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Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Schutzes der Menschenrechte in Krisenzeiten

FRA Director speaking at conference on Institutional Protection of Fundamental Rights in times of Crises, 20 - 21 April 2023
©Josefine Stenersen
Die Grundrechte haben jüngst zahlreiche Stürme überstanden, in einer Zeit, in der mehrere Krisen Europa und die Welt treffen. Die Teilnehmer einer hochrangigen Konferenz zogen Lehren aus vergangenen und aktuellen Krisen und skizzierten das weitere Vorgehen, um die Menschenrechtsstrukturen widerstandsfähiger zu machen.

Sie ermittelten Möglichkeiten, wie institutionelle Akteure besser auf Krisen vorbereitet sein und die Grundrechte, insbesondere von gefährdeten Personen, schützen könnten. Die Vorschläge richten sich an alle Regierungsebenen, unabhängige Menschenrechtsorganisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft.

Zu den Vorschlägen gehörten die Stärkung von Rechteinhabern, der Aufbau von Partnerschaften, die Verbesserung der Zusammenarbeit mit und des Vertrauens in Institutionen und Behörden sowie der Einsatz wirksamer Kommunikation und intelligenter Rechtssetzung. Intelligente Rechtssetzung umfasst Folgenabschätzungen, Sorgfaltsprüfungen und Berichterstattung in Bezug auf die Menschenrechte sowie den Zugang zu wirksamen Rechtsbehelfen für Rechteinhaber.

In dem vom schwedischen Ratsvorsitz zusammengestellten Ergebnisbericht werden die wichtigsten Vorschläge der Teilnehmer näher erläutert:

  • Stärkung und Durchsetzung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Wahrung von Menschenrechtsstandards;
  • Aufrechterhaltung eines förderlichen Umfelds für Menschenrechtsaktivisten;
  • Einbeziehung der Rechteinhaber in die Entwicklung von Krisenreaktionsmaßnahmen;
  • Förderung der Zusammenarbeit und des Aufbaus von Partnerschaften;
  • Unterstützung der Staaten bei der Einhaltung der Grundrechte in Krisenzeiten.

Die hochrangige Konferenz über den institutionellen Schutz der Grundrechte in Krisenzeiten fand am 20. und 21. April 2023 in Lund (Schweden) statt.

Der schwedische Ratsvorsitz der Europäischen Union organisierte die Veranstaltung in Zusammenarbeit mit der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA).