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Roma-Gemeinschaften müssen die Chance bekommen, sich von der Pandemie zu erholen, fordern Menschenrechtler

Roma woman with a facemask with a Roma flag on it
Achisatha © adobestock.com, 2021
Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bekommen nach wie vor alle Gesellschaften zu spüren, allerdings sind die Herausforderungen für Roma dabei besonders groß. Dies erklären die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und das Büro der OSZE für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) anlässlich des Internationalen Roma-Tages.

Von Bildung bis Beschäftigung, von Armut bis hin zu schlechten Lebensbedingungen – Roma sind seit langem die Gruppe in Europa, die am stärksten ausgegrenzt wird. Die Erhebungen der FRA haben mehrfach gezeigt, dass Diskriminierung, Romafeindlichkeit und soziale Ausgrenzung weit verbreitet sind.

„COVID und die damit verbundenen Einschränkungen haben eine regelrechte Welle der Ausgrenzung von Roma in ganz Europa ausgelöst. Sie, die bereits an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, mussten in noch in viel stärkerem Maße Mangel, Diskriminierung und Belästigung hinnehmen“, erklärte FRA-Direktor Michael O’Flaherty. „Unsere Regierungen müssen bei ihren Bemühungen zum Aufbau unserer „neuen Normalität“ Roma in den Mittelpunkt stellen.“

Die Corona-Pandemie macht ferner deutlich, wie viele Roma aufgrund seit Jahren anhaltender Ungleichheiten in eine noch viel prekärere Lage gerieten und die Vorurteile sich weiter verschärften. Die Überwachungder Darstellung von Roma in den Medien im Jahr 2020 durch das BDIMR hat ergeben, dass Hassrede stark zugenommen hat und die Fehlinformationen über Roma-Gemeinschaften und ihre Rolle während der Pandemie ebenfalls häufiger wird.

„Dies ist der richtige Zeitpunkt, um das Augenmerk verstärkt auf schutzbedürftige Gemeinschaften wie die Roma und Sinti zu richten, die einmal mehr zur Zielscheibe wurden und als Sündenböcken für eine Situation herhalten mussten, in der sie selbst stark gelitten haben“, erklärte BDIMR-Direktor Matteo Mecacci. „Ich fordere die Regierungen auf, ihre Bemühungen zu verstärken, Vorurteilen gegen Roma und Sinti entgegenzuwirken und Gemeinschaften zu unterstützen, die nach wie vor massiv von der Pandemie betroffen sind.“

Roma-Gemeinschaften haben unter den gesundheitspolitischen Maßnahmen besonders gelitten, wie aus den COVID-19 Bulletins der FRA deutlich wird.

In vielen Ländern besitzen Roma-Kinder weder intelligente Geräte noch einen Internetzugang. Dadurch werden sie an der Teilnahme am Online-Unterricht gehindert und könnten noch weiter ins Hintertreffen geraten.

Regierungen müssen Roma-Kindern zu einem Zugang zu Fernunterricht und zu Lernmaterialien verhelfen, so die Empfehlung des BDIMR in seinem Bericht über die Auswirkungen von COVID-19 auf die Menschenrechte.

Doch viele Roma und Travellers waren auch schon vor der Pandemie ohne Arbeit oder arbeiteten unter prekären Bedingungen. So befand sich beispielsweise 2019 jede/r zweite junge Roma oder Traveller im Alter von 16–24 Jahren in den sechs von der FRA untersuchten Ländern weder in einem Arbeitsverhältnis noch in einer schulischen oder beruflichen Ausbildung.

Da die Regierungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus die Bewegungsfreiheit einschränkten, konnten viele Roma, etwa Straßenverkäufer und fahrende Händler, nicht arbeiten. Hinzu kam, dass bei informeller Arbeit nur begrenzt Zugang zu Sozialleistungen besteht.

Für eine erfolgreiche Beteiligung von Roma-Gemeinschaften ist ein zweifacher Ansatz erforderlich: einerseits Bemühungen zum Abbau von Armut und zur Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung und andererseits die verstärkte Förderung der Handlungskompetenz von Roma und Bemühungen, den Mitgliedern der Gemeinschaft die Möglichkeit einer uneingeschränkten Teilhabe am öffentlichen Leben zu eröffnen.

Die jedes Jahr stattfindende Roma Leadership Academy „Nicolae Gheorghe“ ist eine solche Initiative. Sie arbeitet eng mit Roma zusammen, um ihre Kenntnisse und Fertigkeiten zu verbessern und ihren Einfluss und ihre Möglichkeiten einer aktiven Mitwirkung an Politik und Entscheidungsprozessen zu optimieren.

Auf nationaler Ebene müssen Regierungen verstärkt in den Abbau von Vorurteilen und Romafeindlichkeit investieren, insbesondere bei öffentlichen Verwaltungen. Die Länder müssen direkt vor Ort mit Roma- und Traveller-Gemeinschaften zusammenarbeiten und sicherstellen, dass bei der Besetzung von gewählten Positionen auch Roma berücksichtigt und dass auch zivilgesellschaftliche Organisationen der Roma einbezogen werden. Damit würden Regierungen über verlässliche Informationen verfügen, und es könnten Maßnahmen zur Beendigung oder zumindest zur deutlichen Abfederung der negativen Auswirkungen der Ausgangsbeschränkungen entwickelt werden.

Aufgrund der Corona-Pandemie gerieten viele Roma in eine noch viel prekärere Lage, als sie ohnehin schon waren. Roma-Gesellschaften benötigen daher umgehende und dringende Unterstützung, damit sie sich schnell und wirksam von der Pandemie erholen können.