In dem Bericht „Fundamental rights in an uncertain future: Strategic foresight for Europe 2040“ (Grundrechte in einer ungewissen Zukunft: Strategische Vorausschau für Europa 2040) wird untersucht, wie sich technologische Entwicklungen, die Klimakrise, der wirtschaftliche Wandel, Herausforderungen für Demokratie und Sicherheit sowie Strategien und Maßnahmen zur Krisenvorsorge auf die Rechte der Menschen auswirken könnten. In dem Bericht wird beleuchtet, wie diese Entwicklungen zusammenwirken und welche Auswirkungen sie auf Entscheidungen der öffentlichen Hand, Institutionen und den Zugang zur Justiz haben könnten.
Anschließend werden sechs mögliche Wege für eine grundrechtsorientierte Zukunft Europas untersucht und anhand praktischer Beispiele aufgezeigt, wie Schutzmechanismen und Institutionen auf neu entstehende Risiken reagieren könnten:
- Grundrechte in Entscheidungsprozessen verankern: Durch Grundrechtsfolgenabschätzungen und eine grundrechtsorientierte Haushaltsplanung ermitteln, wie sich politische Maßnahmen und öffentliche Ausgaben auf die Menschen auswirken und ob die Schutzmechanismen in der Praxis greifen.
- Demokratische Teilhabe und Widerstandsfähigkeit stärken: Sicherstellen, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit unmittelbar in Entscheidungsprozesse einfließt, und zivilgesellschaftliche Gruppen, lokale Organisationen, Medien und Bildungseinrichtungen unterstützen. Die Widerstandsfähigkeit demokratischer Institutionen gegenüber Belastungen wie Desinformation und lang anhaltenden Notlagen auf den Prüfstand stellen.
- Wirksame Kontrolle und Rechtsbehelfe gewährleisten: Überwachungs- und Überprüfungsverfahren sowie die unabhängige Kontrolle stärken, um neu auftretende Beeinträchtigungen der Grundrechte frühzeitig zu erkennen, institutionelle Lernprozesse zu fördern und sicherzustellen, dass die Schutzmechanismen auch unter sich verändernden Bedingungen wirksam bleiben.
- Innovation mit den Grundrechten in Einklang bringen: Betroffene Bevölkerungsgruppen in die Entwicklung neuer Technologien einbeziehen und durch Tests und unabhängige Bewertungen sicherstellen, dass mögliche Beeinträchtigungen der Grundrechte erkannt werden, bevor die Technologien flächendeckend eingesetzt werden.
- Einen gerechten und inklusiven ökologischen Wandel gewährleisten: Vom Klimawandel betroffene Menschen und Gemeinschaften unterstützen und die Kosten, Risiken und Vorteile klima- und umweltpolitischer Maßnahmen so verteilen, dass bestehende Ungleichheiten nicht weiter verschärft werden. Die Interessen künftiger Generationen bereits bei heutigen Entscheidungen berücksichtigen.
- Die Gesellschaft auf Krisen und Veränderungen vorbereiten: Sicherstellen, dass grundlegende Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung, Wohnraumversorgung und Sozialschutz auch in Krisenzeiten aufrechterhalten werden. Die Belastbarkeit der Grundrechtsschutzmechanismen und des Zugangs zur Justiz gegenüber Herausforderungen wie Cyberangriffen, klimabedingten Extremereignissen oder Wirtschaftsabschwüngen auf den Prüfstand stellen. Gewährleisten, dass Notfallmaßnahmen rechtmäßig, verhältnismäßig, rechtlich anfechtbar und zeitlich befristet bleiben.
In dem begleitenden Leitfaden „Embedding fundamental rights in foresight: A guide for practitioners“ (Verankerung der Grundrechte in die Vorschau: Ein Leitfaden für Fachleute) wird erläutert, wie Grundrechtsaspekte in Prozesse der strategischen Vorausschau einbezogen werden können. Der Leitfaden enthält sechs Grundsätze und veranschaulicht anhand praktischer Beispiele, wie diese umgesetzt werden können. Sie betreffen Rechtmäßigkeit, Relevanz, Beteiligung, Gleichheit und Nichtdiskriminierung, Verlässlichkeit sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht.
Der Bericht und der Leitfaden sollen politischen Entscheidungsträgern, Menschenrechtsorganisationen und Fachleuten für strategische Vorausschau helfen, neue Herausforderungen für die Grundrechte frühzeitig zu erkennen, fundiertere Entscheidungen zu treffen und sich auf Veränderungen vorzubereiten. Beide Veröffentlichungen sind Teil der umfassenderen Arbeit der FRA im Bereich der strategischen Vorausschau.