierte während der Pandemie auch der Rassismus, und es haben sich neue Varianten herausgebildet. Alle politischen und sonstigen Akteure müssen sich intensiv mit den derzeitigen Herausforderungen auseinandersetzen, um ein Europa und eine Welt frei von Rassismus zu schaffen; sie müssen dringend auf diese neuen Gefahren reagieren“, betonte Maria Marouda, die Vorsitzende der ECRI. „Viele sehen in der derzeitigen weltweiten Gesundheitskrise einen Freibrief für feindselige Einstellungen gegenüber bestimmten Gruppen und Einzelpersonen, die auf mehreren Gründen basieren können. Das spiegelt ganz klar die intersektionale Dimension der Diskriminierung wider. Dies führt zu einer stärkeren sozialen Polarisierung. Wir müssen das bekämpfen, indem wir uns um die Opfer von Rassismus und rassistischer Diskriminierung kümmern und diejenigen schützen, die ihnen helfen. Zudem müssen wir solide rechtliche und politische Rahmenbedingungen schaffen, um Nichtdiskriminierung und Inklusion zu gewährleisten.“

Mehr als ein Jahr nach ihrem Ausbruch bleibt die COVID-19-Pandemie nach wie vor eine ernsthafte globale Herausforderung für die Gesundheit und Menschenrechte. Sie betrifft alle Länder und hat bedauerlicherweise die Ungleichheiten verstärkt, mit denen viele Minderheiten und gefährdete Gruppen wie Menschen afrikanischer Abstammung, indigene Völker, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende bereits vorher konfrontiert waren. Ihre Folgen haben sich auf die Schwächsten ausgewirkt, um die wir uns mehr kümmern müssen“, erklärte Yanduan Li, die Vorsitzende des Ausschusses der Vereinten Nationen für die Beseitigung der Rassendiskriminierung (CERD). „Die Staaten müssen ihre Anstrengungen fortsetzen, um die unterschiedlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Minderheiten und schutzbedürftige Gruppen im Hinblick auf den Zugang zu Bildung, Gesundheitsfürsorge, einschließlich Impfung, Beschäftigung und Wohnraum, anzugehen.

Schon vor der Pandemie machten anhaltender Rassismus und Intoleranz vielen Menschen in ganz Europa das Leben schwer. COVID-19 zeigt die gesellschaftlichen Gräben erneut auf. Kein Mensch zeichnet sich nur durch ein Merkmal aus; Geschlecht, Alter, wirtschaftliche und soziale Stellung können zusammen die Auswirkungen von Diskriminierung und Ausgrenzung vervielfachen“, sagt Michael O’Flaherty, Direktor der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). „Wir müssen mit den Betroffenen zusammenarbeiten, um Gesellschaften aufzubauen, die die Achtung der Menschenrechte für alle in ihrer ganzen Vielfalt anstreben. Mit gezielten Maßnahmen können wir den Rassismus in all seiner Komplexität bekämpfen.“

„Die Pandemie hat besonders verheerende Auswirkungen auf ethnische Minderheiten, die häufig Vorurteilen und Ausgrenzung ausgesetzt sind, wenn sie Gleichbehandlung und Fürsorge benötigen“, erklärte Matteo Mecacci, Direktor des ODIHR. „Die Staaten tragen die Verantwortung für den Schutz gefährdeter Minderheiten, indem sie politische Maßnahmen zur Förderung der Inklusion und zur Bekämpfung von Diskriminierung auf allen Ebenen verabschieden, angefangen bei den öffentlichen Einrichtungen und dem Bildungssystem. Durch die Prävention und Bekämpfung von rassistischer Diskriminierung und Hassdelikten werden Gesellschaften in Krisenzeiten inklusiver und widerstandsfähiger.“

Seit Beginn der Pandemie hat die FRA regelmäßig Bulletins zu den Auswirkungen von COVID-19 auf die Grundrechte und den in der Europäischen Union am meisten gefährdeten Gruppen herausgegeben. Die zahlreichen Erhebungen der FRA zeigen regelmäßig auf, dass viele Menschen weiterhin Diskriminierung auf Grund ihrer ethnischen Herkunftund Intoleranz ausgesetzt sind. Das ODIHR hat außerdem Leitlinien zu den Herausforderungen veröffentlicht, die sich aufgrund der COVID-19-Pandemie für die Menschenrechte im gesamten OSZE-Gebiet ergeben. Der CERD hat eine Erklärung verabschiedet, in der die Verpflichtungen der Staaten gemäß dem ICERD-Übereinkommen im Zusammenhang mit COVID-19 festgelegt wurden. Gleichzeitig hat die ERCI mit ihren Länderberichten und Erklärungen sowie ihrem kürzlich veröffentlichten Jahresbericht den Ländern geholfen, pandemiebezogene Probleme zu erkennen und anzugehen, mit denen Gruppen konfrontiert sind, die laut ECRI als gefährdet gelten.

Im Gedenken an 69 Menschen, die sechs Jahre zuvor in Sharpeville in Südafrika bei einer friedlichen Protestdemonstration gegen das Apartheid-Regime getötet worden waren, erklärten die Vereinten Nationen im Jahr 1966 den 21. März zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung.