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Nationale Datenerhebung über Antisemitismus reicht nicht aus

Noch immer grassiert der Antisemitismus in Europa. Staat und Zivilgesellschaft können aber nur dann effektive Gegenmaßnahmen entwickeln, wenn ausreichende Daten vorliegen. In ihrem aktuellen jährlichen Überblick über verfügbare Daten zu Antisemitismus, nun für den Zeitraum 2009-2019, stellt die FRA fest, dass antisemitische Vorfälle bei weitem nicht so gründlich und konsequent erfasst werden, wie es nötig wäre, um EU-weit angemessene amtliche Daten zu erheben.

Nach der Umfrage unter Jüdinnen und Juden, die die FRA 2018 in zwölf Mitgliedstaaten durchgeführt hat, sind 85 % der Befragten der Ansicht, dass der Antisemitismus in ihrem Land in den vergangenen fünf Jahren zugenommen hat. Einer Eurobarometer-Umfrage zufolge, die ebenfalls im vergangenen Jahr in der gesamten EU stattfand, gibt inzwischen die Hälfte der Befragten an, dass Antisemitismus in ihrem Land ein Problem darstellt.

Dennoch geht aus dem Überblick über Antisemitismus hervor, dass die amtlichen Daten über gemeldete Vorfälle von Antisemitismus für das Jahr 2018 in sechs EU-Mitgliedstaaten lückenhaft sind: in Finnland, Irland, Malta, Portugal, Schweden und Ungarn.

Der Überblick der FRA macht Jahr um Jahr deutlich, dass politische Entscheidungsträger und Gesetzgeber aufgrund der begrenzten Daten nicht in der Lage sind, gezielte wirksame Maßnahmen zu formulieren.

Daher sind neue Methoden, Datenquellen und Techniken der Datenverarbeitung erforderlich, um das Auftreten und die Auswirkungen von Antisemitismus besser messen zu können.

Hierbei könnte die von der FRA erarbeitete Sammlung von Praktiken zur Bekämpfung von Hasskriminalität gute Dienste leisten. Sie umfasst praktische Beispiele, die zeigen, wie einige Mitgliedstaaten Hasskriminalität erfassen.

Das Kompendium wirft zudem ein Schlaglicht auf das Problem, dass eine große Zahl von Opfern solche Vorfälle nicht meldet. Dies hat zur Folge, dass das wahre Ausmaß des Antisemitismus unerkannt bleiben kann. Und es zeigt deutlich, dass die Behörden Opfer ermutigen müssen, Meldung zu erstatten, und dass die Behörden in der Lage sein müssen, antisemitische Vorfälle angemessen zu dokumentieren.

Aus diesem Grund ist es ganz wesentlich, größere Anstrengungen zu unternehmen, um das Problem des Nicht-Meldens zu lösen; Opfer und Zeugen müssen ermutigt werden, derartige Vorfälle zu melden. Darüber hinaus müssen Systeme eingeführt werden, die es den Behörden erlauben, solche Vorfälle zu erfassen.

Der aktualisierte Überblick enthält Daten zu antisemitischen Vorfällen, die von internationalen und staatlichen Stellen sowie von Nichtregierungsstellen zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Dezember 2018 zusammengetragen wurden. Als Ergänzung der amtlichen und nicht-amtlichen Datenquellen liegen nun natürlich auch die Ergebnisse der FRA-Umfrage unter Jüdinnen und Juden vor.

Zum ersten Mal vermittelt der jährliche Überblick zudem, wie die 13 Mitgliedstaaten, die die nicht rechtsverbindliche Arbeitsdefinition von Antisemitismus der Internationalen Allianz zum Holocaust-Gedenken übernommen bzw. bestätigt haben, diese Definition anwenden bzw. anzuwenden beabsichtigen.

Dies ist der jüngste in einer Reihe von jährlichen Berichten über die Datenerhebung zum Thema Antisemitismus, die von der FRA und ihrer Vorgängerorganisation, der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC), veröffentlicht wurden.

Der Bericht „Antisemitism: Overview of data available in the European Union 2008-2018“ (Antisemitismus: Überblick über verfügbare Daten in der Europäischen Union 2008-2018) erscheint am Vorabend des Jahrestags der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938.