„Jeder Mensch hat ein Recht auf Gleichbehandlung, auch durch die Polizei“, erklärt der Direktor der FRA, Michael O’Flaherty. „Vor einem Jahr haben die Proteste „Black Lives Matter“ gezeigt, dass Rassismus und Diskriminierung in unseren Gesellschaften immer noch zu weit verbreitet sind und bekämpft werden müssen. Es ist an der Zeit, das Vertrauen zwischen allen Gemeinschaften wiederherzustellen und sicherzustellen, dass Polizeikontrollen immer fair, gerechtfertigt und verhältnismäßig sind.“
Das FRA-Papier „Your rights matter: police stops“ [Ihre Rechte zählen: Polizeikontrollen] werden Erfahrungen mit Polizeikontrollen in Europa verglichen.
Das Papier stützt sich auf die Ergebnisse von Erhebungen der FRA und zeigt erstmals Unterschiede zwischen der Allgemeinbevölkerung und ethnischen Minderheiten in den EU-Mitgliedstaaten auf.
Insgesamt kontrolliert die Polizei am häufigsten Männer, junge Menschen, ethnische Minderheiten, Muslime oder Menschen, die sich nicht als heterosexuell identifizieren.
In einigen Ländern machten die Polizeikontrollen von Angehörigen bestimmter Minderheiten fast 50 % aus, wie aus der Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung hervorgeht.
Der Anteil der Personen, die von der Polizei durchsucht bzw. nach ihren Ausweispapieren gefragt wurden, betrug bei den ethnischen Minderheiten 34 %, im Vergleich zu 14 % bei der Allgemeinbevölkerung.
Der Kontext einer Polizeikontrolle kann sich darauf auswirken, wie Menschen sie erleben. Während die meisten Menschen während der Fahrt angehalten werden, passiert dies Angehörigen von Minderheiten jedoch meistens, wenn sie zu Fuß unterwegs sind.
In einigen Ländern nahmen über 80 % der ethnischen Minderheiten ihre letzte Kontrolle durch die Polizei als diskriminierendes ethnisches Profiling wahr.
Kontrollen beim Fahren werden weniger häufig als Profiling wahrgenommen, sondern eher als zufällige Kontrollen, die nicht mit den persönlichen Merkmalen der angehaltenen Person zusammenhängen.
Personen, die an sich selbst ethnisches Profiling erleben, zeigen im Vergleich auch ein geringeres Vertrauen in die Behörden.
Was die Behandlung während der Polizeikontrolle betrifft, geben 80 % der Allgemeinbevölkerung an, dass sie von der Polizei respektvoll behandelt wurden. Dies trifft dagegen nur bei 46 % der Minderheiten zu. Italien, die Niederlande, Portugal und Schweden weisen die größten Unterschiede dahingehend auf, wie die Allgemeinbevölkerung und ethnische Minderheiten Polizeikontrollen wahrnehmen.
Die FRA fordert die EU-Länder erneut auf, Diskriminierung zu bekämpfen und unrechtmäßigem ethnischem Profiling ein Ende zu setzen.
Um Polizeibeamte bei der Vermeidung dieser Praxis zu unterstützen, hat die FRA einen Leitfaden zur Vermeidung von unrechtmäßigem Profiling herausgegeben. Der Leitfaden enthält praktische Informationen, die die Polizei bei ihrer täglichen Arbeit verwenden kann.
Hintergrundinformationen:
Das Papier ist Teil einer Reihe von Veröffentlichungen zum Thema „Ihre Rechte zählen“, die die Erfahrungen und Ansichten der Bevölkerung zu ihren Grundrechten erfassen.
Es stützt sich auf Ergebnisse aus folgenden Erhebungen: Grundrechteerhebung der FRA (2020), Erhebung der Europäischen Union zu Minderheiten und Diskriminierung (2017) und Umfrage der FRA unter Roma and Travellern (2020).
In dieser Reihe hat die FRA bereits die Berichte „Was bedeuten Grundrechte für die Menschen in der EU?“ und Kriminalität, Sicherheit und Opferrechte“ sowie zwei Papiere zu „Datenschutz und Privatsphäre“ und „Sicherheitsbedenken und Erfahrungen“ veröffentlicht.
Weitere Auskünfte erhalten Sie unter: media@fra.europa.eu / Tel.: +43 1 580 30 653
