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„Die Nachrichten über erfolgreiche Impfstudien gegen COVID-19 bringen Hoffnung, doch die Pandemie ist noch lange nicht überwunden. Nach wie vor sind gefährdete Gruppen unverhältnismäßig stark davon betroffen. Dazu gehören Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen oder Migranten und Flüchtlinge. Die EU-Länder haben aus der ersten Welle gelernt und versuchen, die Auswirkungen der neuen Einschränkungen auf die Rechte der Menschen auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Entscheidend ist jedoch, dass sie auf die gefährdeten Mitglieder unserer Gesellschaft achten und ihnen bei der Suche nach Lösungen Gehör verschaffen,“ erklärt der Direktor der FRA, Michael O'Flaherty.

Das neueste Bulletin der FRA Coronavirus pandemic in the EU – fundamental rights implications: with a focus on social rights (Corona-Pandemie in der EU – Auswirkungen auf die Grundrechte mit Schwerpunkt auf sozialen Rechten) hebt mit aller Deutlichkeit hervor, wie wichtig soziale Rechte sind. Sie bieten Schutz in vielen der Bereiche, die unser tägliches Leben am stärksten prägen.

Das Bulletin zeigt Auswirkungen in vier Bereichen:

  1. Medizinische Versorgung – steigende COVID-19-Infektionszahlen beschränken den Zugang zu medizinischer Versorgung und führen zu Verzögerungen bei anderen Behandlungen. Die Pandemie beeinträchtigt auch weiterhin das Wohlbefinden von Beschäftigten im Gesundheitswesen, insbesondere ihre Gesundheit und Sicherheit bei der Arbeit.
  2. Bildung – da viele Schulen wieder zum Fernunterricht zurückgekehrt sind, stehen Kinder aus benachteiligten Verhältnissen bei der Teilnahme am Online-Unterricht weiterhin vor Herausforderungen. Dies verschärft die Chancenungleichheit im Bildungswesen.
  3. Arbeit – vom Konjunktureinbruch und der steigenden Arbeitslosigkeit in der gesamten EU sind vor allem junge Menschen und Frauen betroffen. 
  4. Wohnen – bei Obdachlosen besteht ein höheres Risiko, sich mit dem Virus zu infizieren. Sie haben oft Schwierigkeiten beim Zugang zu medizinischer Versorgung. Außerdem drohen ihnen Strafen, wenn sie gegen Ausgangssperren und Besuchsverbote in Obdachlosenheimen verstoßen.

Das Bulletin betont, wie die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus weiterhin die sozialen Rechte der Menschen beeinträchtigen. Dabei wird auf die Auswirkungen auf bestimmte Gruppen verwiesen, etwa Menschen, die in Einrichtungen leben, ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen, Roma und Traveller sowie Migranten, Asylbewerber und Flüchtlinge.

Das Bulletin umfasst 27 EU-Länder im Zeitraum 1. September – 31. Oktober 2020.