Sechs Schritte zur Vermeidung künftiger Tragödien auf See

Immer mehr Menschen sterben auf ihrem Weg über das Meer. Im neuen Bericht der FRA über die Todesfälle auf See – Prävention und Reaktion werden sechs zentrale Maßnahmenbereiche zur Bekämpfung dieser Entwicklung angeführt.

1. Sofortige, wirksame und unabhängige Untersuchungen – Die EU-Mitgliedstaaten sollten eine umgehende und unabhängige Untersuchung aller Boots- und Schiffsunglücke gewährleisten. Sie sollten sich bei diesen Untersuchungen von spezialisierten Menschenrechtsorganisationen beraten lassen. Die EU sollte Wege finden, die in den EU-Vorschriften festgelegten Grundsätze der Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Untersuchung von Unglücken im Zusammenhang mit Migrantenbooten anzuwenden.
2. Bessere Seenotrettung – Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten sollten sich darauf einigen, Such- und Rettungsprotokolle auszutauschen und bewährte Verfahren zu entwickeln. Dies wird es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Such- und Rettungsprotokolle anzupassen. Die Kommission sollte auch erwägen, die EU-Finanzierung für das Grenzmanagement auf See an die Verwendung von Protokollen zu knüpfen, die eine rechtzeitige Hilfe für Menschen in Seenot gewährleisten.
3. Klare Ausschiffungsregeln und mehr Solidarität – Die EU sollte einen besonderen Mechanismus für Menschen, die auf See gerettet wurden, in die vorgeschlagenen Vorschriften für das Asyl- und Migrationsmanagement aufnehmen. Die Mitgliedstaaten sollten auch weiterhin den freiwilligen Umsiedlungsmechanismus anwenden und sicherstellen, dass er allen Asylsuchenden unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit offensteht.
4. Besserer Schutz für Überlebende – Im EU-Recht sollte für Überlebende von Schiffsunglücken, die internationalen Schutz beantragen, eine eigene Kategorie von Asylbewerbern mit besonderen Bedürfnissen geschaffen werden. Die Asylagentur der EU sollte in Zusammenarbeit mit Frontex EU-weite Leitlinien für Überlebende von Schiffsunglücken ausarbeiten, um ihren besonderen Bedürfnissen in Asyl- und Rückführungsverfahren gerecht zu werden.
5. Unabhängige Grenzüberwachung – Die Mitgliedstaaten sollten auf der Grundlage der allgemeinen Leitlinien der FRA unabhängige Grenzüberwachungsmechanismen einrichten.
6. Bessere Zugänglichkeit legaler Einreisemöglichkeiten in die EU – Die Mitgliedstaaten sollten Menschen, die internationalen Schutz benötigen, besser zugängliche legale Einreisemöglichkeiten bieten, indem sie beispielsweise mehr Neuansiedlungskapazitäten schaffen und andere Programme für die Aufnahme aus humanitären Gründen fördern. Um den Arbeitskräftemangel in der EU zu decken, sollten die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten auch Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen die Teilnahme an Fachkräftepartnerschaften ermöglichen.

Hierzu sagt FRA-Direktor Michael O’Flaherty:

„Es ist eine Schande für Europa, dass so viele Migrantinnen und Migranten ertrinken. Letztes Jahr sind durchschnittlich 8 Menschen am Tag auf ihrem Weg über das Meer ums Leben gekommen. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie unschuldige Menschen auf See sterben. Es ist eine Frage des Rechts und des Anstands, dass die EU-Mitgliedstaaten die Such- und Rettungsmaßnahmen verbessern und legale Wege ins sichere Europa schaffen, um Todesfälle auf See zu verhindern.“